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Herr Brauer begrüßt Herrn Borowski vom Büro Borowski & Sasse und erteilt ihm das Wort.

 

Herr Borowski erklärt anhand mehrerer Folien den Sachstand zur Nelson-Mandela-Schule und stellt die Entwurfs-/Genehmigungsplanung vor.

 

Im Anschluss bittet Herr Brauer um Fragen seitens der Mitglieder des Bauausschusses.

 

Herr Brauer möchte wissen, ob ermittelt werden könne, wie hoch die Kosten für die Ertüchtigung des Brandschutzes der Bodelschwinghschule seien.

 

Frau Karasch erklärt, dass ein Kostenansatz für die geplante Fluchttreppe ermittelt werden könne.

 

Herr Weßling sei erfreut, dass diese Kosten nun ermittelt werden, da man beim Brandschutz der Bodelschwinghschule noch keine Kostenklarheit habe. Dies sei in der Fraktionssitzung der SPD sehr intensiv diskutiert worden. Man befürchte, dass für 8 Mio. Euro ein Schulbetrieb der Schule auf Dauer so nicht möglich sei. Man müsse sich fragen, ob der Unterricht mit 4 Pavillionklassen stattfinden könne, wenn schon jetzt mit einer erhöhten Schülerzahl zu rechnen sei. Die SPD-Fraktion sehe es als ungewiss an, ob die Räumlichkeiten für die Schülerinnen und Schüler und die, die jetzt dazukommen, z.B. Flüchtlingskinder, aber auch Schülerinnen und Schüler durch Abschulung von den Gymnasien, für einen vernünftigen Schulbetrieb ausreichen.

Weiter merkt Herr Weßling an, dass die Nutzung von regenerativen Energien in der Vorlage nicht berücksichtig wurde. Er erklärt, dass in der letzten Sitzung des Klimaschutzrates erklärt worden sei, noch einmal zu prüfen, ob nicht auch bei dieser Maßnahme regenerative Energien einsetzbar seien. Als Fazit erklärt Herr Weßling, dass die SPD-Fraktion der Vorlage so nicht zustimmen werde. Man gehe davon aus, dass der Schulbetrieb, wie er sich jetzt darstelle, so nicht gewährleistet werden könne.

 

Frau Karasch erklärt, dass zurzeit geprüft werde, ob es eine Möglichkeit gebe, das Bundesinvestitionsprogramm anzuwenden. Nach Abschluss der Prüfung werde sie darüber berichten.

 

Herr Beckmann erklärt, dass auch die CDU-Fraktion die Unterscheidung zwischen Nelson-Mandela-Schule und Brandschutz Bodelschwinghschule als notwendig ansehe. Allerdings sehe er die Frage, ob die Schule ausreichend groß sei oder nicht, als ein Thema für den Schulausschuss. Dem Bauausschuss sei eine ausführliche Planung vorgestellt worden. Ihnen sei bewusst, dass die Kosten für die Brandschutzmaßnahmen an der Bodelschwinghschule noch fehlen.

 

Herr Weßling ist der Meinung, dass diese Sitzung mit dem Schulausschuss hätte stattfinden müssen, damit auch der Schulausschuss einen Überblick über die Planung erhalte.

 

Herr Brauer dankt Herrn Borowski für seine Ausführungen und lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen.

 

Beschluss:

 

Der Bauausschuss nimmt die vorgelegte Entwurfsplanung/Genehmigungsplanung zur Erweiterung der Nelson-Mandela-Schule Sekundarschule der Stadt Rheine zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, auf der Basis dieses Entwurfes die nächsten Leistungsphasen durchzuführen.

 

 

Abstimmungsergebnis:           mehrheitlich mit

                                             5 Gegenstimmen