SessionNet | Haupt-, Digital- und Finanzausschuss - 24.10.2006

Sitzung

HFA/021/2006

Gremium

Haupt-, Digital- und Finanzausschuss

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

24.10.2006

Zeit

17:00-19:20 Uhr

Einladung Öffentlich

Anlage 1 der Einladung zu TOP 3.2

Niederschrift Öffentlich

Anlage 1 der Niederschrift zu TOP 3.1

Anlage 2 der Niederschrift zu TOP 3.2

Anlage 3 der Niederschrift zu TOP 5

Anlage 4 der Niederschrift zu TOP 17

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift Nr. 20 über die öffentliche Sitzung am 19. September 2006
Ö 2	Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 19. September 2006 gefassten Beschlüsse
Ö 3	Informationen
Ö 3.1	Anzeigeverfahren für den NKF-Haushalt 2006
Ö 3.2	Fortschreibung der Ergebnisplanung
Ö 4	Verwendung der Schulpauschale - Antrag der SPD-Fraktion Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	373/06	Beschlussvorlage Ergänzende Informationen zur Vorlage 373/06
Ö 5	Ausschreibung einer Beigeordnetenstelle bei der Stadt Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	457/06	Beschlussvorlage Anlage 1: Antrag der SPD-Fraktion vom 30.05.2006 Anlage 2: Ausschreibungstext
Ö 6	Verabschiedung einer Zielvereinbarung zur Stärkung und Attraktivierung der Innenstadt Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	460/06	Beschlussvorlage Anlage 1: Zielvereinbarung zur Stärkung und Attraktivierung der Innenstadt Anlage 2: Aktionsplan ¿ voraussichtliche finanzielle Aufwendungen für die Stadt Rheine
Ö 7	Berichtswesen III. Quartal 2006, Fachbereich 3 - Recht und Ordnung Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	462/06	Beschlussvorlage Finanzwirtsch. Bericht, III. Q. 2006, FB 3
Ö 8	Berichtswesen III. Quartal 2006, Fachbereich 4 - Finanzen Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	472/06	Beschlussvorlage Bericht FB 4 III. Quartal
Ö 9	Berichtswesen III. Quartal 2006, Fachbereich 7 - Interner Service Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	445/06	Beschlussvorlage Zwischenbericht III. Quartal 2006 Fachbereich 7 - Interner Service
Ö 10	Berichtswesen III. Quartal 2006, Sonderbereich 0 - Politische Gremien und Verwaltungsführung Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	449/06	Beschlussvorlage Zwischenbericht III. Quartal 2006 Sonderbereich 0 - Politische Gremien und Verwaltungsführung
Ö 11	Zieldefinition und Kennzahlen für den Fachbereich 4 - Finanzen Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	473/06	Beschlussvorlage Politikplan Fachbereich 4 - Finanzen
Ö 12	Zieldefinition und Kennzahlen für den Fachbereich 7 - Interner Service Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Enthaltungen: 2	398/06	Beschlussvorlage Anlage 1: Produktbeschreibung/Haushaltsplanseite 71 - Service Organisation Anlage 2: Produktberschreibung/Haushaltsplanseite 72 - Service Personal
Ö 13	Gesamtstellenplan 2007 - Festlegung der Eckwerte Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	437/06	Beschlussvorlage Anlage 1: Stellenplan 2007 - Gesamtübersicht Anlage 2 + 3: Stellenplan 2007 - Beamte/innen und tariflich Beschäftigte
Ö 14	Festlegung der Eckdaten für die Ergebnis- und Investitionsplanung 2007 - 2010 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	474/06	Beschlussvorlage Anlage 1: Eckdaten Ergebnisplanung 2007 - 2010 Anlage 2: Eckdaten Investitionsplanung 2007 - 2010
Ö 15	Neuanlage des Kinderspielplatzes "Wohnpark Dutum" Aufhebung eines Sperrvermerkes Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	448/06	Beschlussvorlage
Ö 16	Ausschreibung und Vergabe zur Erschließung des Bebauungsplangebietes Rheine Rodde, Im Lied, im Teil A Aufhebung eines Sperrvermerkes für eine Verpflichtungsermächtigung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	431/06	Beschlussvorlage
Ö 17	Eingaben an den Rat der Stadt bzw. an den Haupt- und Finanzausschuss
Ö 18	Einwohnerfragestunde (spätestens um 19:00 Uhr)
Ö 19	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:25 Uhr
N 20	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information
N 22	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information
N 24	gesperrte Information
N 25	gesperrte Information
N 26	gesperrte Information
N 27	gesperrte Information
N 28	gesperrte Information
N 29	gesperrte Information
N 30	gesperrte Information
N 31	gesperrte Information
N 32	gesperrte Information
N 33	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:25 Uhr