SessionNet | Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz - 09.02.2011 - 17:00-18:40 Uhr

Sitzung

STEWA/016/2011

Gremium

Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

09.02.2011

Zeit

17:00-18:40 Uhr

Einladung Öffentlich

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Niederschrift Nr. 15 über die öffentliche Sitzung am 19. Januar 2011
Ö 2	Informationen, Eingaben und Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 19.01.2011 gefassten Beschlüsse
Ö 3	9. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 207, Kennwort: "Waldhof Hesseling", der Stadt Rheine I. Änderungsbeschluss II. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit III. Offenlegungsbeschluss Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	006/11	Beschlussvorlage Anlage 1: BPlan Nr. 207 - ALT Anlage 2: BPlan Nr. 207 - NEU Anlage 3: Begründung
Ö 4	16. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 d, Kennwort: "Westliche Innenstadt", der Stadt Rheine I. Beratung der Stellungnahmen 1. Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13 a Abs. 2 Nr. 1 BauGB 2. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13 a Abs. 2 Nr. 1 BauGB II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Satzungsbeschluss Beratungsergebnis: zurückgestellt Abstimmung: Enthaltungen: 1	061/11	Beschlussvorlage Anlage 1: Bebauungsplan ALT Anlage 2: Änderung NEU Anlage 3: Begründung Anlage 4: Textliche Festsetzungen
Ö 5	13. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 h, Kennwort: "Westliche Innenstadt", der Stadt Rheine I. Erneute Verlängerung der Veränderungssperre gem § 17 Abs. 2 BauGB Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	010/11	Beschlussvorlage 13. Ändg. Veränderungssperre
Ö 6	8. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 208, Kennwort: "Bürgerzentrum", der Stadt Rheine I. Beratung der Stellungnahmen 1. Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB 2. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: abgesetzt
Ö 7	6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 154, Kennwort: "Spiekstraße", der Stadt Rheine I. Änderungsbeschluss II. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit III. Offenlegungsbeschluss Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	009/11	Beschlussvorlage Anlage 1 - Planentwurf ALT Anlage 2 - Planentwurf NEU Anlage 3 - Begründung
Ö 8	Beratung Ergebnis- und Investitionsplans 2011- 2014 Fachbereich 5 - Planen und Bauen Produktgruppe 51 - Stadtplanung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	023/11	Beschlussvorlage Änderungen Eckdaten HHPLE HHPl STEA Liste Anregungen zum Haushalt STEA
Ö 9	Beratung Stellenplan 2011 Fachbereich 5 - Produktgruppe 51 "Stadtplanung" Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	033/11	Beschlussvorlage Teilstellenplan PG 51
Ö 10	Einwohnerfragestunde (spätestens um 19:00 Uhr)
Ö 11	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 12	gesperrte Information
N 13	gesperrte Information
N 14	gesperrte Information