SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 19.03.2024

Sitzung

RAT/024/2024

Gremium

Rat der Stadt Rheine

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

19.03.2024

Zeit

17:00-18:58 Uhr

Einladung Öffentlich

Niederschrift Öffentlich

Anlage zur Niederschrift zu TOP 13 Haushaltsplan 2024

Anlage zur Niederschrift zu TOP 13 Haushaltsplan 2024 - Anlage Beteiligungen

Beschlussvorlage

060/24

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

109/24

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

062/24

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

110/24

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

128/24

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Antrag der SPD Fraktion

126/24

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Antrag der CDU-Fraktion

127/24

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

130/24

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Synopse- Gebührensatzung Standesamt

Anlage 2 - Richtwerte für die Berücksichtigung des Verwaltungsaufwandes für NRW (2018)

045/24

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Präsentation - Verkaufsoffene Sonntage in Rheine

Anlage 2 - Zentraler Versorgungsbereich Innenstadt NEU

Anlage 3 - Emstor-Osnabrücker Straße

Anlage 4 - Stellungnahmen der Verbände

Anlage 5 - Stellungnahme des Handels

048/24

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 3

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Präsentation - Verkaufsoffene Sonntage in Mesum

Anlage 2 - Ortskern Rheine-Mesum

Anlage 3 - Stellungnahmen der Verbände

049/24

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 3

Beschlussvorlage

Anlage 1: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Wasserrettung mit der Gemeinde Ladbergen

Anlage 2: Tabellarische Aufstellung der Vorhaltekosten für die Wasserrettung

042/24

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Anfrage der SPD-Fraktion vom 19.01.24

Anlage 2: Grafische Darstellung - Verbindungskanal Mühlentörchen

116/24

Beratungsergebnis: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Vermarktungsexposé

115/24

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Haushaltsrede CDU

Haushaltsrede SPD

Haushaltsrede Buendnis90-Die Gruenen

Haushaltsrede FDP

Haushaltsrede UWG

Haushaltsrede Die Linke

Beschlussvorlage

Anlage 1: Stellenplan 2024 – Gesamtübersicht

Anlage 2: Stellenplan 2024 – Beamte und Beamtinnen

Anlage 3: Stellenplan 2024 – Tarifbeschäftigte

Anlage 4: Stellenplan 2024 – Stellenübersicht Beamte und Beamtinnen

Anlage 5: Stellenplan 2024 – Stellenübersicht Tarifbeschäftigte

Anlage 6: Stellenplan 2024 – Nachwuchskräfte und informatorisch Beschäftigte

Anlage 7: Stellenplan 2024 – Übersicht der befristeten Stellen

Anlage 8: Stellenplan eigenbetriebsähnliche Einrichtungen 2024 – Stellen der Beamten und Beamtinnen

053/24

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 15

Beschlussvorlage

Anlage 1: Gesamtpläne

Anlage 2: Teilpläne

Anlage 3: Verpflichtungsermächtigungen

114/24

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Richtlinien Preisvergaben 24 03 13

072/24

Beratungsergebnis: abgesetzt

Beschlussvorlage

Anlage 1: Übersichtsplan Emsstr. 52 - 54 bis Timmermanufer

078/24

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Satzung der Energieland Kreis Steinfurt Bürgerenergiegenossenschaft eG (EKSBEG)

Anlage 2: Broschüre „Bürgerenergie Leitlinien“

016/24

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage : Hydrochemische Auswertung – Entwicklung und Istzustand 2023 der Grundwasserbeschaffenheit in den Gewinnungsgebieten der Energie- und Wasserversorgung Rheine GmbH (Aquanta Hydrogeologie GmbH & Co. KG)

111/24

Beratungsergebnis: Kenntnis genommen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1 TexteNiederschrift Nr. 23 über die öffentliche Sitzung am 16.01.2024

Ö 2 TexteInformationen der Verwaltung

Ö 3 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 4 TexteÄnderung in der Besetzung von Gremien

Ö 4.1 VO1 Dok.TexteÄnderung in der Besetzung von Gremien - Sportausschuss

Ö 4.2 VO1 Dok.TexteNachbenennung eines Mitglieds für den Stadtteilbeirat Innenstadt/Hörstkamp

Ö 4.3 VO1 Dok.TexteNachbenennung eines Mitglieds für den Stadtteilbeirat Rodde/Kanalhafen

Ö 4.4 VO1 Dok.TexteNachbenennung eines Mitglieds für den Stadtteilbeirat Schotthock

Ö 4.5 VO1 Dok.TexteÄnderung in der Besetzung von Gremien - Vorschlag des Integrationsrates

Ö 4.6 VO2 Dok.TexteÄnderung in der Besetzung von Gremien - Antrag der SPD Fraktion - Vertreterlisten

Ö 4.7 VO2 Dok.TexteÄnderung in der Besetzung von Gremien - Antrag der CDU Fraktion

Ö 4.8 VO1 Dok.TexteÄnderung in der Besetzung von Gremien - Antrag der SPD Fraktion

Ö 5 VO3 Dok.TexteErlass einer neuen Satzung für die Erhebung von Gebühren des Standesamtes

Ö 6 VO6 Dok.TexteOrdnungsbehördliche Verordnung zum Offenhalten von Verkaufsstellen im Ortskern Rheine

Ö 7 VO4 Dok.TexteOrdnungsbehördliche Verordnung zum Offenhalten von Verkaufsstellen im Ortsteil Rheine-Mesum

Ö 8 VO3 Dok.TexteÖffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Wasserrettung mit der Gemeinde Ladbergen durch die freiwillige Feuerwehr der Stadt Rheine

Ö 9 VO3 Dok.TexteInformationsvorlage - Hochwasser

Ö 10 VO2 Dok.TexteEckpunkte der Kaufverträge „Europa-Viertel am Waldhügel“ – 1. Vermarktungsabschnitt

Ö 11 6 Dok.TexteHaushaltsreden

Ö 12 VO9 Dok.TexteGesamtstellenplan der Stadt Rheine für das Haushaltsjahr 2024

Ö 13 VO4 Dok.TexteBeschlussfassung und Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Stadt Rheine für das Jahr 2024

Ö 14 VO2 Dok.TexteRichtlinien zur Verleihung von Preisen für ehrenamtliches Engagement und besondere Leistungen durch die Stadt Rheine

Ö 15 VO2 Dok.TexteWidmung der Wegeverbindung zwischen dem Grundstück Emsstraße 52 bis 54 und dem Timmermanufer

Ö 16 VO3 Dok.TexteEnergie- und Wasserversorgung Rheine GmbH - Mitgliedschaft in der Genossenschaft "Energieland Kreis Steinfurt Bürgerenergiegenossenschaft eG"

Ö 17 VO2 Dok.TexteEntwicklung der Grundwasserqualität in den Gewinnungsgebieten der Energie- und Wasserversorgung Rheine GmbH

Ö 18 Anfragen und Anregungen

Ö 18.1 TexteLeitlinien zur Förderung der Beteiligung und des Engagements der Bürgerinnen und Bürger in Rheine

Ö 18.2 TexteStadtarchiv - Zugang

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:50 Uhr

N 19 gesperrte Information

N 20 gesperrte Information

N 21 gesperrte Information

N 22 gesperrte Information

N 23 gesperrte Information

N 24 gesperrte Information

N 25 gesperrte Information

N 26 gesperrte Information