Beschlussvorschlag/Empfehlung:

Der Sozialausschuss beschließt auf der Grundlage der durch die Arbeitsgruppe „Behindertengerechtes und barrierefreies Bauen“ (Umsetzung städtischer Baumaßnahmen) erstellten Prioritätenliste die im Haushaltsjahr 2007 zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel von 102.000,00 € wie folgt einzusetzen:

Aufzugsanlage für die Michaelgrundschule zur barrierenfreien Ausgestaltung (Investitionsbedarf laut Kostenschätzung 110.000,00 € - Anlage 1 - )

Begründung:

Der Rat der Stadt Rheine hat am 3. April 2001 einen Grundsatzbeschluss zum behindertengerechten und barrierefreien Bauen für städtische Einrichtungen gefasst.

Die Arbeitsgruppe „Behindertengerechtes und barrierefreies Bauen“ (Umsetzung bei städt. Baumaßnahmen) hat sich zusammen mit dem Beirat für Menschen mit Behinderungen am 28. August 2006 dafür ausgesprochen, die Haushaltsmittel für das Jahr 2006 bzw. 2007 für den barrierefreien Umbau der Michaelgrundschule zu nutzen.

Vordringliches Ziel der Arbeitsgruppe „Behindertengerechtes und barrierefreies Bauen“ war es bisher, möglichst alle Schulformen in Rheine barrierefrei zugänglich zu machen. Zuletzt wurde das Berufskolleg im Jahre 2005/2006 entsprechend umgebaut.

Die Michaelschule als integrative Grundschule für den Bereich links der Ems ist zwar vom Haupteingang Frankenburgstraße ebenerdig zugänglich, aber aufgrund der Hanglage ist nur das Erdgeschoss erreichbar. Um das I. Stockwerk und die Räume des Sockelgeschosses (Betreuungsräume der offenen Ganztagsschule) barrierefrei zugänglich zu machen, ist eine Aufzugsanlage erforderlich. Ohne die Aufzugsanlage haben Schüler mit Behinderungen nur die Möglichkeit über eine kleine Stichstraße neben dem Schulgelände den Schulhof und das untere Geschoss zu erreichen. Das Obergeschoss ist derzeit für Rollstuhlfahrer gar nicht erreichbar.

Der Arbeitsgruppe und der Beirat für Menschen mit Behinderung hat sich insbesondere für die Aufzugsanlage für die Michaelschule ausgesprochen, weil die Michaelgrundschule für den Einzugsbereich links der Ems gemeinsamen Unterricht anbietet und gleichzeitig offene Ganztagsgrundschule – mit derzeit 60 Kindern in der Betreuung – ist.

Die Planungen und der Standort des Aufzuges (Anlagen 2 - 7) wurden seitens des Fachbereiches Planen und Bauen mit dem Schulleiter abgesprochen.

Hauswirtschaftliche Voraussetzung:

Bei dem Produkt 5202 – Zentrales Gebäudemanagement – stehen für den barrierefreien Ausbau Haushaltsmittel in Höhe von 110.000 € zur Verfügung.

Anlagen:

- 1 –             Kostenschätzung Fachbereich Planen und Bauen

- 2 bis 7 -    Entwurfsplanungen