SessionNet | Haupt-, Digital- und Finanzausschuss - 29.01.2013

Sitzung

HFA/031/2013

Gremium

Haupt-, Digital- und Finanzausschuss

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

29.01.2013

Zeit

17:00-18:55 Uhr

Einladung Öffentlich

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift Nr. 30 über die öffentliche Sitzung am 27. November 2012
Ö 2	Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 27. November 2012 gefassten Beschlüsse
Ö 3	Informationen
Ö 3.1	Liquiditätslage der Stadt Rheine
Ö 3.2	Klimaschutz
Ö 3.3	Weiterentwicklung General-Wever-Kaserne
Ö 3.4	Abzug der Bundeswehr
Ö 4	Bericht der Bürgermeisterin zum Besuch einer Delegation von Rat und Verwaltung in der Staatskanzlei Düsseldorf am 19.12.2012 in Verbindung mit einer Sachdarstellung zum EU-Förderprojekt "EFRE" Antrag der Fraktionen CDU und FDP vom 16.01.2013 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	087/13	Beschlussvorlage Anlage 1: Konversion in der Stadt Rheine, VV I Anlage 2: Präsentation Chancen EFRE-Programm EWG Anlage 3: PM-Gespräch CdS und Stadt Rheine Anlage 4: Kurzinformation ITI Anlage 5: Information Kohäsionspolitik 2014-2020 Antrag der Fraktionen CDU und FDP
Ö 5	Stellenausschreibung Konversionsmanager Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1	069/13	Beschlussvorlage
Ö 6	Bericht über das Beschwerdemanagement aus dem unmittelbaren Bereich der Bürgermeisterin für das Jahr 2012 Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	056/13	Beschlussvorlage
Ö	Haushaltskonsolidierung FB 5 - Planen und Bauen - öffentliche Grünflächen Zwischenbericht zur Reduzierung des Unterhaltungsaufwands für Park- und Gartenanlagen Beratungsergebnis: abgesetzt	026/13	Beschlussvorlage Projektstrukturplan Grün
Ö 7	Handlungsansätze zur Haushaltskonsolidierung - Lfd. Nr. 2.27 der Liste 2 der Konsolidierungsvorschläge, hier: TBR - Prüfung der Reduzierung des öffentlichen Anteils Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	065/13	Beschlussvorlage
Ö 8	Haushaltskonsolidierung im Sonderbereich 0 und im Fachbereich 7 Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	004/13	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersicht der Mitgliedschaften Anlage 2: KAI Broschüre
Ö 9	Bestellung eines stellvertretenden Leiters der Freiwilligen Feuerwehr Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	054/13	Beschlussvorlage
Ö 10	Personalbedarfs- und Entwicklungsplanung der Stadt Rheine 2008 bis 2015 - 4. Umsetzungsbericht für das Jahr 2012 - Einstellung von Auszubildenden im Jahre 2014 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	085/13	Beschlussvorlage Anlage
Ö 11	Aufhebung des Kw-Vermerkes für die Stelle 7124 "Anwendungsprogrammierung" im Fachbereich 7 "Interner Service" Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	062/13	Beschlussvorlage Anlage 1: Erläuterungen "Allgemeine Ausgangssituation" Anlage 2.1: Auflistung EDV-Verfahren Anlage 2: Produktübersicht IT-Bereich Anlage 3: Schema "Webkommunikation der Stadt Rheine" Anlage 4: Netzplan der Stadt Rheine
Ö 12	Beratung Stellenplan 2013, Fachbereich 3 - Recht und Ordnung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	076/13	Beschlussvorlage Anlage Stellenplan 2013
Ö 13	Beratung Stellenplan 2013, Fachbereich 4 - Finanzen, Wohn- und Grundstücksmanagement Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	058/13	Beschlussvorlage Anlage 1
Ö 14	Beratung Stellenplan 2013, Fachbereich 7 - Interner Service Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	063/13	Beschlussvorlage Anlage 1: Stellenplan 2013 FB 7
Ö 15	Beratung Stellenplan 2013, Fachbereich 0 - Politische Gremien und Verwaltungsführung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	066/13	Beschlussvorlage Anlage 1 Stellenplan 2013 SB 0
Ö 16	Beratung Ergebnis- und Investitionsplan 2013 - 2016 Sonderprojekt "IHK Dorenkamp" Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	015/13	Beschlussvorlage Anlage 1 zu Vorlage Nr. 015/13
Ö 17	gesperrte Information
Ö 18	Beratung Ergebnis- und Investitionsplan 2013 - 2016, Fachbereich 4 - Finanzen, Wohn- und Grundstücksmanagement Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1	064/13	Beschlussvorlage
Ö 19	Beratung Ergebnis- und Investitionsplan 2013 - 2016, Fachbereich 7 - Interner Service Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	021/13	Beschlussvorlage
Ö 20	Beratung Ergebnis- und Investitionsplan 2013 - 2016, Sonderbereich 0 - Politische Gremien und Verwaltungsführung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	057/13	Beschlussvorlage
Ö 21	Eingaben an den Rat der Stadt bzw. an den Haupt- und Finanzausschuss
Ö 22	Einwohnerfragestunde
Ö 23	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:48 Uhr
N 24	gesperrte Information
N 25	gesperrte Information
N 26	gesperrte Information
N 26.1	gesperrte Information
N 26.2	gesperrte Information
N 27	gesperrte Information
N 28	gesperrte Information
N 29	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:48 Uhr