SessionNet | Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz - 30.01.2013

Sitzung

STEWA/034/2013

Gremium

Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

30.01.2013

Zeit

17:00-18:50 Uhr

Einladung Öffentlich

Niederschrift Öffentlich

Anlage 1 zu TOP 5 der Niederschrift "Vereinsgastronomie"

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift
Ö 1.1	Niederschrift Nr. 32 über die öffentliche Sitzung am 24.10.2012
Ö 1.2	Niederschrift Nr. 33 über die öffentliche Sitzung am 21.11.2012
Ö 2	Informationen, Eingaben und Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 21.11.2012 gefassten Beschlüsse
Ö 2.1	Parkraumgutachten Mathias Spital
Ö 2.2	Bebauung Hecking Fläche in Neuenkirchen
Ö 3	Planfeststellung für den Ersatz der Großen Schleuse Rodde einschließlich Anpassung des Vorhafens I. Informationen zum Bauvorhaben II. Stellungnahme der Stadt Rheine bzw. TBR Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	081/13	Beschlussvorlage Anlage 1: Maßnahmen DEK-Nordstrecke Anlage 2: Luftbild + Übersichtsplan Anlage 3: Gesamt-Lageplan Anlage 4: Schleusenbrücke mit Straßenführung Anlage 5: Geradeausführung (Wunsch Stadtteilbeirat)
Ö 4	Gestaltungssatzung für Werbeanlagen und Gebäudefassaden für die Innenstadt von Rheine I. Aufhebung der Beratungs- und Offenlegungsbeschlüsse II. Beratung der Stellungnahmen III. Offenlegungsbeschluss Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	067/13	Beschlussvorlage Anlage 1: Entwurf der Gestaltungssatzung Anlage 2: Begründung Anlage 3: Alt-Neu Gegenüberstellung Anlage 4: Niederschrift zum 2. Akteursforum
Ö 5	Darstellung möglicher Auswirkungen bei gewerblicher Vereinsgastronomie (Nutzungsänderung) Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	074/13	Beschlussvorlage Anlage 1: Gewerbliche Vereinsgastronomie
Ö 6	15. Änderung des Bebauungsplanes Nr. M79, Kennwort: "Johanneskirche" der Stadt Rheine I. Änderungsbeschluss II. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	070/13	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersichtsplan Alt Anlage 2: Übersichtsplan Neu
Ö 7	Beratung Ergebnis- und Investitionsplan 2013 - 2016 Fachbereich 5 - Planen und Bauen Produktgruppe 51 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	014/13	Beschlussvorlage Anlage 1 zu Vorlage Nr. 014/13
Ö 8	Haushaltskonsolidierung - Liste 2 "Handlungsansätze" , Ziffer 2.29 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	088/13	Beschlussvorlage
Ö 9	Beratung Stellenplan 2013, Fachbereich 5 - Planen und Bauen, PG 51 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	025/13	Beschlussvorlage STPL 2013 STEA
Ö 10	Einwohnerfragestunde (spätestens um 19:00 Uhr)
Ö 11	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
N 12	gesperrte Information
N 12.1	gesperrte Information
N 12.2	gesperrte Information
N 13	gesperrte Information
N 13.1	gesperrte Information
N 13.2	gesperrte Information
N 13.3	gesperrte Information
N 13.4	gesperrte Information
N 13.5	gesperrte Information
N 13.6	gesperrte Information
N 14	gesperrte Information
N 15	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr