Beschlussvorschlag/Empfehlung:

Der Betriebsausschuss stimmt der Neuregelung des Pachtvertrages mit der Europäischen Märchengesellschaft ab dem 01.01.2019 in der vorgestellten Form zu.

Begründung:

Die Europäische Märchengesellschaft e.V. wurde 1956 im Kloster/Schloss Bentlage bei Rheine in Westfalen gegründet, mit dem Ziel „die Märchenforschung zu unterstützen sowie das Märchengut aller Völker zu pflegen und zu verbreiten, um damit zur Verständigung der Menschen untereinander beizutragen“ (EMG-Satzung).  Zurzeit hat die Europäische Märchengesellschaft ca. 2.300 Mitglieder europaweit.
Sie unterhält im Nordflügel des Klosters Bentlage eine repräsentative Spezialbibliothek mit Primär- und Sekundärliteratur sowie die Geschäftsstelle.

Der bisherige Pachtvertrag aus dem Jahre 1999 zwischen der Europäischen Märchengesellschaft und der Kloster Bentlage war als Unterpachtvertrag an das Pachtverhältnis zwischen Stadt Rheine und Kloster Bentlage gGmbH gebunden und endete daher mit selbigem am 31.12.2018.
Daher ist ein neuer Pachtvertrag abzuschließen.

Der Vertrag in der vorgestellten Form wurde einvernehmlich zwischen der Europäischen Märchengesellschaft, der Betriebsleitung der Kulturellen Begegnungsstätte Kloster Bentlage und der zentralen Gebäudewirtschaft der Stadt Rheine abgestimmt.
Um Zustimmung wird daher gebeten.

Hinweis: Die Europäische Märchengesellschaft erhält einen Mietkostenzuschuss von der Stadt Rheine in Höhe von 12.000 € jährlich. ( Haushaltsplanentwurf 2019, Produkt 0602, Pos. 15 Transferaufwendungen)
Die Miethöhe entspricht diesem Zuschuss und ist entsprechend im Wirtschaftsplan 2019 aufgeführt.

Anlage:

Anlage 1: Pachtvertrag