SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 04.04.2006

Sitzung

RAT/013/2006

Gremium

Rat der Stadt Rheine

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

04.04.2006

Zeit

17:00-19:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift Nr. 12 über die öffentliche Sitzumg am 21. Februar 2006
Ö 2	Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 21. Februar 2006 gefassten Beschlüsse
Ö 3	Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2006 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	128/06	Beschlussvorlage Anlage 1: Entwurf der Haushaltssatzung für das Jahr 2006 Anlage 2: Terminplanung Haushaltsplanberatungsverfahren Anlage 3: Finanzpläne
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Änderung in der Besetzung verschiedener Ausschüsse Antrag der CDU-Fraktion vom 13. März 2006 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	130/06	Beschlussvorlage Anlage 1: Schreiben der CDU-Fraktion vom 13. März 2006
Ö 6	Änderung in der Besetzung des Jugendhilfeausschusses Antrag des Caritasverbandes Rheine e. V. vom 14. März 2006 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	129/06	Beschlussvorlage Anlage 1: Schreiben des Caritasverbandes Rheine vom 14. März 2006
Ö 7	Benennung von neuen Mitgliedern für die Stadtteilbeiräte Gellendorf/Südesch und Innenstadt/Hörstkamp Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Enthaltungen: 5	131/06	Beschlussvorlage
Ö 8	Resolution der SPD-Fraktion zum Kinder- und Jugendförderungsgesetz Beratungsergebnis: abgesetzt	115/06	Beschlussvorlage Anlage: Antrag der SPD Fraktion im Rat der Stadt Rheine vom 21. Februar 2006
Ö 9	Resolution der SPD-Fraktion zur geplanten Kürzung der Personalkostenzuschüsse für Frauenhäuser in NRW Beratungsergebnis: abgesetzt Abstimmung: Ja: 22, Nein: 18, Enthaltungen: 1	132/06	Beschlussvorlage
Ö 10	Umwandlung der Franziskusschule Mesum in eine offene Ganztagsgrundschule Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Enthaltungen: 10	095/06/1	Beschlussvorlage
Ö 11	Anpassung des "Städtischen Wohnungsbauprogrammes" Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	076/06	Beschlussvorlage Anlage 1: Richtlinien für die Vergabe von Baukostenzuschüssen für die Errichtung von eigengenutzen Familienheimen und Eigentumswohnungen Kommunaler Baukostenzuschuss Anlage 2: Richtlinien für die Vergabe von städtischen Zuschüssen für die Förderung von Maßnahmen zur Reduzierung von Folgekosten Anlage 3: Richtlinien für die Vergabe von städtischen Zuschüssen für die Unterbringung von sonstigen Bevölkerungsgruppen mit besonderen Wohnraumversorgungsproblemen
Ö 12	3. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Rheine, Kennwort: "Südhoek" I. Beratung der Stellungnahmen 1. Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB 2. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB II. Feststellungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	136/06	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersichtsplan zur 3. Flächennutzungsplanänderung Anlage 2: Begründung zur 3. Änderung des Flächennutzungsplanes
Ö 13	Ausbau der Straße "Willerskamp" im Geldungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 237, Kennwort: "Franz-Tacke-Straße" - Satzung über die Herstellungsmerkmale Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	085/06	Beschlussvorlage Anlage 1: Eingabe Jansen Anlage 2: Eingabe Gude Anlage 3: Eingabe Carmichael Anlage 4: Eingabe Kohnen Anlage 5: grafische Darstellung
Ö 14	17. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 86, Kennwort: "Am Stadtwalde", der Stadt Rheine, I. Bestätigung der Beschlüsse des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" II. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	068/06/1	Beschlussvorlage Anlage 1: Begründung zur 17. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 86
Ö 15	1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 5, Kennwort: "Salzweg", der Stadt Rheine (Vorhaben- und Erschließungsplan) I. Bestätigung der Beschlüsse des Stadtentwicklunsausschusses "Planung und Umwelt" II. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	069/06/1	Beschlussvorlage Anlage 1: Begründung zur 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 5
Ö 16	Bebauungsplan Nr. 31, Kennwort: "Schorlemerstraße - West", der Stadt Rheine I. Bestätigung der Beschlüsse des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" II. Änderungsbeschluss gem. § 4 Abs. 3 BauGB III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	070/06	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersichtsplan NEU Anlage 2: Begründung
Ö 17	5. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Rheine, Kennwort: "Neue Mitte Dorenkamp" I. Bestätigung der Beschlüsse des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" II. Feststellungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	099/06	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersichtsplan zur 5. FNP-Änderung, Kennwort: "Neue Mitte Dorenkamp" - ALT Anlage 2: Übersichtsplan zur 5. FNP-Änderung, Kennwort: "Neue Mitte Dorenkamp" - NEU Anlage 3: Begründung zur 5. Änderung des FNP, Kennwort: "Neue Mitte Dorenkamp"
Ö 18	1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 288, Kennwort: "Zentrum Dutum/Dorenkamp", der Stadt Rheine I. Bestätigung der Beschlüsse des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" II. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	100/06	Beschlussvorlage Anlage 1: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 288, Kennwort: ¿Zentrum Dutum/Dorenkamp¿ ¿ ALT Anlage 2: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 288, Kennwort: ¿Zentrum Dutum/Dorenkamp¿ ¿ NEU Anlage 3: Schreiben der Firma Klaas + Kock Anlage 4: Begründung zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 288, Kennwort: "Zentrum Dutum/Dorenkamp"
Ö 19	Außenbereichssatzung gemäß § 35 Abs. 6 BauGB, Kennwort: "Tiefer Weg", der Stadt Rheine I. Bestätigung der Beschlüsse des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" II. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	105/06	Beschlussvorlage Anlage 1: Auszug aus dem Entwurf des Satzungsplanes Anlage 2: Satzungstext Anlage 3: Begründung zur (Außenbereichs-)Satzung
Ö 20	Außenbereichssatzung gemäß § 35 Abs. 6 BauGB, Kennwort: "Bürgerstraße", der Stadt Rheine I. Bestätigung der Beschlüsse des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" II. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	106/06	Beschlussvorlage Anlage 1: Auszug aus dem Entwurf des Satzungsplanes Anlage 2: Satzungstext Anlage 3: Begründung zur Satzung
Ö 21	Stadtwerke Rheine Änderung des Gesellschaftsverträge Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	133/06	Beschlussvorlage Anlage 1: Gesellschaftsvertrag der Stadtwerke Rheine GmbH Anlage 2: Gesellschaftsvertrag der Energie- und Wasserversorgung Rheine GmbH Anlage 3: Gesellschaftsvertrag der Verkehrsgesellschaft der Stadt Rheine mbH Anlage 4: Gesellschaftsvertrag der Rheiner Bäder GmbH Anlage 5: Gesellschaftsvertrag der Rheinet GmbH
Ö 22	Stadtwerke Rheine Anpassung und Umstellung des Stammkapitals Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	134/06	Beschlussvorlage
Ö 23	Rheinet GmbH Bestellung von Aufsichtsratsmitgliedern Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	135/06	Beschlussvorlage
Ö 24	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:15 Uhr
N 25	gesperrte Information
N 26	gesperrte Information
N 27	gesperrte Information
N 28	gesperrte Information
N 29	gesperrte Information
N 30	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:15 Uhr