Niederschrift Nr. 19 über die öffentliche Sitzung am 17.01.2017

Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 17.01.2017 gefassten Beschlüsse

Antrag der SPD-Fraktion auf Überprüfung der Verkehrssituation im Wohnpark Dutum E

Jahresabschluss 2016

Bestellung einer Schriftführerin und eines stellvertretenden Schriftführers

Neufassung von Satzungen
- Markt- und Volksfestsatzung der Stadt Rheine
- Satzung über die Erhebung von Marktstandgeld und Platzgebühren auf der Kirmes sowie bei sonstigen Veranstaltungen der Stadt Rheine

Neufassung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten in der Stadt Rheine bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr

Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau in der Stadt Rheine

Antrag der SPD-Fraktion auf Aussetzung des Verkaufsbeschlusses für die Drehleiter der Feuerwehr

Eingaben an den Rat der Stadt bzw. an den Haupt- und Finanzausschuss

Einwohnerfragestunde

Änderung der Sondernutzungssatzung
Antrag der CDU-Fraktion

Ortsschilder an der Ems
Antrag der CDU-Fraktion

Lastenränder
Antrag der SPD-Fraktion