Beschlussvorschlag/Empfehlung:

1. Der Schulausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung  zur der Weiterentwicklung der Betreuungsangebote an den Rheiner Grundschulen zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung mit dem Ausbau der Betreuungsangebote.

 

2. Der Schulausschuss beschließt die Umsetzung der baulichen Maßnahmen an den in dieser Vorlage genannten Rheiner Grundschulen, insbesondere die Einrichtung eines mobilen Raumsystems an der Michaelschule entsprechend dem beiliegenden Lageplan.

Daraus resultierend empfiehlt der Schulausschuss dem Rat der Stadt Rheine eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 180.000,00 € mit dem Deckungsvorschlag einer Mittelumschichtung aus dem Projekt Nr. „5202-206 Sekundarschule Rheine-Stadt“ zu bewilligen.

Begründung:

 

Die Stadt Rheine bietet an jeder ihrer Grundschulen mindestens ein Betreuungsmodell an, zu dem die Eltern/Erziehungsberechtigten ihr Kind/ihre Kinder anmelden können.

 

Dabei handelt es sich um folgende  Betreuungsmodelle:

a)   offene Ganztagsschule: die Betreuung bzw. Durchführung der außerunterrichtlichen Angebote erfolgt  an allen Unterrichtstagen in der Regel von 8:00 Uhr bis 16:00 Uhr, mindestens bis 15:00 Uhr

b)   Schule von acht bis eins: die pädagogische Übermittagsbetreuung wird an allen Unterrichtstagen in der Regel von 8:00 Uhr bis mindestens 13:00 Uhr und maximal bis 14.00 Uhr gewährleistet

c)   zusätzliche Betreuung (außerhalb des offenen Ganztages) :hier wird analog nach dem Modell „Schule von acht bis eins“) die Betreuung bis mindestens 13:00 Uhr und maximal bis

14:00 Uhr gewährleistet.

 

Problematisch wird es jedoch, wenn die Zahl der Anmeldungen für eines der Betreuungsangebote die Zahl der zur Verfügung stehenden Plätze übersteigt.

 

Die Schulverwaltung ist dabei in einem ständigen Kontakt mit den einzelnen Schulen und Standortträgern der Betreuung, um auf entsprechende Entwicklungen möglichst zeitnah reagieren zu können.

 

Mit Datum vom 27.11.2013 stellte die CDU-Fraktion zudem den Antrag, dass jedes Kind auf Wunsch die Möglichkeit haben soll, einen Betreuungsplatz im offenen Ganztag wahrzunehmen.

 

Daraufhin wurde in einem ersten Schritt seitens der Schulverwaltung bei den Eltern der Entlasskinder der Kindertagesstätten und bei den Eltern der Grundschüler/innen der Klasse 1 – 3 eine Elternbefragung durchgeführt. Ziel war es, den tatsächlichen Betreuungsbedarf im Bereich der Grundschulen festzustellen.

 

Nachdem das Ergebnis vorlag, fasste der Schulausschuss in seiner Sitzung vom 25.03.2014 folgenden Beschluss:

„Der Schulausschuss nimmt die Ausführungen zur Betreuungssituation an den Rheiner Grundschulen zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung dafür zu sorgen, dass an Schulen die Betreuung von 08:00 Uhr bis 13:00 Uhr zu Beginn des Schuljahres 2014/15 eingeführt wird, wo die Schulkonferenzen sich dafür aussprechen und ein Träger vorhanden ist.“

 

Daraufhin wurde seitens des Schulträgers an einigen Schulen, und zwar dort, wo es aufgrund bestehender räumlicher Potenziale möglich war, die Anzahl der OGS-Plätze bedarfsdeckend aufgestockt. Darüber hinaus wurden an insgesamt fünf Schulen eine weitere Betreuungsform, die so genannte zusätzliche Betreuung für die Zeit bis längstens 14:00 Uhr eingeführt. Dabei handelt es sich um die Bodelschwinghschule, die Johannesschule Eschendorf, die Johannesschule Mesum, die Marienschule Hauenhorst sowie die Südeschschule. An zwei weiteren OGS-Schulen (Edith-Stein-Schule und Franziskusschule Mesum) scheiterte hingegen die Einführung des zusätzlichen Betreuungsmodells an den tatsächlichen Anmeldungen.

 

Auch zum Schuljahr 2015/16 sollen im Zuge der Weiterentwicklung der Betreuungsangebote in Abhängigkeit bestehender Wartelisten bzw. geltend gemachter Bedarfe einige Veränderungen erfolgen. Dabei geht es konkret um die Betreuungssituation an der Gertrudenschule, der Ludgerusschule Schotthock, der Michaelschule, der Johannesschule Eschendorf sowie der Paul-Gerhardt-Schule.

 

Gertrudenschule: An der Gertrudenschule wird derzeit nur die Betreuungsform des offenen Ganztages angeboten. Dieses Angebot nehmen im Schuljahr 2014/15 derzeit 60 Kinder in Anspruch. Eine Warteliste existiert nicht, was jedoch darauf zurückzuführen ist, dass die Anzahl der OGS-Plätze zum Schuljahr 2014/15 um 16 Plätze aufgestockt wurde.

Zum Schuljahr 2015/16 soll zudem auch eine Gruppe der zusätzlichen Betreuung an der Schule installiert werden. Dabei hat die Schule eigenständig einen voraussichtlichen Bedarf von 36 Betreuungsplätzen im Bereich der zusätzlichen Mittagsbetreuung ermittelt.

Am 10. März 2015 hat eine Ortsbegehung an der Schule stattgefunden. An der Begehung haben Vertreter der Schule, der Schulverwaltung sowie der Gebäudewirtschaft teilgenommen.

Bei der Schulbegehung konnte einvernehmlich festgestellt werden, dass die räumlichen Kapazitäten nahezu erschöpft sind.

Zwar sind im Dachgeschoss noch Räumlichkeiten vorhanden, diese sind jedoch noch nicht entsprechend ausgebaut, so dass eine Betreuung hier derzeit nicht in Betracht kommt. Die Gebäudewirtschaft wird prüfen, ob diese Räumlichkeiten entsprechend hergerichtet werden können und wenn ja, mit welchen Kosten zu rechnen ist.

Anderweitige Raumlösungen stehen nicht zur Verfügung.

Leztendlich hat sich die Schule dazu entschlossen und mit E-Mail vom 16.03.2015 mitgeteilt, für eine Übergangszeit die geplante zusätzliche Betreuung in den Räumlichkeiten des offenen Ganztages mit durchzuführen.

Grundsätzlich sollen die beiden Betreuungsformen getrennt voneinander durchgeführt werden. Aufgrund der räumlichen Situation als auch aufgrund des vorhandenen Betreuungsbedarfes unterstützt die Schulverwaltung den Vorschlag der Schule.

Die Maßnahme soll dabei jedoch zunächst auf das Schuljahr 2015/16 befristet werden, zumal die Gertrudenschule zukünftig auch eine Schule des gemeinsamen Lernens wird und derzeit noch nicht gesagt werden kann, ob künftig hierfür weiterer Raumbedarf geltend gemacht werden muss.

Durch die Maßnahme wird zum einen der tatsächliche Betreuungsbedarf der neuen Betreuungsform festgestellt und der Bereich des offenen Ganztages kann dadurch entlastet werden.

Eine Grundausstattung für Spielmaterialien sowie Tische und Bestuhlung sind noch anzuschaffen.

Die Kosten für eine Gruppe der zusätzlichen Betreuung liegen bei ca. 27.625,00 € jährlich. Die erwarteten Elternbeiträge belaufen sich dabei auf ca. 9625,00 € (im Schnitt ca. 385,00 pro Schüler/in) bei voller Auslastung der Betreuungsgruppe (maximal 25 Schüler/innen). Weitere Landeszuschüsse werden nicht gewährt.

 

Johannesschule Eschendorf: Zum Schuljahr 2014/15 wurde an der Schule eine Gruppe der zusätzlichen Betreuung eingerichtet. Die Schulleiterin der Johannesschule Eschendorf teilte mit, dass zu Beginn des Schuljahres 2015/16 ein Bedarf für eine weitere Gruppe der zusätzlichen Betreuung besteht. Räumliche Kapazitäten, wo die Betreuung erfolgen kann, sind im Schulgebäude vorhanden, müssten jedoch noch mit einer entsprechenden Schalldämmung versehen werden. Die Kosten für die Baumaßnahmen werden derzeit durch die Bauverwaltung ermittelt.

Die Einführung einer zweiten Betreuungsgruppe würde weitere Kosten in Höhe von ca. 27.625,00 € pro Jahr bedeuten, wobei gleichzeitig mit Einnahmen von Elternbeiträgen in Höhe von 9625,00 € bei 25 teilnehmenden Schüler/innen zu rechnen ist. Zudem werden voraussichtlich 8 neue Tische, 16 Stühle sowie neues Spielmaterial benötigt.

 

Ludgerusschule Schotthock: An dieser Schule wird derzeit nur die Betreuungsform des offenen Ganztages angeboten. Dieses Angebot wird derzeit von 90 Kindern in Anspruch genommen, wobei 27 weitere Kinder auf die Warteliste aufgenommen wurden.

Beabsichtigt ist, dass zum Schuljahr 2015/16 auch eine Gruppe der zusätzlichen Betreuung eingerichtet wird. Zudem soll hier der OGS-Bereich von derzeit 90 auf zukünftig 100 Plätze aufgestockt werden, um den bestehenden Bedarfen gerecht werden zu können.

Diesbezüglich sind an der Schule jedoch einige Baumaßnahmen nötig, die einhergehend mit den bereits festgestellten Raumbedarf für zwei zusätzliche Klassenräume geplant sind (vgl. Beschlussfassung vom 19.11.2014 – Vorlage Nr. 456/14).

Dabei soll der jetzige Verwaltungstrakt (Sekretariat, Lehrerzimmer, etc.) in die nun leerstehende Hausmeisterwohnung im ersten Obergeschoss verlegt werden mit der Folge, dass die Betreuung zukünftig komplett im Erdgeschoss der Schule erfolgen könnte.

Um den geplanten Verwaltungstrakt im 1. Obergeschoss zu erreichen, hält die Schule es für erforderlich, dass auch ein Fahrstuhl, zumindest perspektivisch, in dem Gebäude installiert wird um einen barrierefreien Zugang zum Verwaltungstrakt zu gewährleisten. Ein Problem ist dabei jedoch, dass es im 1. Obergeschoss im Gegensatz zum Erdgeschoss des Gebäudes keinen Durchgang bzw. Durchbruch vom Altbau zum Neubau der Schule gibt. Dieser müsste zusätzlich geschaffen werden um die barrierefreie Erreichbarkeit zu gewährleisten.

Ob dies jedoch aus baulicher Sicht überhaupt möglich ist, wird nun durch die Gebäudewirtschaft geprüft.

Als Folge der erneuten Planungen können die gemachten Überlegungen nicht zum Schuljahr 2015/16 realisiert werden, da zunächst das Ergebnis der Prüfung der Gebäudewirtschaft abgewartet werden muss.

Über den Verlauf der Gespräche und die weiteren Planungen an der Schule wird die Schulverwaltung den Schulausschuss informieren, sobald es neue Entwicklungen gibt.

 

Michaelschule: Die Michaelschule hat bereits mit Schreiben vom 22.09.2014 darauf hingewiesen, dass die Betreuungskapazitäten an ihrer Schule erschöpft sind und die Schulverwaltung aufgefordert, entsprechende Lösungsmöglichkeiten aufzuzeigen.

An der Michaelschule nehmen derzeit 90 Kinder die Betreuung des offenen Ganztages in Anspruch. Die Betreuung erfolgt dabei u. a. bereits in sogenannten Modulklassen, die direkt neben dem Schulgebäude errichtet wurden.

Die vorhandenen Plätze reichen derzeit jedoch nicht aus. So warten in diesem Schuljahr bereits 16 Kinder auf einen entsprechenden Betreuungsplatz. Mit einer Entspannung der Situation ist in den nächsten Jahren nicht zu rechnen, zumal in unmittelbarer Nähe zur Schule auch ein neues Wohngebiet entsteht.

Nachdem Gespräche mit allen Beteiligten geführt wurden, soll nun der OGS-Bereich von derzeit 90 auf zukünftig 120 Kinder aufgestockt werden.

Dazu ist es jedoch notwendig, dass zwei weitere Modulklassen zusätzlich zu den bereits vorhandenen errichtet werden. Dies wird durch die Schule befürwortet.

Die Aufstockung hat jedoch auch zur Folge, dass die Räumlichkeiten für die Mittagsverpflegung erweitert werden bzw. die vorhandene Ausstattung aufgetockt werden muss. Auch müssen die neuen Modulklassen noch entsprechend mit Möbeln, Spielsachen, etc. ausgestattet werden. Da der benötigte Umfang derzeit noch nicht abgeschätzt werden kann, können die anfallenden Kosten hierfür noch nicht beziffert werden.

Des Weiteren wird jeweils im ersten und zweiten Obergeschoss ein kleiner Differenzierungsraum geschaffen. Auch soll im zweiten Obergeschoss ein Medienlager sowie eine Behindertentoilette eingerichtet werden.

Im Erdgeschoss steht zusätzlich ab dem Schuljahr 2015/16 auch ein weiterer Klassenraum bereit, der multifunktional genutzt werden kann. Da es sich bei der Michaelschule um eine Schule des gemeinsamen Lernens (GL-Schule) handelt, soll der freiwerdende Klassenraum für die Beschulung der Kinder mit einem entsprechendem Förderbedarf genutzt werden.

Aufgrund dessen wird die Einführung der zusätzlichen Betreuung zum derzeitigen Zeitpunkt nicht durch die Schule gewünscht.

Ob die Aufstockung des OGS-Bereiches bereits zum Schuljahr 2015/16 realisiert werden kann, kann derzeit jedoch noch nicht abschließend gesagt werden.

Die Kostenschätzung des FB 5 für die Umbaumaßnahmen im Gebäude der Michaelschule und für die Anschaffung von weiteren Modulklassen für die Betreuung beläuft sich auf 180.000,00 €. Hierin sind die Kosten für Einrichtungsgegenstände, Schulmöbel, Regalsysteme, etc. nicht enthalten.

Die benötigten Mittel für die baulichen Maßnahmen an der Michaelschule stehen im FB 5 bereit. Siehe hierzu auch die Ausführungen unter dem Punkt „Finanzierung“ dieser Vorlage.

Die Kosten für die  Betreuung im offenen Ganztag belaufen sich auf jährlich ca. 1750,00 € pro Kind und Platz. Dies würde bei einer Aufstockung um 30 Plätze zusätzliche jährliche Kosten in Höhe von ca. 52.500,00 € bedeuten. Demgegenüber stehen erwartete Einnahmen durch Elternbeiträge in Höhe von 11.550,00 € (im Schnitt ca. 385,00 € pro Schüler/in) und Landeszuweisungen in Höhe von 28.950,00 € (965,00 € pro Schüler/in).

 

Paul-Gerhardt-Schule: An der Paul-Gerhardt-Schule nehmen im Schuljahr 2015/16 derzeit 50 Kinder die Betreuung des offenen ganztages in Anspruch. Die zusätzliche Mittagsbetreuung wird in diesem Schuljahr noch nicht angeboten. Aufgrund der im letzten Jahr durchgeführten Elternbefragung aber auch durch eine Abfrage durch die Schule selbst ergibt sich eine voraussichtliche Nachfrage von ca. 45 Plätzen für die zusätzliche Betreuung. Daher soll zum Schuljahr 2015/16  auch eine Gruppe der zusätzlichen Betreuung installiert werden. Im Kellergeschoss des Schulgebäudes stehen zwei Räumlichkeiten zur Verfügung, die für eine entsprechende Betreuung genutzt werden können. Auch sind diese Räumlichkeiten dabei mit verhältnismäßig geringen Mitteln herzurichten. Diese Räumlichkeiten werden zur Zeit zum Teil jedoch auch durch den OGS-Betrieb genutzt. Würde die zusätzliche Betreuung künftig diese Räume belegen, wird es schwierig, eine klare Abgrenzung der Betreuungsangebote sicherzustellen. Dies sollte nach Möglichkeit vermieden werden. Um eine „Vermischung“ der Betreuungsformen zu vermeiden, wurden daher zunächst eine externe Unterbringung angestrebt und Gespräche mit Vertretern des Dechant-Fabry-Hauses geführt, um festzustellen, ob die Betreuung ggfs. dort und wenn ja zu welchen Konditionen durchgeführt werden kann. Diese Option hat sich nun jedoch zerschlagen, da das Bistum Münster mitgeteilt hat, dass sie die Räumlichkeiten nicht zur Verfügung stellen können, da Eigenbedarf besteht.

Mangels weiterer Alternativen, werden daher zeitnah die entsprechenden Kellerräumlichkeiten hergerichtet. Die Höhe der Kosten für die Umbaumaßnahmen werden derzeit durch die Bauverwaltung ermittelt.

Auch hier schlagen die Kosten für eine Gruppe der zusätzlichen Betreuung pro Jahr mit etwa 27.625,00 € zu buche, wobei mit Einnahmen von Elternbeiträgen in Höhe von ca. 9.625,00 € gerechnet werden kann.

 

Finanzierung:

a) Betreuungsmaßnahmen: Durch die geplanten Betreuungsmaßnahmen, jedoch ohne die ursprünglichen Planungen der Ludgerusschule Schotthock mit einzubeziehen, werden weitere 75 Plätze in der zusätzlichen Betreuung sowie 30 Plätze im offenen Ganztag geschaffen.

Die voraussichtlichen jährlichen Gesamtkosten belaufen sich dabei auf 135.375,00 € demgegenüber voraussichtliche jährliche Einnahmen in Höhe von 69.375,00 € stehen.

Anteilig für das Haushaltsjahr 2015 bedeutet dies voraussichtliche Mehrkosten von 56.406,25 € demgegenüber voraussichtliche Mehreinnahmen in Höhe von 28.906,25 € für die Monate August bis Dezember 2015 stehen.

Die Deckung wird dabei durch den Fachbereich 1 gewährleistet.

 

b) bauliche Maßnahmen: Die Aufstockung des OGS-Bereiches an der Michaelschule bzw. die Umbaumaßnahmen im Schulgebäude selbst belaufen sich nach Auskunft der Gebäudewirtschaft auf voraussichtlich ca. 180.000,00 €.

Diese Maßnahme duldet keinen Aufschub, da wie bereits erwähnt die Betreuungskapazitäten an der Schule soweit erschöpft sind und davon ausgegangen werden muss, dass sich die Situation in den nächsten Jahren nicht entspannen wird. Aufgrund des neuen Baugebietes in unmittelbarer Nähe zur Schule ist davon auszugehen, dass der Betreuungsbedarf noch weiter steigen wird.

Deckungsvorschlag: Da das Projekt „Nr.5202-206 Sekundarschule Rheine-Stadt“ sich noch in der Planungsphase befindet, ist hier zum jetzigen Zeitpunkt eine Umschichtung möglich, wenn die Mittel im HHplan 2016 wieder zur Verfügung gestellt werden.

 

Anlagen:

3 Lagepläne für die Baumaßnahme Michaelschule