SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 08.04.2014

Sitzung

RAT/030/2014

Gremium

Rat der Stadt Rheine

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

08.04.2014

Zeit

17:00-21:20 Uhr

Einladung Öffentlich

Anlage 1 der Einladung zu TOP 3

Anlage 2 der Einladung zu TOP 3

Amtliche Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Anlage 1 der Niederschrift zu TOP 5

Anlage 2 der Niederschrift zu TOP 7

Anlage 3 der Niederschrift zu TOP 28.1

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Ehrung von Ratsmitgliedern für langjährige ehrenamtliche Tätigkeit im Rat der Stadt Rheine
Ö 2	Niederschrift Nr. 29 über die öffentliche Sitzung am 11.02.2014
Ö 3	Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 11.02.2014 gefassten Beschlüsse
Ö 4	Informationen der Verwaltung
Ö 4.1	Wahlvorschläge für die Stadtrats- und Integrationsratswahl
Ö 4.2	Haushaltssatzung der Stadt Rheine für das Haushaltsjahr 2014
Ö 4.3	Eingaben an den Rat der Stadt Rheine
Ö 5	Fortschreibung des Integrierten Entwicklungs- und Handlungskonzeptes (IEHK) Rheine 2025 Beratungsergebnis: geändert beschlossen	108/14	Beschlussvorlage Anlage zur Vorlage 108/14 -TOP 1
Ö 6	Einwohnerfragestunde
Ö 7	Arbeits- und Projektplanung der Stabsstelle Bürgerengagement Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	199/14	Beschlussvorlage 2014 Anlage Vorlage Arbeits- und Projektplanung Stabsstelle
Ö 8	1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau in der Stadt Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	198/14	Beschlussvorlage
Ö 9	Kommunalverfassungsbeschwerde gegen das neunte Schulrechtsänderungsgesetz des Landes NRW - hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 18.03.2014 Beratungsergebnis: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 18, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	231/14	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2-1 Anlage 2-2 Anlage 3 Schnellbrief Städte- und Gemeindebund NRW 58-2014
Ö 10	Zukunft der Förderschulen im Kreis Steinfurt Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	142/14	Beschlussvorlage
Ö 11	Vertiefung der Kooperation zwischen dem Emsland-Gymnasium und dem Gymnasium Dionysianum Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	191/14	Beschlussvorlage
Ö 12	Unterbringung der städtischen Abendrealschule im Gebäude der Elisabeth-Hauptschule ab dem Schuljahr 2014/2015 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	202/14	Beschlussvorlage
Ö 13	Grundsätze für die Arbeit des Seniorenbeirates Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	207/14	Beschlussvorlage Grundsätze für die Arbeit des Seniorenbeirates - alt - 07.10.1980 Grundsätze für die Arbeit des Seniorenbeirates - neu -
Ö 14	Kommunaler Kinder- und Jugendförderplan 2014 - 2020 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	162/14	Beschlussvorlage Anhang - Richtlinien zur Förderung freier gemeinnütziger Träger der Jugendarbeit Anlage 1 2014-2020 Fö-Plan Anlage 2 - Konzept offene Jugendarbeit
Ö 15	Konversionsvereinbarung Stadt Rheine / Bundesanstalt für Immobilienaufgaben Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	211/14/1	Beschlussvorlage 20140326 Konversionsvereinbarung-Rheine-BImA-Ergänzung
Ö	Konversionsvereinbarung Stadt Rheine / Bundesanstalt für Immobilienaufgaben Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	211/14	Beschlussvorlage 20140320 Organigramm 20140321 Konversionsvereinbarung-Rheine-Bima
Ö 16	30. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Rheine Kennwort: "Catenhorner Straße-Ost" - Offenlegungsbeschluss Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 6, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	118/14/1	Beschlussvorlage 30. Änd. Begründungsentwurf für fehlerfreie Offenlage 30Änderung A4 Alt 30Änderung A4 Neu
Ö	30. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Rheine Kennwort: "Catenhorner Straße - Ost" I. Beratung der Stellungnahmen 1. Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB 2. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Feststellungsbeschluss nebst Beschluss der Begründung Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	118/14	Beschlussvorlage Anlage 1.1 - Übersichtsplan FNP - Alt Anlage 1.2 - Übersichtsplan FNP - Neu Anlage 2 - Begründung Anlage 3.1 - Umweltbericht als Teil der Begründung Anlage 3.11 - Anlage 1 zum Umweltbericht Anlage 3.12 - Anlage 2 zum Umweltbericht Anlage 3.2 - Artenschutzrechtliche Vorprüfung Anlage 3.3 - Schallgutachten Anlage 4a - Beschlussvorlage 171-13 - 30.FNPÄ Anlage 4b - Niederschrift zu den Vorlagen 171-13 und 172-13
Ö 17	Bebauungsplan Nr. 229, Kennwort: "Catenhorner Straße-Ost", der Stadt Rheine - Offenlegungsbeschluss Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 5, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	093/14/2	Beschlussvorlage 00 Bebauungsplan A4 Neu neue Offenlage April 2014 B-Plan Begründung 229 Entwurf für fehlerfreie Offenlage Textliche Festsetzungen
Ö	Bebauungsplan Nr. 229, Kennwort: "Catenhorner Straße Ost", der Stadt Rheine I. Beratung der Stellungnahmen 1. Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB 2. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belangegemäß § 4 Abs. 2 BauGB 3. Beschränkte Beteiligung gem. § 4 a Abs. 3 BauGB II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Änderungsbeschluss gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB IV. Satzungsbeschluss gem. § 10 Ba Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	093/14/1	Beschlussvorlage Anlage 1 - Nachtrag v. 19.02.2014 zu Vorlage Nr. 093-14
Ö	Bebauungsplan Nr. 229, Kennwort: "Catenhorner Straße Ost", der Stadt Rheine I. Beratung der Stellungnahmen 1. Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB 2. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belangegemäß § 4 Abs. 2 BauGB II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Änderungsbeschluss gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB IV. Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB nebst Beschluss der Begründung Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	093/14	Beschlussvorlage Anlage 1 - Bebauungsplanübersicht Anlage 2 - Textliche Festsetzungen Anlage 3 - Begründung Anlage 3.1 - Umweltbericht Anlage 3.11 - Anlage 1 zum Umweltbericht Anlage 3.12 - Anlage 2 zum Umweltbericht Anlage 3.2 - Artenschutzrechtliche Vorprüfung Anlage 3.3 - Schallgutachten Anlage 4a - Beschlussvorlage 172-13 - B-Plan 229 Anlage 4b - Niederschrift zu den Vorlagen 171-13 und 172-13
Ö 18	11. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 130, Kennwort: "Baarentelgen Süd", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	124/14	Beschlussvorlage Anlage 1: Bebauungsplan - ALT Anlage 2: Bebauungsplan - NEU Anlage 3: Textliche Festsetzungen Anlage 4.1: Berichtigung F-Plan Anlage 4.2: Umweltbericht Anlage 4.3: Artenschutzprüfung Anlage 4.4: Abstandsliste NRW Anlage 4: Begründung zum B-Plan
Ö 19	Aufhebung des Kw-Vermerks für die Stelle 5704 "Vermessungstechniker(in)" - Katastervermessung - im Fachbereich 5 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	117/14	Beschlussvorlage
Ö 20	Erneuerung K 66, Mesumer Straße (Hauptstraße bis OD, des nördlichen Gehweges, Beleuchtung und Parkstreifen (53014-538) Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 14, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	170/14/1	Beschlussvorlage Erneuerung K 66 Lageplan 18 03 2014
Ö	Erneuerung K 66, Mesumer Straße (Hauptstraße bis OD, des nördlichen Gehweges, Beleuchtung und Parkstreifen (53014-538) Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	170/14	Beschlussvorlage Kreis RQ 140212 Lageplan März 2014
Ö 21	Entwurf zum Gesamtabschluss 2010 Beratungsergebnis: abgesetzt	230/14	Beschlussvorlage Entwurf zum Gesamtabschluss 2010
Ö 22	Übersicht über die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen 2013 Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	222/14	Beschlussvorlage Über- und außerplanmäßige 2013 - neu
Ö 23	Übersicht über die Ermächtigungsübertragungen für das Jahr 2013 Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	225/14	Beschlussvorlage Anlage 1 - Ermächtigungsübertragungen im Ergebnisplan 2013 Anlage 2 - Ermächtigungsübertragungen im Finanzplan 2013
Ö 24	Transferzentrum für angepasste Technologien GmbH - weiteres Vorgehen Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	224/14	Beschlussvorlage
Ö 25	TaT Transferzentrum für angepasste Technologien GmbH - Jahresabschluss 2013 a) Feststellung des Jahresabschlusses b) Ergebnisverwendung c) Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	227/14	Beschlussvorlage Informationen zum Jahresabschluss 2013
Ö 26	EWG Entwicklungs- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft für Rheine mbH - Jahresabschluss 2013 a) Feststellung des Jahresabschlusses b) Ergebnisverwendung c) Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	226/14	Beschlussvorlage Informationen zum Jahresabschluss 2013
Ö 27	Wohnungsgesellschaft der Stadt Rheine mbH - Jahresabschluss 2013 a) Feststellung des Jahresabschlusses b) Ergebnisverwendung c) Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	228/14	Beschlussvorlage Informationen zum Jahresabschluss 2013
Ö 28	Anfragen und Anregungen
Ö 28.1	Errichtung eines Denkmals zur Erinnerung an die langjährige Eisenbahntradition in Rheine
Nicht öffentlicher Teil:
N 29	gesperrte Information
N 30	gesperrte Information
N 31	gesperrte Information
N 32	gesperrte Information
N 32.1	gesperrte Information
N 33	gesperrte Information
N 34	gesperrte Information
N 35	gesperrte Information
N 36	gesperrte Information
N 36.1	gesperrte Information
N 36.2	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: