SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 02.10.2012

Sitzung

RAT/020/2012

Gremium

Rat der Stadt Rheine

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

02.10.2012

Zeit

17:05-20:00 Uhr

Einladung Öffentlich

Amtliche Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Anlage 1 der Niederschrift zu TOP 10

Anlage 2 der Niederschrift zu TOP 21.1

Beschlussvorlage

354/12

Beratungsergebnis: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

357/12

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 17, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

222/12/1

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 der Vorlage 222

222/12

Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt

Beschlussvorlage

Gegenüberstellung alte und neue Satzung

307/12

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

315/12/1

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Synopse

Vergnügungssteuersatzung

315/12

Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt

Beschlussvorlage

Richtlinie für die Zulassung zu Kirmesveranstaltungen

309/12

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 zur Vorlage - CDU-/FDP-Antrag

Anlage 2 zur Vorlage - Ergebnis der Elternbefragung - Übersicht aller Schüler/innen der Grundschulen

Anlage 3 zur Vorlage - Ergebnis der Elterbefragung - Übersicht der Dritt-und Zweitklässler der Grundschulen

Anlage 4 zur Vorlage - Ergebnis Elterbefragung - Übersicht der Viertklässler

Anlage 5 zur Vorlage - Ergebnis Elternbefragung - Übersicht der Drittklässler

Anlage 6 zur Vorlage - Ergebnis Elterbefragung - Übersicht der Zweitklässler

374/12

Beratungsergebnis: abgelehnt

Beschlussvorlage

Anlage zur Vorlage

359/12

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Maßnahmenplan

223/12

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Übersicht Strukturen Klimaschutz Rheine

Anlage 2 - Zeit- und Kostenplan der 100 % Masterplan-Phasen

Anlage 3 - Ausschreibung Bausteine Masterplan

Anlage 4 - Programm der Auftaktveranstaltung in Rostock

305/12

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

326/12

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Jahresabschluss 2011 - Entwurf

Jahresabschluss 2011 - Entwurf (fehlerhafte Seiten 4+5)

364/12

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 zu Vorl.-Nr. 295/12

Anlage 2 zu Vorl.-Nr. 295/12

295/12

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Vorblatt zur Vorlage

Eingaben zur Offenlage Felsenstraße Abwägung 13.09.12

Felsenstraße Abwägung 13.09.12

336/12

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Bebauungsplanänderung - ALT

Anlage 2: Bebauungsplanänderung - NEU

Anlage 3: Begründung

Anlage 4: Textliche Festsetzungen

344/12

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Begründung

Anlage 2: Textliche Festsetzungen

Anlage 3: Übersichtsplan Alt

Anlage 4: Übersichtsplan Neu

355/12

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05 Uhr

Ö 1 VO1 Dok.TexteEinführung und Verpflichtung des Ratsmitgliedes Heinrich Thüring

Ö 2 TexteNiederschrift Nr. 19 über die öffentliche Sitzung am 03.07.2012

Ö 3 TexteBericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 03.07.2012 gefassten Beschlüsse

Ö 4 TexteInformationen

Ö 5 VO1 Dok.TexteWahl eines Beigeordneten und Kämmerers bei der Stadt Rheine

Ö 6 VO1 Dok.TexteVertretung der Stadt Rheine in der Delegiertenversammlung 2012 der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE)

Ö VO2 Dok.Vertretung der Stadt Rheine in der Delegiertenversammlung 2012 der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE)

Ö 7 VO2 Dok.TexteSatzung der Musikschule Stadt Rheine

Ö 8 VO1 Dok.TexteNeufassung der Vergnügungssteuersatzung

Ö VO3 Dok.Neufassung der Vergnügungssteuersatzung

Ö 9 VO2 Dok.TexteRichtlinien der Stadt Rheine für die Zulassung zu Kirmesveranstaltungen

Ö 10 VO7 Dok.TexteErrichtung von Sekundarschulen - Antrag der CDU- und FDP-Fraktion vom 19.09.2012

Ö 11 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 12 VO2 Dok.TexteWirtschaftsinitiative "Zukunft Rheine 2020" - Antrag der CDU-Fraktion vom 19.08.2012

Ö 13 VO2 Dok.TexteFortführung der Teilnahme am European Energy Award

Ö 14 VO5 Dok.TexteOrganisation Masterplan 100 % Klimaschutz - Projektstruktur und Produktverantwortlichkeit

Ö 15 VO1 Dok.TexteÜberplanmäßige Mittelbereitstellung für den Bau eines Kunstrasens im Rahmen von Umschichtungen

Ö 16 VO3 Dok.TexteEntwurf des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2011

Ö 17 VO3 Dok.TexteAufhebung des kw-Vermerkes für die Stelle 5702 "Bodenwertgutachten" im Fachbereich 5

Ö 18 VO4 Dok.TexteAusbau der Felsenstraße von Nienbergstraße bis Nadigstraße III. Satzung über die Herstellungsmerkmale

Ö 19 VO5 Dok.Texte3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 173, Kennwort: "Gewerbegebiet Baarentelgen-Mitte", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Satzungsbeschluss nebst Begründung

Ö 20 VO5 Dok.Texte14. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 a, Kennwort: "Westliche Innenstadt", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Stadtent- wicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Satzungsbeschluss nebst Begründung

Ö 21 TexteAnfragen und Anregungen

Ö 21.1 TexteDatenschutz im E-Mailverkehr der Stadtverwaltung

Ö 21.2 TexteUmstellung der Pensionsverpflichtungen auf ein Versicherungsmodell

Ö 21.3 TexteEinstellungsverfahren bei der Stadt Rheine

Ö 21.4 TexteBaustelle Hauenhorster Straße

Ö 21.5 TexteSicherstellung von Informationsmaterial an Frau Fehrmann

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:35 Uhr

N 22 gesperrte Information

N 23 gesperrte Information

N 24 gesperrte Information

N 25 gesperrte Information

N 26 gesperrte Information

N 27 gesperrte Information

N 28 gesperrte Information

N gesperrte Information

N 29 gesperrte Information

N 30 gesperrte Information

N 31 gesperrte Information

N 32 gesperrte Information

N 32.1 gesperrte Information