Beschlussvorschlag/Empfehlung:

1. Der Rat der Stadt Rheine beschließt auf Empfehlung des Schulausschusses die Einrichtung eines mobilen Raumsystems an der Michaelschule entsprechend dem beiliegenden Lageplan. Daraus resultierend beschließt der Rat eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 180.000,00 € mit dem Deckungsvorschlag einer Mittelumschichtung aus dem Projekt Nr. „5202-206 Sekundarschule Rheine-Stadt“.

2. Der Rat beschließt auf Empfehlung des Schulausschusses , die Verwaltung mit der Umsetzung der erforderlichen Instandsetzungsmaßnahmen in bestehenden Räumlichkeiten an den in der Vorlage genannten Rheiner Grundschulen unter der Maßgabe der Deckung innerhalb des Finanzbudgets zu beauftragen.

Begründung:

Auf die Vorlage 078/15 wird insoweit verwiesen.

Die Verwaltung hat dem Schulausschuss in seiner Sitzung vom 25.03.2015 folgenden Beschlussvorschlag unterbreitet:

1. Der Schulausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Weiterentwicklung der Betreuungsangebote an den Rheiner Grundschulen zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung mit dem Ausbau der Betreuungsangebote.

2. Der Schulausschuss beschließt die Umsetzung der baulichen Maßnahmen an den in dieser Vorlage genannten Rheiner Grundschulen, insbesondere die Einrichtung eines mobilen Raumsystems an der Michaelschule entsprechend dem beiliegenden Lageplan.

Daraus resultierend empfiehlt der Schulausschuss dem Rat der Stadt Rheine eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 180.000,00 € mit dem Deckungsvorschlag einer Mittelumschichtung aus dem Projekt Nr. „5202-206 Sekundarschule Rheine-Stadt“ zu bewilligen.

Der Schulausschuss hat in seiner Sitzung daraufhin einstimmig folgende abgeänderte Beschlüsse gefasst:

1. Der Schulausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Weiterentwicklung der Betreuungsangebote an den Rheiner Grundschulen zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung mit dem weiteren Ausbau der Betreuungsangebote.

2. Der Schulausschuss beschließt die Einrichtung eines mobilen Raumsystems an der Michaelschule entsprechend dem beiliegenden Lageplan. Daraus resultierend empfiehlt der Schulausschuss dem Rat der Stadt Rheine eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 180.000,00 € mit dem Deckungsvorschlag einer Mittelumschichtung aus dem Projekt Nr. „5202-206 Sekundarschule Rheine-Stadt“ zu bewilligen.

3. Der Schulausschuss empfiehlt dem Rat, die Verwaltung mit der Umsetzung der erforderlichen Instandsetzungsmaßnahmen in bestehenden Räumlichkeiten an den in dieser Vorlage genannten Rheiner Grundschulen unter der Maßgabe der Deckung innerhalb des Finanzbudgets zu beauftragen.

4. Die vorgenannten Maßnahmen dienen der Schaffung von Betreuungsplätzen für das Schuljahr 2016/2017.

5. Die Verwaltung wird beauftragt, für die nicht bezifferten baulichen Maßnahmen entsprechende Vorplanungen und Kostenangaben zu erarbeiten und dem Schulausschuss zur Entscheidung vorzulegen.

6. Die Verwaltung wird beauftragt für den Schulausschuss bis zu den Sommerferien ein- oder zwei Informations- und Besichtigungsfahrten zu den in dieser Vorlage genannten Grundschulen sowie der Grundschulen des gemeinsamen Lernens zu organisieren.