SessionNet | Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz - 21.04.2010 - 17:00-20:25 Uhr

Sitzung

STEWA/006/2010

Gremium

Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

21.04.2010

Zeit

17:00-20:25 Uhr

Einladung Öffentlich

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Niederschriften
Ö 1.1	Niederschrift Nr. 4 über die gemeinsame öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses, Schulausschusses, Sozialausschusses und Stadtentwicklungsausschusses am 17.03.2010
Ö 1.2	Niederschrift Nr. 5 über die öffentliche Sitzung am 17.03.2010
Ö 2	Informationen, Eingaben und Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 17.03.2010 gefassten Beschlüsse
Ö 3	Emsquartier Rheine I. Vorstellung Städtebauliche Entwicklungsstudie, mündlicher Bericht II. Zustimmung zur Planung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	206/10	Beschlussvorlage
Ö 4	Bebauungsplan Nr. 208, Kennwort: "Bürgerzentrum", der Stadt Rheine I. Vorstellung der Planung für das Emsufer/Umfeld City-Club-Hotel/Umfeld Gebäude "Möller", mündlicher Bericht II. Zustimmung zur Planung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	204/10	Beschlussvorlage
Ö 5	Bebauungsplan Nr. 208, Kennwort: "Bürgerzentrum", der Stadt Rheine I. Vorstellung der Planung für das Gebäude südlich eec/nördlich Stadthalle (Bauvorhaben "Möller), mündlicher Bericht II. Zustimmung zur Planung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	205/10	Beschlussvorlage
Ö 6	9. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 208, Kennwort: "Bürgerzentrum", der Stadt Rheine I. Änderungsbeschluss II. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit III. Beratung der Stellungnahmen 1. Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13 a Abs. 2 Nr. 1 BauGB 2. Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13 a Abs. 2 Nr. 1 BauGB IV. Offenlegungsbeschluss Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	203/10	Beschlussvorlage Anlage 1: Bebauungsplan ALT Anlage 2: Bebauungsplan NEU Anlage 3: Begründung Anlage 4: textliche Festsetzungen
Ö 7	4. Änderung des Bebauungsplanes Nr.140, Kennwort: "Bevergerner Straße - Nord", der Stadt Rheine I. Beratung der Stellungnahmen 1. Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13 a Abs. 2 Nr. 1 BauGB 2. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13 a Abs. 2 Nr. 1 BauGB II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	182/10	Beschlussvorlage Anlage 1: Bebauungsplan ALT Anlage 2: Bebauungsplan NEU Anlage 3: Begründung Anlage 4: textliche Festsetzungen/Hinweise Anlage 5: Parkraumgutachten Anlage 6: Vorlage 004/10 Anlage: Gebäudeplanung/3-D-Simulation
Ö 8	Ansiedlung eines Lebensmittelvollsortimenters an der Osnabrücker Straße Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1	020/10/2	Beschlussvorlage
Ö 9	13. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 198, Kennwort: "Hansastraße - Süd", der Stadt Rheine I. Änderungsbeschluss II. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	184/10	Beschlussvorlage Anlage 1: Bebauungsplan ALT Anlage 2: Bebauungsplan NEU Anlage 3: Begründung Anlage 4: textliche Festsetzungen
Ö 10	Einwohnerfragestunde (spätestens um 19:00 Uhr)
Ö 11	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 12	gesperrte Information
N 13	gesperrte Information
N 14	gesperrte Information
N 15	gesperrte Information