SessionNet | Haupt-, Digital- und Finanzausschuss - 21.11.2023

Sitzung

HDF/014/2023

Gremium

Haupt-, Digital- und Finanzausschuss

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

21.11.2023

Zeit

17:03-18:47 Uhr

Einladung Öffentlich

Niederschrift Öffentlich

Anlage 1 der Niederschrift zu TOP 2 - Markterkundungsverfahren

Anlage 2 der Niederschrift zu TOP 4 und TOP 5 - Präsentation Hauptsatzung/Geschäftsordnung

Öffentlicher Teil: Beginn 17:03 Uhr
Ö 1	Niederschrift Nr. 13 über die öffentliche Sitzung am 05.09.2023
Ö 2	Informationen der Verwaltung
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Hauptsatzung der Stadt Rheine Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	439/23	Beschlussvorlage Hauptsatzung Synopse
Ö 5	Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Rheine Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	375/23	Beschlussvorlage Anlage 1: Geschäftsordnung Synopse
Ö 6	Zuständigkeitsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Rheine Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen	385/23	Anlage 1: Zuständigkeitsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Rheine Anlage 2: Darstellung der Änderungen in der Zuständigkeitsordnung Anlage 3: Änderungen aufgrund der Neubildung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung - Stadtkultur Rheine Anlage 4: Sonstige Änderungen in der Zuständigkeitsordnung Beschlussvorlage
Ö 7	Mobile Raumluftfilter an Schulen: Antrag der Fraktionen CDU und FDP vom 18.09.2023 Beratungsergebnis: abgesetzt	401/23	Beschlussvorlage Antrag der CDU und FDP vom 18.09.2023
Ö 8	Änderung der Satzung über die Erhebung einer Steuer auf das Ausspielen von Geld oder Sachwerten und auf das Benutzen von Apparaten (Apparatesteuersatzung) Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	457/23	Beschlussvorlage Anlage 1: Synopse der 2. Änderungssatzung
Ö 9	Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Wasserrettung mit der Gemeinde Recke durch die freiwillige Feuerwehr der Stadt Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	474/23	Beschlussvorlage Anlage 1: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Wasserrettung mit der Gemeinde Recke Anlage 2: Tabellarische Aufstellung der Vorhaltekosten für die Wasserrettung
Ö 10	Feuer- und Rettungswache Rheine Freiwillige Feuerwehr Rheine Feuerwehrhaus Löschzug links der Ems - Standortuntersuchung - Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 3	309/23/1	Beschlussvorlage Anlage 1 Gutachten Orgakom Anlage 2.1 Machbarkeitsstudie kplan Teil 1 Seite 01-30 Anlage 2.2 Machbarkeitsstudie kplanTeil 2 Seite 31-60 Anlage 2.3 Machbarkeitsstudie kplan Teil 3 Seite 61-83 Anlage 3 Vermerk zur Standortuntersuchung Anlage 4 offizielle Stellungnahme der Feuerwehr Anlage 5 Lageplan
Ö 11	Prävention und Sicherheit in Rheine - Antrag der Fraktionen CDU und FDP vom 12.07.23 Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	449/23	Beschlussvorlage Antrag der Fraktionen CDU und FDP vom 12.07.23
Ö 12	Verkaufspreise und Vergabekriterien „Europa-Viertel am Waldhügel“ – 1. Vermarktungsabschnitt Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	459/23	Beschlussvorlage Anlage 1: Grundstücksübersicht 1. Vermarktungsabschnitt Anlage 2: Vermarktungsplan Gesamt Anlage 3: Übersicht Kaufpreise und Mobilitätsbeitrag Anlage 4: Auszug aus der Bodenrichtwertkarte
Ö 13	Konzeptvergabe der Grundstücke Laugestraße 28-34 (ehemalig Kreishandwerkerschaft) Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	289/23/1	Beschlussvorlage Anlage 1: Auslobung zur Konzeptvergabe Laugestraße
