SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 28.02.2012 - 17:00-17:55 Uhr

Sitzung

RAT/016/2012

Gremium

Rat der Stadt Rheine

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

28.02.2012

Zeit

17:00-17:55 Uhr

Einladung Öffentlich

Amtliche Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Anlage 1 der Niederschrift zu TOP 5

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift Nr. 15 über die öffentliche Sitzung am 13.12.2011
Ö 2	Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 13.12.2011 gefassten Beschlüsse
Ö 3	Informationen
Ö 3.1	Rheine ohne Rassismus
Ö 4	Änderung in der Besetzung des Jugendhilfe- und Bauausschusses der Stadt Rheine - Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 06.02.2012 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	105/12	Beschlussvorlage
Ö 5	Bericht zur Umsetzung des Frauenförderplanes der Stadt Rheine in den Jahren 2010 und 2011 Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	104/12	Beschlussvorlage Zahlenspiegel Frauenförderplan
Ö 6	Nachhaltige Finanzierung der Pensionsverpflichtungen der Stadt Rheine Beratungsergebnis: abgesetzt	083/12	Beschlussvorlage
Ö 7	StadtBus Rheine - Linienkonzept zur Erbringung der ÖPNV-Leistung ab 1. Januar 2014 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	006/12	Beschlussvorlage Anlage 1 - Optimierungsmaßnahmen im StadtBus-System Anlage 2 - Überarbeitetes Liniennetz
Ö 8	Satzung über die Verwendung der Ausbildungsverkehrpauschale gemäß § 11 a ÖPNVG NRW Beratungsergebnis: abgesetzt	011/12/1	Beschlussvorlage Anlage 1 zur Satzung zur Verwendung der Ausbildungsverkehr-Pauschale gemäß § 11 a ÖPNVG NRW Anlage 2 zur Satzung zur Verwendung der Ausbildungsverkehr-Pauschale gemäß § 11 a ÖPNVG NRW Anlage 3 zur Satzung zur Verwendung der Ausbildungsverkehr-Pauschale gemäß § 11 a ÖPNVG NRW Anlage 4 zur Satzung zur Verwendung der Ausbildungsverkehr-Pauschale gemäß § 11 a ÖPNVG NRW Anlage I: Satzung zur Verwendung der Ausbildungsverkehr-Pauschale gemäß § 11 a ÖPNVG NRW
Ö	1. Satzung über die Verwendung der Ausbildungsverkehrpauschale gemäß § 11 a ÖPNVG NRW 2. Richtlinie der Stadt Rheine über die Gewährung von Zuwendungen für Zwecke des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) gemäß § 11 Abs. 2 ÖPNVG Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	011/12	Beschlussvorlage Entwurf Allgemeine Vorschrift zur Verwendung der Ausbildungsverkehr (05.01.12) Anlage 1 zu § 11a Anlage 2 Entwurf Höchsttarife Anlage 3 Entwurf Antrag Anlage 4 Entwurf Zuwendungsbescheid Entwurf FinanzierungsRL 11 Abs2 ÖPNVG
Ö 9	Einwohnerfragestunde
Ö 10	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:45 Uhr
N 11	gesperrte Information
N 12	gesperrte Information
N 13	gesperrte Information
N 14	gesperrte Information
N 15	gesperrte Information