SessionNet | Haupt-, Digital- und Finanzausschuss - 07.03.2017

Sitzung

HFA/020/2017

Gremium

Haupt-, Digital- und Finanzausschuss

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

07.03.2017

Zeit

17:00-17:34 Uhr

Einladung Öffentlich

Niederschrift Öffentlich

Anlage 1 der Niederschrift zu TOP 6

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift Nr. 19 über die öffentliche Sitzung am 17.01.2017
Ö 2	Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 17.01.2017 gefassten Beschlüsse		Anlage 1: Abfahrsorte und - zeiten der Busse im Bereich des provisorischen Busbahnhofes Anlage 2: Umbau Busbahnhof Anlage 3: Bauvorhaben an der Neuenkirchener Straße
Ö 3	Informationen der Verwaltung
Ö 3.1	Antrag der SPD-Fraktion auf Überprüfung der Verkehrssituation im Wohnpark Dutum E
Ö 3.2	Jahresabschluss 2016
Ö 4	Bestellung einer Schriftführerin und eines stellvertretenden Schriftführers Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	076/17	Beschlussvorlage
Ö 5	Neufassung von Satzungen - Markt- und Volksfestsatzung der Stadt Rheine - Satzung über die Erhebung von Marktstandgeld und Platzgebühren auf der Kirmes sowie bei sonstigen Veranstaltungen der Stadt Rheine Beratungsergebnis: verwiesen	028/17/1	Beschlussvorlage Anlage 1 - Marktsatzung Anlage 2 - Satzung über die Erhebung von Marktstandgeld und von Platzgebühren auf der Kirmes sowie bei sonstigen Veranstaltungen in der Stadt Rheine Anlage 3 - Erläuterungen zur Gebührenkalkulation Anlage 4 - Betriebskostenabrechnung Märkte Anlage 5 - Betriebskostenabrechnung Kirmesse Anlage 6 - Synopse
Ö 6	Neufassung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten in der Stadt Rheine bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	059/17	Beschlussvorlage Anlage 1 - Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten in der Stadt Rheine bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr Anlage 2 - Synopse Satzung Kostenersatz Feuerwehr Anlage 3 - Personalkostenermittlung Anlage 4 - Kalkulation Fahrzeuggruppen Anlage 5 - Pauschale Fehlalarm Brandmeldeanlage
Ö 7	Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau in der Stadt Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	071/17	Beschlussvorlage Anlage 1 - Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau in der Stadt Rheine Anlage 2 - Synopse Brandschausatzung
Ö 8	Antrag der SPD-Fraktion auf Aussetzung des Verkaufsbeschlusses für die Drehleiter der Feuerwehr Beratungsergebnis: abgesetzt	067/17	Beschlussvorlage Anlage 1 - Antrag SPD-Fraktion vom 21.11.2016 zur Nichtveräußerung der alten Drehleiter
Ö 9	Eingaben an den Rat der Stadt bzw. an den Haupt- und Finanzausschuss
Ö 10	Einwohnerfragestunde
Ö 11	Anfragen und Anregungen
Ö 11.1	Änderung der Sondernutzungssatzung Antrag der CDU-Fraktion
Ö 11.2	Ortsschilder an der Ems Antrag der CDU-Fraktion
Ö 11.3	Lastenränder Antrag der SPD-Fraktion
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:31 Uhr
N 12	gesperrte Information
N 13	gesperrte Information
N 14	gesperrte Information
N 14.1	gesperrte Information
N 15	gesperrte Information
N 16	gesperrte Information
N 16.1	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:31 Uhr