Ö	Konzeptvergabe der Grundstücke Laugestraße 28-34 (ehemalig Kreishandwerkerschaft) Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	289/23	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersichts- und Lageplan Anlage 2: Luftbild Anlage 3 Auslobung Laugestraße
Ö 14	Änderung städtische Wohnungsbauförderung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 1	460/23	Beschlussvorlage Anlage 1: Synopse städtische Wohnungsbauförderung
Ö 15	Mittelstandsorientierte Kommunalverwaltung - Service-Versprechen der Stadt Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	384/23	Beschlussvorlage Anlage 1: Antrag der Fraktionen von CDU und FDP vom 20. Oktober 2021 Anlage 2: Vorlage 600/21 Anlage 3: Vorlage 338/22 Anlage 4: Service-Versprechen der Stadt Rheine (Arbeitspapier der AG inkl. Vergleich mit RAL-Gütekriterien) Anlage 5: Fragebogen zur Kundenzufriedenheit bei Bauanträgen (FB 5)
Ö 16	Teiljahresabschlussbericht 2022, Fachbereich 3 - Recht und Ordnung Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	467/23	Beschlussvorlage Anlage - Teiljahresabschlussbericht 2022, Fachbereich 3 - Recht und Ordnung
Ö 17	Berichtswesen 2023, Stichtag 31.10.2023, Fachbereich 3 - Recht und Ordnung Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	465/23	Beschlussvorlage Anlage 1: Bericht FB 3 zum Stichtag 31.10.2023
Ö 18	Teiljahresabschlussbericht 2022, Fachbereich 4 - Finanzen, Wohn- und Grundstücksmanagement Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	396/23	Beschlussvorlage Anlage 1: Teiljahresabschlussbericht 2022, FB 4 - Finanzen, Wohn- und Grundstücksmanagement
Ö 19	Berichtswesen 2023, Stichtag 31.10.2023, Fachbereich 4 - Finanzen, Wohn- und Grundstücksmanagement Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	397/23	Beschlussvorlage Anlage 1: Bericht zum Stichtag 31.10.2023
Ö 20	Teiljahresabschlussbericht 2022, Fachbereich 7 - Interner Service Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	386/23	Beschlussvorlage Anlage 1: Teiljahresabschlussbericht Fachbereich 7 – Interner Service
Ö 21	Berichtswesen zum Stichtag 31.10.2023, Fachbereich 7 - Interner Service Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	387/23	Beschlussvorlage Anlage: Bericht zum Stichtag 31.10.2023, Fachbereich Interner Service
Ö 22	Teiljahresabschlussbericht 2022, Sonderbereich 0 - Verwaltungsführung - Büro des Bürgermeisters, Produktgruppen 02 - 05 Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	382/23	Beschlussvorlage Anlage 1: Teiljahresabschlussbericht 2022, Sonderbereich 0, Produktgruppen 02 - 05
Ö 23	Berichtswesen 2023, Stichtag 31.10.2023, Sonderbereich 0 - Verwaltungsführung - Büro des Bürgermeisters, Produktgruppen 02 bis 05 Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	383/23	Beschlussvorlage
Ö 24	Teiljahresabschlussbericht 2022, Sonderbereich 9 - Zentrale Finanzleistungen Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	473/23	Beschlussvorlage Anlage 1: Teiljahresabschlussbericht 2022, Sonderbereich 9 - Zentrale Finanzeleistungen
Ö 25	Berichtswesen 2023, Stichtag 31.10.2023, Sonderbereich 9 - Zentrale Finanzdienstleisrungen Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	461/23	Beschlussvorlage Anlage 1: Bericht zum 31.10.2023 Sonderbereich 9 - Zentrale Finanzleistungen
Ö 26	Eingaben an den Rat der Stadt bzw. an den Haupt-, Digital- und Finanzausschuss
Ö 27	Anfragen und Anregungen
Ö 27.1	Stadtteilbeiräte, Anfrage von Frau Friedrich
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:44 Uhr
N 28	gesperrte Information
N 29	gesperrte Information
N 30	gesperrte Information
N 31	gesperrte Information
N 32	gesperrte Information
N 33	gesperrte Information
N 34	gesperrte Information
N 34.1	gesperrte Information
N 34.2	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:03 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:44 Uhr