SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 03.07.2012

Sitzung

RAT/019/2012

Gremium

Rat der Stadt Rheine

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

03.07.2012

Zeit

17:00-20:17 Uhr

Einladung Öffentlich

Anlage 1 der Einladung zu TOP 4

Anlage 2 der Einladung zu TOP 4

Amtliche Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Anlage 1 der Niederschrift zu TOP 5.1

Anlage 2 der Niederschrift zu TOP 17.1

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Nachtrag: 03.07.2012 Rheine ohne Rassismuss - Rheine mit Courage - Überblick zum laufenden Projekt - Kurzvortrag zum Thema "Die Neonazi-Szene im Münsterland"
Ö 2	Nachtrag: 03.07.2012 Ehrung des Ratsmitgliedes Alfred Holtel für 20jährige ehrenamtliche Tätigkeit im Rat der Stadt Rheine
Ö 3	Niederschrift Nr. 18 über die öffentliche Sitzung am 22.05.2012
Ö 4	Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 22.05.2012 gefassten Beschlüsse
Ö 5	Informationen
Ö 5.1	DSL-Anschluss in den Außenbereichen von Rheine
Ö 5.2	Eingabe des Stadtteilbeirates Schotthock
Ö 6	Mitgliedschaft der Stadt Rheine in der Arbeitsgemeinschaft Solidarische Welt e. V. Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	097/12	Beschlussvorlage Anlage 1 der Vorlage
Ö 7	Bestellung von Delegierten der Stadt Rheine für die Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	288/12	Beschlussvorlage
Ö 8	Nachbenennung eines Mitglieds für den Stadtteilbeirat Innenstadt/Hörstkamp Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	278/12	Beschlussvorlage
Ö 9	Gebührenerhöhung der Musikschule ab 01.09.2012 hier: Erlass einer neuen Gebührenordnung Beratungsergebnis: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 12, Enthaltungen: 2	228/12/1	Beschlussvorlage
Ö	Gebührenerhöhung der Musikschule ab 01.09.2012 hier: Erlass einer neuen Gebührenordnung Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	228/12	Beschlussvorlage Gebührenordnung für die Musikschule der Stadt Rheine
Ö 10	Technische Betriebe Rheine AöR - Jahresabschluss 2010 - Zuführung zur Kapitalrücklage Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	281/12	Beschlussvorlage Darstellung des Jahresergebnisses
Ö 11	Wohnungsgesellschaft der Stadt Rheine mbH - Jahresabschluss 2010 a) Feststellung des Jahresabschlusses b) Ergebnisverwendung c) Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	289/12	Beschlussvorlage Unternehmensdarstellung
Ö 12	EWG Entwicklungs- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft für Rheine mbH - Jahresabschluss 2011 a) Feststellung des Jahresabschlusses b) Ergebnisverwendung c) Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	279/12	Beschlussvorlage Informationen zum Jahresabschluss 2011
Ö 13	TaT Transferzentrum für angepasste Technologien GmbH - Jahresabschluss 2011 a) Feststellung des Jahresabschlusses b) Ergebnisverwendung c) Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	280/12	Beschlussvorlage Anlage zur Vorlage
Ö 14	Städtische Museen-Ausstellung "Das Erbe der Morrien. Westfälische Adelskultur am Falkenhof" Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	206/12	Beschlussvorlage Anlage 1 der Vorl 206 12 Erbe der Morrien Exposé Anlage 2 der Vorl 206 12 Das Erbe der Morrien Finanzplan
Ö 15	Ausbau Schwedenstraße, 2. Stichweg (53014-0168) im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 34, Kennwort: "Gronauer Straße/Thieberg" - Satzung über die Herstellungsmerkmale Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	194/12	Beschlussvorlage Anlage 1: Eingabe Anlage 2: Eingabe Anlage 3: Eingabe Anlage 4: Eingabe Anlage 5: Eingabe Anlage 6: Eingabe Anlage 7: Eingabe, Skizze Anlage 8: Eingabe Anlage 9: Lageplan
Ö 16	Einwohnerfragestunde
Ö 17	Anfragen und Anregungen
Ö 17.1	Antrag der SPD-Fraktion auf Einführung des SozialTickets im Gebiet der Stadt Rheine
Ö 17.2	Erhöhung der Frauenquote in den Beteiligungsgesellschaften und deren Aufsichtsräten sowie in der Stadtverwaltung
Ö 17.3	Pressebericht der SPD zur Stabsstelle Ehrenamt
Ö 17.4	Durchgängigkeit der Gewässer in Rheine
Ö 17.5	Behindertengerechter Umbau der Kreuzung Osnabrücker Str./Windmühlenstr.
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
N 18	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information
N 21.1	gesperrte Information
N 21.2	gesperrte Information
N 22	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information
N 24	gesperrte Information
N 25	gesperrte Information
N	gesperrte Information
N 26	gesperrte Information
N 27	gesperrte Information
N 27.1	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr