SessionNet | Haupt-, Digital- und Finanzausschuss - 17.04.2018

Sitzung

HFA/027/2018

Gremium

Haupt-, Digital- und Finanzausschuss

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

17.04.2018

Zeit

17:00-18:53 Uhr

Einladung Öffentlich

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift Nr. 26 über die öffentliche Sitzung am 19.12.2017
Ö 2	Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 19.12.2017 gefassten Beschlüsse
Ö 3	Informationen der Verwaltung
Ö 3.1	Allgemeine Informationen zur Anmeldung eines Bürgerbegehrens
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Satzung der Stadt Rheine über die Errichtung und Unterhaltung von städtischen Unterkünften zur Unterbringung von obdachlosen Personen Beratungsergebnis: abgesetzt		Information zu TOP 5 - Antrag zur Absetzung des Tagesordnungspunktes
Ö 6	Ausweisung der Bezüge der Vorstände, Geschäftsführer, Aufsichtsräte etc. - Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen und der CDU-Fraktion Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	065/18	Beschlussvorlage Anlage 1: Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen und der CDU-Fraktion
Ö 7	Reduzierung der Umsatzsteuerbelastung - Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen und der CDU-Fraktion Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	066/18	Beschlussvorlage Anlage 1: Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen und der CDU-Fraktion
Ö 8	Eingaben an den Rat der Stadt bzw. an den Haupt- und Finanzausschuss
Ö 8.1	Sicherung des Rad- und Gehweges - Pater-Brockmüller-Fußgängerbrücke (Hemelterbachbrücke)
Ö 8.2	Errichtung einer Beleuchtung des Rad- und Fußweges in der Parkanlage "Am Schultenhof" in Mesum Eingabe des Stadtteilbeirates Mesum
Ö 8.3	Bebauung des Bernburgplatzes Eingabe des Stadtteilbeirates Innenstadt/Hörstkamp
Ö 8.4	Querung der Windmühlenstraße Eingabe des Stadtteilbeirates Eschendorf
Ö 8.5	Verkehrssituation auf der Hovestraße und am Egelsweg Eingabe einer Anwohnerin des Egelsweges
Ö 8.6	Anbringung einer Gedenktafel Eingabe des Stadtteilbeirates Schotthock
Ö 8.7	Neugestaltung des Geländes der Hünenborg Eingabe des Stadtteilbeirates Bentlage/Wadelheim/Wietesch/Schleupe
Ö 8.8	Verlegung von Glasfaserleitungen Eingabe des Stadtteilbeirates Rodde/Kanalhafen
Ö 9	Anfragen und Anregungen
Ö 9.1	Einweihungstermin Feuerwehr Altenrheine - Anfrage von Herrn Roscher
Ö 9.2	Antrag der SPD-Fraktion integriertes Entwicklungs- und Handlungskonzept - Anfrage von Herrn Roscher
Ö 9.3	Theodor-Blank-Kaserne - Anfrage von Herrn Brunsch
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:14 Uhr
N 10	gesperrte Information
N 11	gesperrte Information
N 12	gesperrte Information
N 12.1	gesperrte Information
N 13	gesperrte Information
N 14	gesperrte Information
N 15	gesperrte Information
N 16	gesperrte Information
N 16.1	gesperrte Information
N 17	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:14 Uhr