SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 29.04.2008 - 17:00-18:50 Uhr

Sitzung

RAT/029/2008

Gremium

Rat der Stadt Rheine

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

29.04.2008

Zeit

17:00-18:50 Uhr

Einladung Öffentlich

Anlage 1 der Einladung zu TOP 2

Niederschrift Öffentlich

Anlage 1 der Niederschrift zu TOP 3

Anlage 2 der Niederschrift zu TOP 6

Beschlussvorlage

StSpk - Jahresabschluss zum 31. Dezember 2007

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Deckblatt Eröffnungsbilanz

Anlage 2 - Excel-Tabelle Eröffnungsbilanz

Anlage 3 - Anhang zum Entwurf der Eröffnungsbilanz

Beratungsergebnis: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beratungsvorlage des Aufsichtsrates vom 31.03.2008

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 6

Beschlussvorlage

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 4

Beschlussvorlage

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Rheine vom 23.12.1985

Anlage 2: Straßenverzeichnisse I und II zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Rheine vom 23.12.1985

Anlage 3: Satzung über die Abfallentsorgung und Wertstoffsammlung in der Stadt Rheine vom 21.12.1990

Anlage 4: Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung und Wertstoffsammlung in der Stadt Rheine vom 21.12.1990

Anlage 5: Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Entwässerungssatzung - in der Stadt Rheine vom 16.08.1995

Anlage 6: Beitrags- und Gebührensatzung vom 10.12.1997 zur Entwässerungssatzung der Stadt Rheine vom 16.08.1995

Anlage 7: Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen und die Abwälzung der Kleineinleiterabgabe vom 16.08.1995

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Auszug ALT

Anlage 2 - Ausschnitte aus dem Entwurf NEU

Anlage 3 - Begründung

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Begründung zur 6. Änderung

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Bebauungsplan - alt

Anlage 2: Bebauungsplan - neu

Anlage 3: Begründung

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Übersichtsplan ALT

Anlage 2: Übersichtsplan NEU

Anlage 3: Begründung

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Lageplan

Anlage 2 Grunderwerbsplan

Anlage 3 -18 Eingaben

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen