SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 02.02.2010

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes der SPD-Fraktion Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	067/10	Beschlussvorlage
Ö 2	Niederschrift Nr. 2 über die öffentliche Sitzung am 15.12.2009
Ö 3	Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 15.12.2009 gefassten Beschlüsse
Ö 4	Informationen
Ö 4.1	Bestimmung eines neuen Vorsitzenden für den Sozialausschuss
Ö 5	Neubenennung von Beiratsmitgliedern für die LWL-Maßregelvollzugsklinik Rheine Beratungsergebnis: geändert beschlossen	047/10	Beschlussvorlage Anlage 1: Aktuelle Besetzung des Klinikbeirates
Ö 6	Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2010 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	035/10	Beschlussvorlage Anlage 1 - Haushaltssatzung Entwurf Anlage 2 - Gesamtplan Anlage 3 - Teilpläne der Fach- und Sonderbereiche
Ö	Konjunkturpaket II hier: Erneuerung der Straßenbeleuchtung und Einsatz energieeffizienter Technologien Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	016/10	Beschlussvorlage Fotoanlagen zur Vorlage 016 10 LED-Beispielleuchte (Fa. Hess) Maßnahmenkatalog 3 Maßnahmenkatalog1 Maßnahmenkatalog2
Ö 7	Konjunkturpaket II hier: Erneuerung der Straßenbeleuchtung und Einsatz energieeffizienter Technologien Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	016/10/1	Beschlussvorlage
Ö 8	Bebauungsplan Nr. 76, Kennwort: "Aloysiusstraße/Surenburgstraße", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlung des Stadtent- wicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	009/10	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersichtsplan Anlage 2: Textliche Festsetzungen Anlage 3: Begründung Anlage 4: Vorlage Nr. 418/09
Ö	Bebauungsplan Nr. 324, Kennwort: "Hafenbahn/Hovestraße", der Stadt Rheine I. Beratung der Stellungnahmen 1. Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13 a Abs. 2 Nr. 1 BauGB 2. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13 a Abs. 2 Nr. 1 BauGB II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Änderungsbeschluss gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB IV. Satzung Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	010/10/1	Beschlussvorlage
Ö 9	Bebauungsplan Nr. 324, Kennwort: "Hafenbahn/Hovestraße", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Änderungsbeschluss gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB IV. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	010/10	Beschlussvorlage Anlage 1: Bebauungsplan mit Änderung nach §4a Abs.3 BauGB Anlage 2: Begründung Anlage 3: textliche Festsetzungen Anlage 4: Abstandsliste 2007 Anlage 5: Vorlage 195-09 Offenlage 23. 09. 09
Ö 10	13. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 h, Kennwort: "Westliche Innenstadt", der Stadt Rheine - Verlängerung der Veränderungssperre Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	015/10	Beschlussvorlage Anlage 1: Geltungsbereich Veränderungssperre
Ö 11	13. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 a, Kennwort: "Westliche Innenstadt", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des StewA III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	046/10	Beschlussvorlage Anlage 1: Bebauungsplan ALT Anlage 2: Bebauungsplan NEU Anlage 3: Begründung Anlage 4: Ansicht Erweiterung Jacob-Meyersohn-Haus
Ö 12	Einwohnerfragestunde
Ö 13	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:48 Uhr
N 14	gesperrte Information
N 15	gesperrte Information
N 16	gesperrte Information
N 16.1	gesperrte Information
N 16.2	gesperrte Information
N 17	gesperrte Information
N 17.1	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:48 Uhr