SessionNet | Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz - 21.03.2007

Sitzung

STEWA/029/2007

Gremium

Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

21.03.2007

Zeit

16:30-18:12 Uhr

Einladung Öffentlich

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Niederschrift Nr. 28 über die öffentliche Sitzung am 21.02.2007
Ö 2	Informationen, Eingaben und Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 21.02.2007 gefassten Beschlüsse
Ö 2.1	Offenlegung personenbezogener Daten in Verwaltungsvorlagen
Ö 2.2	Bau einer Fahrradstation in Rheine-Mesum
Ö 2.3	Bau eines Carports an der Breiten Straße
Ö 2.4	Unterstände für Einkaufswagen an der "Neuen Mitte Dorenkamp"
Ö 2.5	Erweiterung Heimathaus Hovesaat
Ö 2.6	Lärmbelästigung der Anlieger an der Schüttemeyerstraße
Ö 3	9. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 120, Kennwort: "Östliche Innenstadt - Bültstiege", der Stadt Rheine I. Beratung der Stellungnahmen 1. Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB 2. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 13 Abs. 2 Nr. 3 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB II. Erneuter Offenlegungsbeschluss Beratungsergebnis: zurückgestellt	139/07	Beschlussvorlage Anlage 1: Bebauungsplan Alt Anlage 2: Bebauungsplan Neu Anlage 3: Bebauungsplan Neu Detail Anlage 4: Begründung
Ö 4	Bebauungsplan Nr. 40, Kennwort. "Oderstraße", der Stadt Rheine I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit III. Aufhebung des Aufstellungs- und Offenlegungsbeschluss vom 16. 08. 2006 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	140/07	Beschlussvorlage Anlage 1: Bebauungsplanentwurf Anlage 2: Begründung
Ö 5	8. Änderung des Bebauungsplanes Nr.208, Kennwort: "Bürgerzentrum", der Stadt Rheine I. Vorstellung der Entwürfe für eine Bebauung der Fläche nördlich Stadthalle/östlich Hotel/südlich eec/westlich Hotel II. Änderungsbeschluss III. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit IV. Offenlegungsbeschluss Beratungsergebnis: zurückgestellt	141/07	Beschlussvorlage Anlage 1: Bebauungsplan Alt Anlage 2: Bebauungsplan Neu Anlage 3: Begründung
Ö 6	12. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Rheine, Kennwort: "Basilikastr./F.A.Kümpers" I. Beratung der Stellungnahmen 1. Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB 2. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB II. Bestätigung der Beschlüsse des Stadtentwicklungs- ausschusses "Planung und Umwelt" III. Feststellungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	138/07	Beschlussvorlage Anlage 1: Flächennutzungsplan Alt Anlage 2: Flächennutzungsplan Neu Anlage 3: Begründung Anlage 4: Umweltbericht Anlage 5: Umweltbericht/Bestandsplan
Ö 7	2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 213, Kennwort: "Dorfplatz Hauenhorst - Teil A" I. Beratung der Stellungnahmen 1. Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB 2. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB II. Offenlegungsbeschluss Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	136/07	Beschlussvorlage Anlage 1: Auszug aus dem BPlan - alt Anlage 2: Entwurf der BPlan-Änderung (neu) und textl. Festsetzungen Anlage 3: Begründung
Ö 8	Nachtrag: 21.03.2007 Nummer 1 Bebauungsplan Nr. 302, Kennwort: "Gellendorfer Mark - Nord", der Stadt Rheine I. Erneuter Offenlegungsbeschluss Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	166/07	Nachtragsvorlage Anlage 1: Bebauungsplan 302 alt/neu
Ö 9	Einwohnerfragestunde (spätestens um 19:00 Uhr)
Ö 10	Anfragen und Anregungen
Ö 10.1	Bau eines Gartencenters in Ibbenbüren
Ö 10.2	Erweiterung des FOC Ochtrup
Ö 10.3	Weitere Panung im Bereich des "Dutumer Kreisel"
Ö 10.4	Weiterbau Radweg am Kardinal-Galen-Ring von Otto-Bergmeyer-Straße bis Bahnhofstraße - Antrag der SPD-Fraktion
Nicht öffentlicher Teil:
N 11	gesperrte Information
N 12	gesperrte Information
N 12.1	gesperrte Information
N 12.2	gesperrte Information
N 12.3	gesperrte Information
N 12.4	gesperrte Information
N 12.5	gesperrte Information
N 13	gesperrte Information
N 14	gesperrte Information
N 15	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: