SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 03.07.2012

Sitzung

RAT/019/2012

Gremium

Rat der Stadt Rheine

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

03.07.2012

Zeit

17:00-20:17 Uhr

Einladung Öffentlich

Anlage 1 der Einladung zu TOP 4

Anlage 2 der Einladung zu TOP 4

Amtliche Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Anlage 1 der Niederschrift zu TOP 5.1

Anlage 2 der Niederschrift zu TOP 17.1

Beschlussvorlage

Anlage 1 der Vorlage

097/12

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

288/12

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

278/12

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

228/12/1

Beratungsergebnis: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 12, Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage

Gebührenordnung für die Musikschule der Stadt Rheine

228/12

Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt

Beschlussvorlage

Darstellung des Jahresergebnisses

281/12

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Unternehmensdarstellung

289/12

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Informationen zum Jahresabschluss 2011

279/12

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage zur Vorlage

280/12

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 der Vorl 206 12 Erbe der Morrien Exposé

Anlage 2 der Vorl 206 12 Das Erbe der Morrien Finanzplan

206/12

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

194/12

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1 Nachtrag: 03.07.2012 TexteRheine ohne Rassismuss - Rheine mit Courage - Überblick zum laufenden Projekt - Kurzvortrag zum Thema "Die Neonazi-Szene im Münsterland"

Ö 2 Nachtrag: 03.07.2012 TexteEhrung des Ratsmitgliedes Alfred Holtel für 20jährige ehrenamtliche Tätigkeit im Rat der Stadt Rheine

Ö 3 TexteNiederschrift Nr. 18 über die öffentliche Sitzung am 22.05.2012

Ö 4 TexteBericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 22.05.2012 gefassten Beschlüsse

Ö 5 Informationen

Ö 5.1 TexteDSL-Anschluss in den Außenbereichen von Rheine

Ö 5.2 TexteEingabe des Stadtteilbeirates Schotthock

Ö 6 VO2 Dok.TexteMitgliedschaft der Stadt Rheine in der Arbeitsgemeinschaft Solidarische Welt e. V.

Ö 7 VO1 Dok.TexteBestellung von Delegierten der Stadt Rheine für die Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen

Ö 8 VO1 Dok.TexteNachbenennung eines Mitglieds für den Stadtteilbeirat Innenstadt/Hörstkamp

Ö 9 VO1 Dok.TexteGebührenerhöhung der Musikschule ab 01.09.2012 hier: Erlass einer neuen Gebührenordnung

Ö VO2 Dok.Gebührenerhöhung der Musikschule ab 01.09.2012 hier: Erlass einer neuen Gebührenordnung

Ö 10 VO2 Dok.TexteTechnische Betriebe Rheine AöR - Jahresabschluss 2010 - Zuführung zur Kapitalrücklage

Ö 11 VO2 Dok.TexteWohnungsgesellschaft der Stadt Rheine mbH - Jahresabschluss 2010 a) Feststellung des Jahresabschlusses b) Ergebnisverwendung c) Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates

Ö 12 VO2 Dok.TexteEWG Entwicklungs- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft für Rheine mbH - Jahresabschluss 2011 a) Feststellung des Jahresabschlusses b) Ergebnisverwendung c) Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates

Ö 13 VO2 Dok.TexteTaT Transferzentrum für angepasste Technologien GmbH - Jahresabschluss 2011 a) Feststellung des Jahresabschlusses b) Ergebnisverwendung c) Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates

Ö 14 VO3 Dok.TexteStädtische Museen-Ausstellung "Das Erbe der Morrien. Westfälische Adelskultur am Falkenhof"

Ö 15 VO10 Dok.TexteAusbau Schwedenstraße, 2. Stichweg (53014-0168) im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 34, Kennwort: "Gronauer Straße/Thieberg" - Satzung über die Herstellungsmerkmale

Ö 16 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 17 Anfragen und Anregungen

Ö 17.1 TexteAntrag der SPD-Fraktion auf Einführung des SozialTickets im Gebiet der Stadt Rheine

Ö 17.2 TexteErhöhung der Frauenquote in den Beteiligungsgesellschaften und deren Aufsichtsräten sowie in der Stadtverwaltung

Ö 17.3 TextePressebericht der SPD zur Stabsstelle Ehrenamt

Ö 17.4 TexteDurchgängigkeit der Gewässer in Rheine

Ö 17.5 TexteBehindertengerechter Umbau der Kreuzung Osnabrücker Str./Windmühlenstr.

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

N 18 gesperrte Information

N 19 gesperrte Information

N 20 gesperrte Information

N 21 gesperrte Information

N 21.1 gesperrte Information

N 21.2 gesperrte Information

N 22 gesperrte Information

N 23 gesperrte Information

N 24 gesperrte Information

N 25 gesperrte Information

N gesperrte Information

N 26 gesperrte Information

N 27 gesperrte Information

N 27.1 gesperrte Information