SessionNet | Wahlausschuss - 18.12.2024 - 17:00-17:38 Uhr

Sitzung

WA/001/2024

Gremium

Wahlausschuss

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

18.12.2024

Zeit

17:00-17:38 Uhr

Einladung Öffentlich

Niederschrift Öffentlich

Anlage 1: Merkblatt für die Beisitzerinnen und Beisitzer des Wahlausschusses Kommunalwahlen 2025 im Land NRW

Anlage 2: Verpflichtungsniederschriften Beisitzende Wahlausschuss Kommunalwahl

Beginn 17:00 Uhr
Ö	Bestellung einer Schriftführerin und eines stellvertretenden Schriftführers Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	479/24	Beschlussvorlage
Ö 1	Verpflichtung der Beisitzenden	480/24	Beschlussvorlage
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift vom 15.09.2020		Niederschrift vom 15.09.2020 samt Anlagen
Ö 3	Einteilung der Wahlbezirke der Stadt Rheine zu den Kommunalwahlen 2025 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	487/24	Beschlussvorlage Anlage 1: Verzeichnis der Wahlbezirke mit zugehörigen Straßen Anlage 2: Darstellung Wahlbezirksänderung
Ö 3.1	Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und FDP zur Umbenennung von Wahlbezirken Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen (gemäß Fraktionsantrag)		Antrag Umbenennung Wahlbezirke. Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der FDP- und CDU-Fraktion zur Umbenennung zweier Wahlbezirke
Ö 4	Informationen der Verwaltung
Ö 4.1	Öffentliche Bekanntgabe der Wahlgebietseinteilung und Bewerberaufstellungsverfahren		4.1 Öffentliche Bekanntgabe der Wahlgebietseinteilung und Bewerberaufstellungsverfahren
Ö 4.2	Unterstützungsunterschriften		4.2 Unterstützungsunterschriften
Ö 4.3	Stimmbezirkseinteilung		4.3 Stimmbezirkseinteilung
Ö 4.4	Informationen zur vorgezogenen Bundestagswahl 2025		4.4 Informationen zur vorgezogenen Bundestagswahl 2025
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Eingaben
Ö 7	Anfragen und Anregungen