SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 19.03.2024

Sitzung

RAT/024/2024

Gremium

Rat der Stadt Rheine

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

19.03.2024

Zeit

17:00-18:58 Uhr

Einladung Öffentlich

Niederschrift Öffentlich

Anlage zur Niederschrift zu TOP 13 Haushaltsplan 2024

Anlage zur Niederschrift zu TOP 13 Haushaltsplan 2024 - Anlage Beteiligungen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift Nr. 23 über die öffentliche Sitzung am 16.01.2024
Ö 2	Informationen der Verwaltung
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Änderung in der Besetzung von Gremien
Ö 4.1	Änderung in der Besetzung von Gremien - Sportausschuss Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	060/24	Beschlussvorlage
Ö 4.2	Nachbenennung eines Mitglieds für den Stadtteilbeirat Innenstadt/Hörstkamp Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1	109/24	Beschlussvorlage
Ö 4.3	Nachbenennung eines Mitglieds für den Stadtteilbeirat Rodde/Kanalhafen Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	062/24	Beschlussvorlage
Ö 4.4	Nachbenennung eines Mitglieds für den Stadtteilbeirat Schotthock Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	110/24	Beschlussvorlage
Ö 4.5	Änderung in der Besetzung von Gremien - Vorschlag des Integrationsrates Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	128/24	Beschlussvorlage
Ö 4.6	Änderung in der Besetzung von Gremien - Antrag der SPD Fraktion - Vertreterlisten Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	126/24	Beschlussvorlage Antrag der SPD Fraktion
Ö 4.7	Änderung in der Besetzung von Gremien - Antrag der CDU Fraktion Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	127/24	Beschlussvorlage Antrag der CDU-Fraktion
Ö 4.8	Änderung in der Besetzung von Gremien - Antrag der SPD Fraktion Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	130/24	Beschlussvorlage
Ö 5	Erlass einer neuen Satzung für die Erhebung von Gebühren des Standesamtes Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1	045/24	Beschlussvorlage Anlage 1 - Synopse- Gebührensatzung Standesamt Anlage 2 - Richtwerte für die Berücksichtigung des Verwaltungsaufwandes für NRW (2018)
Ö 6	Ordnungsbehördliche Verordnung zum Offenhalten von Verkaufsstellen im Ortskern Rheine Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 3	048/24	Beschlussvorlage Anlage 1 - Präsentation - Verkaufsoffene Sonntage in Rheine Anlage 2 - Zentraler Versorgungsbereich Innenstadt NEU Anlage 3 - Emstor-Osnabrücker Straße Anlage 4 - Stellungnahmen der Verbände Anlage 5 - Stellungnahme des Handels
Ö 7	Ordnungsbehördliche Verordnung zum Offenhalten von Verkaufsstellen im Ortsteil Rheine-Mesum Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 3	049/24	Beschlussvorlage Anlage 1 - Präsentation - Verkaufsoffene Sonntage in Mesum Anlage 2 - Ortskern Rheine-Mesum Anlage 3 - Stellungnahmen der Verbände
Ö 8	Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Wasserrettung mit der Gemeinde Ladbergen durch die freiwillige Feuerwehr der Stadt Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	042/24	Beschlussvorlage Anlage 1: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Wasserrettung mit der Gemeinde Ladbergen Anlage 2: Tabellarische Aufstellung der Vorhaltekosten für die Wasserrettung
Ö 9	Informationsvorlage - Hochwasser Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	116/24	Beschlussvorlage Anlage 1: Anfrage der SPD-Fraktion vom 19.01.24 Anlage 2: Grafische Darstellung - Verbindungskanal Mühlentörchen
Ö 10	Eckpunkte der Kaufverträge „Europa-Viertel am Waldhügel“ – 1. Vermarktungsabschnitt Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	115/24	Beschlussvorlage Anlage 1: Vermarktungsexposé
Ö 11	Haushaltsreden		Haushaltsrede CDU Haushaltsrede SPD Haushaltsrede Buendnis90-Die Gruenen Haushaltsrede FDP Haushaltsrede UWG Haushaltsrede Die Linke
Ö 12	Gesamtstellenplan der Stadt Rheine für das Haushaltsjahr 2024 Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 15	053/24	Beschlussvorlage Anlage 1: Stellenplan 2024 – Gesamtübersicht Anlage 2: Stellenplan 2024 – Beamte und Beamtinnen Anlage 3: Stellenplan 2024 – Tarifbeschäftigte Anlage 4: Stellenplan 2024 – Stellenübersicht Beamte und Beamtinnen Anlage 5: Stellenplan 2024 – Stellenübersicht Tarifbeschäftigte Anlage 6: Stellenplan 2024 – Nachwuchskräfte und informatorisch Beschäftigte Anlage 7: Stellenplan 2024 – Übersicht der befristeten Stellen Anlage 8: Stellenplan eigenbetriebsähnliche Einrichtungen 2024 – Stellen der Beamten und Beamtinnen
Ö 13	Beschlussfassung und Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Stadt Rheine für das Jahr 2024 Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen	114/24	Beschlussvorlage Anlage 1: Gesamtpläne Anlage 2: Teilpläne Anlage 3: Verpflichtungsermächtigungen
Ö 14	Richtlinien zur Verleihung von Preisen für ehrenamtliches Engagement und besondere Leistungen durch die Stadt Rheine Beratungsergebnis: abgesetzt	072/24	Beschlussvorlage Richtlinien Preisvergaben 24 03 13
Ö 15	Widmung der Wegeverbindung zwischen dem Grundstück Emsstraße 52 bis 54 und dem Timmermanufer Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	078/24	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersichtsplan Emsstr. 52 - 54 bis Timmermanufer
Ö 16	Energie- und Wasserversorgung Rheine GmbH - Mitgliedschaft in der Genossenschaft "Energieland Kreis Steinfurt Bürgerenergiegenossenschaft eG" Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	016/24	Beschlussvorlage Anlage 1: Satzung der Energieland Kreis Steinfurt Bürgerenergiegenossenschaft eG (EKSBEG) Anlage 2: Broschüre „Bürgerenergie Leitlinien“
Ö 17	Entwicklung der Grundwasserqualität in den Gewinnungsgebieten der Energie- und Wasserversorgung Rheine GmbH Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	111/24	Beschlussvorlage Anlage : Hydrochemische Auswertung – Entwicklung und Istzustand 2023 der Grundwasserbeschaffenheit in den Gewinnungsgebieten der Energie- und Wasserversorgung Rheine GmbH (Aquanta Hydrogeologie GmbH & Co. KG)
Ö 18	Anfragen und Anregungen
Ö 18.1	Leitlinien zur Förderung der Beteiligung und des Engagements der Bürgerinnen und Bürger in Rheine
Ö 18.2	Stadtarchiv - Zugang
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:50 Uhr
N 19	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information
N 22	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information
N 24	gesperrte Information
N 25	gesperrte Information
N 26	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:50 Uhr