Sitzung
HFA/014/2011
Gremium
Haupt-, Digital- und Finanzausschuss
Raum
Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses
Datum
18.01.2011
Zeit
17:00-17:55 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Niederschrift Nr. 13 über die öffentliche Sitzung am 23. November 2010
 
Ö 2
Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 23. November 2010 gefassten Beschlüsse
 
Ö 3
Informationen
 
Ö 3.1
Schreiben an den Bundesverteidigungsminister zum Erhalt des Bundeswehrstandortes Rheine
 
Ö 3.2
Gemeindefinanzierungsgesetz
 
Ö 4
Neuregelung der Sperrzeit für Schank- und Speisewirtschaften

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 001/11
Ö 5
Ab in die Mitte - Projekt 2011, hier: Durchführungsbeschluss

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

 020/11
Ö 6
Eingaben an den Rat der Stadt bzw. an den Haupt- und Finanzausschuss
 
Ö 6.1
Rückbau eines Teils des Mehrzweckstreifens an der Elter Straße, Antrag Stadtteilbeirat Gellendorf/Südesch
 
Ö 6.2
Einführung einer Wertstofftonne, Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
 
Ö 6.3
Gemeindefinanzierungsgesetz, Antrag der SPD-Fraktion
 
Ö 6.4
Fortschreibung der integrierten Schulentwicklungs- und Jugendhilfeplanung, Antrag der SPD-Fraktion
 
Ö 7
Einwohnerfragestunde
 
Ö 8
Anfragen und Anregungen
 
Ö 8.1
Parkverbot für LKW an der Hauenhorster Straße, Anfrage von Herrn Holtel
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:41 Uhr
N 9
gesperrte Information
 
N 10
gesperrte Information
 
N 11
gesperrte Information
 
N 11.1
gesperrte Information
 
N 12
gesperrte Information
 
N 13
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information