SessionNet | Haupt-, Digital- und Finanzausschuss - 21.11.2023

Sitzung

HDF/014/2023

Gremium

Haupt-, Digital- und Finanzausschuss

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

21.11.2023

Zeit

17:03-18:47 Uhr

Einladung Öffentlich

Niederschrift Öffentlich

Anlage 1 der Niederschrift zu TOP 2 - Markterkundungsverfahren

Anlage 2 der Niederschrift zu TOP 4 und TOP 5 - Präsentation Hauptsatzung/Geschäftsordnung

Beschlussvorlage

Hauptsatzung Synopse

439/23

Beratungsergebnis: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Geschäftsordnung Synopse

375/23

Beratungsergebnis: Kenntnis genommen

Anlage 1: Zuständigkeitsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Rheine

Anlage 2: Darstellung der Änderungen in der Zuständigkeitsordnung

Anlage 3: Änderungen aufgrund der Neubildung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung - Stadtkultur Rheine

Anlage 4: Sonstige Änderungen in der Zuständigkeitsordnung

Beschlussvorlage

385/23

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Antrag der CDU und FDP vom 18.09.2023

401/23

Beratungsergebnis: abgesetzt

Beschlussvorlage

Anlage 1: Synopse der 2. Änderungssatzung

457/23

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Wasserrettung mit der Gemeinde Recke

Anlage 2: Tabellarische Aufstellung der Vorhaltekosten für die Wasserrettung

474/23

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Gutachten Orgakom

Anlage 2.1 Machbarkeitsstudie kplan Teil 1 Seite 01-30

Anlage 2.2 Machbarkeitsstudie kplanTeil 2 Seite 31-60

Anlage 2.3 Machbarkeitsstudie kplan Teil 3 Seite 61-83

Anlage 3 Vermerk zur Standortuntersuchung

Anlage 4 offizielle Stellungnahme der Feuerwehr

Anlage 5 Lageplan

309/23/1

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

Beschlussvorlage

Antrag der Fraktionen CDU und FDP vom 12.07.23

449/23

Beratungsergebnis: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Grundstücksübersicht 1. Vermarktungsabschnitt

Anlage 2: Vermarktungsplan Gesamt

Anlage 3: Übersicht Kaufpreise und Mobilitätsbeitrag

Anlage 4: Auszug aus der Bodenrichtwertkarte

459/23

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Auslobung zur Konzeptvergabe Laugestraße

289/23/1

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Übersichts- und Lageplan

Anlage 2: Luftbild

Anlage 3 Auslobung Laugestraße

289/23

Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt

Beschlussvorlage

Anlage 1: Synopse städtische Wohnungsbauförderung

460/23

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Anlage 1: Antrag der Fraktionen von CDU und FDP vom 20. Oktober 2021

Anlage 2: Vorlage 600/21

Anlage 3: Vorlage 338/22

Anlage 4: Service-Versprechen der Stadt Rheine (Arbeitspapier der AG inkl. Vergleich mit RAL-Gütekriterien)

Anlage 5: Fragebogen zur Kundenzufriedenheit bei Bauanträgen (FB 5)

384/23

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage - Teiljahresabschlussbericht 2022, Fachbereich 3 - Recht und Ordnung

467/23

Beratungsergebnis: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Bericht FB 3 zum Stichtag 31.10.2023

465/23

Beratungsergebnis: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Teiljahresabschlussbericht 2022, FB 4 - Finanzen, Wohn- und Grundstücksmanagement

396/23

Beratungsergebnis: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Bericht zum Stichtag 31.10.2023

397/23

Beratungsergebnis: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Teiljahresabschlussbericht Fachbereich 7 – Interner Service

386/23

Beratungsergebnis: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Anlage: Bericht zum Stichtag 31.10.2023, Fachbereich Interner Service

387/23

Beratungsergebnis: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Teiljahresabschlussbericht 2022, Sonderbereich 0, Produktgruppen 02 - 05

382/23

Beratungsergebnis: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

383/23

Beratungsergebnis: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Teiljahresabschlussbericht 2022, Sonderbereich 9 - Zentrale Finanzeleistungen

473/23

Beratungsergebnis: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Bericht zum 31.10.2023 Sonderbereich 9 - Zentrale Finanzleistungen

461/23

Beratungsergebnis: Kenntnis genommen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:03 Uhr

Ö 1 TexteNiederschrift Nr. 13 über die öffentliche Sitzung am 05.09.2023

Ö 2 TexteInformationen der Verwaltung

Ö 3 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 4 VO2 Dok.TexteHauptsatzung der Stadt Rheine

Ö 5 VO2 Dok.TexteGeschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Rheine

Ö 6 VO5 Dok.TexteZuständigkeitsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Rheine

Ö 7 VO2 Dok.TexteMobile Raumluftfilter an Schulen: Antrag der Fraktionen CDU und FDP vom 18.09.2023

Ö 8 VO2 Dok.TexteÄnderung der Satzung über die Erhebung einer Steuer auf das Ausspielen von Geld oder Sachwerten und auf das Benutzen von Apparaten (Apparatesteuersatzung)

Ö 9 VO3 Dok.TexteÖffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Wasserrettung mit der Gemeinde Recke durch die freiwillige Feuerwehr der Stadt Rheine

Ö 10 VO8 Dok.TexteFeuer- und Rettungswache RheineFreiwillige Feuerwehr RheineFeuerwehrhaus Löschzug links der Ems - Standortuntersuchung -

Ö 11 VO2 Dok.TextePrävention und Sicherheit in Rheine - Antrag der Fraktionen CDU und FDP vom 12.07.23

Ö 12 VO5 Dok.TexteVerkaufspreise und Vergabekriterien „Europa-Viertel am Waldhügel“ – 1. Vermarktungsabschnitt

Ö 13 VO2 Dok.TexteKonzeptvergabe der Grundstücke Laugestraße 28-34 (ehemalig Kreishandwerkerschaft)

Ö VO4 Dok.Konzeptvergabe der Grundstücke Laugestraße 28-34 (ehemalig Kreishandwerkerschaft)

Ö 14 VO2 Dok.TexteÄnderung städtische Wohnungsbauförderung

Ö 15 VO6 Dok.TexteMittelstandsorientierte Kommunalverwaltung - Service-Versprechen der Stadt Rheine

Ö 16 VO2 Dok.TexteTeiljahresabschlussbericht 2022, Fachbereich 3 - Recht und Ordnung

Ö 17 VO2 Dok.TexteBerichtswesen 2023, Stichtag 31.10.2023, Fachbereich 3 - Recht und Ordnung

Ö 18 VO2 Dok.TexteTeiljahresabschlussbericht 2022, Fachbereich 4 - Finanzen, Wohn- und Grundstücksmanagement

Ö 19 VO2 Dok.TexteBerichtswesen 2023, Stichtag 31.10.2023, Fachbereich 4 - Finanzen, Wohn- und Grundstücksmanagement

Ö 20 VO2 Dok.TexteTeiljahresabschlussbericht 2022, Fachbereich 7 - Interner Service

Ö 21 VO2 Dok.TexteBerichtswesen zum Stichtag 31.10.2023, Fachbereich 7 - Interner Service

Ö 22 VO2 Dok.TexteTeiljahresabschlussbericht 2022, Sonderbereich 0 - Verwaltungsführung - Büro des Bürgermeisters, Produktgruppen 02 - 05

Ö 23 VO1 Dok.TexteBerichtswesen 2023, Stichtag 31.10.2023, Sonderbereich 0 - Verwaltungsführung - Büro des Bürgermeisters, Produktgruppen 02 bis 05

Ö 24 VO2 Dok.TexteTeiljahresabschlussbericht 2022, Sonderbereich 9 - Zentrale Finanzleistungen

Ö 25 VO2 Dok.TexteBerichtswesen 2023, Stichtag 31.10.2023, Sonderbereich 9 - Zentrale Finanzdienstleisrungen

Ö 26 TexteEingaben an den Rat der Stadt bzw. an den Haupt-, Digital- und Finanzausschuss

Ö 27 Anfragen und Anregungen

Ö 27.1 TexteStadtteilbeiräte, Anfrage von Frau Friedrich

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:44 Uhr

N 28 gesperrte Information

N 29 gesperrte Information

N 30 gesperrte Information

N 31 gesperrte Information

N 32 gesperrte Information

N 33 gesperrte Information

N 34 gesperrte Information

N 34.1 gesperrte Information

N 34.2 gesperrte Information