Begründung:
Der Rat der Stadt Rheine hat in seiner Sitzung am 21. Juni 2006 den Haushaltsplan für das Jahr 2006 verabschiedet. Die Fachausschussberatung für den Fachbereich 3 fand in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 30.05.2006 statt. Der enge Zeitrahmen ermöglichte es seinerzeit nicht, die Ziele und Kennzahlen im Detail zu beraten.
Da dieser Beratungsumfang grundsätzlich relativ groß ist und in der Haupt- und Finanzausschussitzung am 24.10.2006 bereits die entsprechenden Vorlagen der Fachbereiche 4 und 7 angemeldet waren, legt der Fachbereich 3 die Vorlage zur heutigen Sitzung vor, um einzelne HFA- Sitzungen nicht mit dieser Thematik zu überfrachten.
Da die Produkte und Leistungen des Fachbereiches Recht und Ordnung nahezu ausschließlich Pflichtaufgaben sind und die Einnahmegestaltung durch staatliche Gebührentarife überwiegend festgelegt ist, war die Definition tatsächlich steuerbarer Ziele nicht immer leicht.
Gemeinsam mit den jeweiligen Produktverantwortlichen wurden die Ziele und Kennzahlen entwickelt, wobei die Überschrift „Service für den Bürger der Stadt Rheine“ eine große Bedeutung behalten sollte.
Aufgrund der Produktvielfalt des Fachbereiches 3 wurde die Zusammenstellung systematisiert, um eine möglichst übersichtliche Beratungsfolge zu ermöglichen.
Die formulierten Ziele und Kennzahlen sind die Ergebnisse bisheriger Erfahrungen und erkannter Zweckmäßigkeiten. Wahrscheinlich wird sich aufgrund gewachsener Sensibilität in der Sachbearbeitung im Laufe der Zeit herausstellen, daß andere Ziele eine größere Bedeutung haben. Ggfls. werden dann neue Vorschläge unterbreitet oder Korrekturnotwendigkeiten vorbereitet. Die jetzigen Vorschläge sind also ein Start mit Veränderungsmöglichkeiten.
Der Fachbereich 3 „Recht und Ordnung“ möchte mit dem Globalziel
„Bürgerfreundliche Sicherstellung von Recht und
Ordnung in der Stadt Rheine“
arbeiten.
Um dieses Ziel zu messen, sind für die dreizehn Produkte des Fachbereiches 3 Einzelziele und Kennzahlen definiert worden.
Für die Beratungen im Ausschuß und Rat sind im sog. „Politikplan“ aus Gründen der Beratungspraktikabilität von allen Fachbereichen Ziele und Kennzahlen komprimiert worden.
Damit die zusammengefaßten Ziele und Kennzahlen im sog. Politikplan bei dieser erstmaligen Beratung besser eingeordnet werden können, wurde für notwendig erachtet, alle Ziele und Kennzahlen des Fachbereiches 3 einmalig vorzustellen.
Die Systematik der Darstellung ermöglicht die Erkenntnis, welche Einzelziele und Kennzahlen zusammengefasst worden sind.
Dieses Symbol in der Struktur gibt den Hinweis, welche komprimierten Ziele und Kennzahlen im sog. Politikplan ausgedruckt werden.
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Der Pfeil gibt Auskunft darüber, aus welchen Zielen und Kennzahlen für den Politikplan eine Auswahl getroffen wurde.
Anlagen:
Übersicht: Ziele/Kennzahlen FB 3