SessionNet | Bau- und Mobilitätsausschuss - 24.01.2013

Sitzung

BAU/036/2013

Gremium

Bau- und Mobilitätsausschuss

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

24.01.2013

Zeit

17:00-18:40 Uhr

Einladung Öffentlich

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift Nr. 35 über die öffentliche Sitzung am 06.12.2012
Ö 2	Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 06.12.2012 gefassten Beschlüsse
Ö 3	Informationen
Ö 3.1	Statistische Angaben über die Bautätigkeit im Jahre 2012
Ö 4	Eingaben
Ö 5	Richtlinie der Stadt Rheine über die Gewährung von Zuwendungen für Zwecke des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) gemäß § 11 Abs. 2 ÖPNVG Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	020/13	Beschlussvorlage Anlage 1 zu Vorlage Nr. 020/13 Anlage 2 zu Vorlage Nr. 020/13 Anlage 3 zu Vorlage Nr. 020/13
Ö 6	Haushaltskonsolidierung FB 5 - Planen und Bauen - öffentliche Grünflächen Zwischenbericht zur Reduzierung des Unterhaltungsaufwands für Park- und Gartenanlagen Beratungsergebnis: zurückgestellt	026/13	Beschlussvorlage Projektstrukturplan Grün
Ö 7	Ausbau Schinkelstraße (53014-0271) (Hohenkampstraße bis Haus Nr. 3 einschl.) im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 156, Kennwort: " Hohenkampstraße/Timmermanufer" I. Abwägung und Abwägungsbeschluss zu den Eingaben der Anlieger II. Festlegung der Herstellungsmerkmale III. Satzung über die Herstellungsmerkmale Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	041/13	Beschlussvorlage Anlage 1: Lageplan, Maßstab 1: -
Ö 8	Ausbau Josef-Schepers-Straße (53014-3707) im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 286, Kennwort: " Mesum Nord - I" I. Abwägung und Abwägungsbeschluss zu den Eingaben der Anlieger II. Festlegung der Herstellungsmerkmale III. Satzung über die Herstellungsmerkmale Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	013/13	Beschlussvorlage Anlage 1 - 5: Eingaben Anlage 6: Lageplan, Maßstab 1: -
Ö 9	Ausbau des Georg-Elser-Ringes I. Abwägung und Abwägungsbeschluss zu den Eingaben der Anlieger. II. Festlegung der Herstellungsmerkmale III. Satzung über die Herstellungsmerkmale Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	045/13	Beschlussvorlage Protokoll der Anliegerversammlung 5.12.2012 Georg-Elser-Ring Gesamt BA am 24.01.2013
Ö 10	Antrag auf Ausnahme von der Baumschutzsatzung für die Entfernung eines Silber-Ahorn auf dem Grundstück Emsstraße 53 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	049/13	Beschlussvorlage Anlage 1 Anschreiben Anlage 2 Lageplan Anlage 3 zwei Seiten vier Fotos
Ö 11	Beratung Ergebnis- und Investitionsplan 2013 - 2016 Fachbereich 5 - Planen und Bauen Produktgruppen 52 - 58 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	016/13	Beschlussvorlage Anlage 1 zu Vorlage Nr. 016/13 Anlage 2 zu Vorlage Nr. 016/13
Ö 12	Beratung Ergebnis- und Investitionsplan 2013 - 2016 Sonderprojekt "Bahnflächen" Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	018/13	Beschlussvorlage Anlage 1 zu Vorlage Nr. 018/13
Ö 13	Beratung Ergebnis- und Investitionsplan 2013 - 2016 Sonderprojekt "Kaserne Gellendorf" Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	017/13	Beschlussvorlage
Ö 14	Beratung Stellenplan 2013, Fachbereich 5 - Planen und Bauen, PG 52 - 58 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	024/13	Beschlussvorlage StP BA 2013
Ö 15	Einwohnerfragestunde (spätestens um 19:00 Uhr)
Ö 16	Anfragen und Anregungen
Ö 16.1	Schlechte Gehwegsituation Dutumer Straße/Bahnhofstraße
Ö 16.2	Beleuchtung Jägerstraße/Friedhofstraße
Ö 16.3	Schneeräumpflicht Salzbergener Straße/ Schillerstraße
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr
N 17	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information
N 19.1	gesperrte Information
N 19.2	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information
N 22	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr