SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 24.06.2008

Sitzung

RAT/030/2008

Gremium

Rat der Stadt Rheine

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

24.06.2008

Zeit

17:00-19:10 Uhr

Einladung Öffentlich

Anlage 1 der Einladung zu TOP 2

Niederschrift Öffentlich

Anlage 1 der Niederschrift zu TOP 3.3

Anlage 2 der Niederschrift zu TOP 6

Anlage 3 der Niederschrift zu TOP 10

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift Nr. 29 über die öffentliche Sitzung am 29.04.2008
Ö 2	Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 29.04.2008 gefassten Beschlüsse
Ö 3	Informationen
Ö 4	Teilnahme der Stadt Rheine am Wettbewerb "Aktion Klima plus - NRW-Klimakommune der Zukunft" Beratungsergebnis: geändert beschlossen	287/08	Beschlussvorlage
Ö 5	Kommunales Wahlrecht für Ausländer Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 2	259/08/1	Beschlussvorlage
Ö	Kommunales Wahlrecht für Ausländer Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	259/08	Nachtragsvorlage
Ö 6	4. Änderung der Zuständigkeitsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Rheine - Antrag der CDU-Fraktion vom 24.02.2008 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	211/08	Beschlussvorlage Anlage 1 - Synopse über die 4. Änderung der Zuständigkeitsordnung Anlage 2 - Antrag der CDU-Fraktion
Ö 7	Gartenstadt Gellendorf GmbH - Bestellung eines Verterters in der Gesellschafterversammlung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	275/08	Beschlussvorlage
Ö 8	Entsendung von Vertreter/innen der Stadt Rheine in Verbände, Vereine und sonstige Gremien hier: Landesverband der Volkshochschulen von NRW e. V. - Mitgliederversammlung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	284/08	Beschlussvorlage
Ö 9	Nachbesetzung des Stadtteilbeirates Dutum/Dorenkamp Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 5	279/08	Beschlussvorlage
Ö 10	Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen für das Schöffengericht und die Strafkammer des Landgerichts für die Amtszeit vom 1. Januar 2009 bis 31. Dezember 2013 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	198/08	Beschlussvorlage Anlage - Einheitliche Vorschlagsliste
Ö 11	Projekt Fachhochschule Rheine - Beteiligung an der Gründungsgesellschaft in der Rechtsform einer gemeinnützigen GmbH Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	264/08	Beschlussvorlage Anlage 1 - Kalkulation Mathias FH Rheine
Ö 12	Personalbedarfs- und Entwicklungsplanung der Stadt Rheine für die Jahre 2008 bis 2015 - Einstellung und Übernahme von Auszubildenden im Jahr 2009 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	100/08/1	Beschlussvorlage
Ö 13	Stadtbibliothek - Änderung der Gebührensatzung der Stadtbibliothek Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	269/08/1	Beschlussvorlage
Ö	Stadtbibliothek - Änderung der Gebührensatzung der Stadtbibliothek Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	269/08	Beschlussvorlage Anlage 1: Gegenüberstellung neue/alte Satzung Anlage 2: Jahresgebühren anderer Stadtbibliotheken
Ö 14	Jahresabschluss 2007 der EWG Entwicklungs- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft für Rheine mbH a) Feststellung des Jahresabschlusses b) Ergebnisverwendung c) Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	271/08	Beschlussvorlage Informationen zum Jahresabschluss 2007
Ö 15	Jahresabschluss 2006 der GVZ-Entwicklungsgesellschaft mbH a) Feststellung des Jahresabschlusses b) Ergebnisverwendung c) Entlastung der Geschäftsführung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	288/08	Beschlussvorlage Informationen zum Jahresabschluss 2006
Ö 16	Jahresabschluss 2007 der GVZ-Entwicklungsgesellschaft mbH a) Feststellung des Jahresabschlusses b) Ergebnisverwendung c) Entlastung der Geschäftsführung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	273/08	Beschlussvorlage Informationen zum Jahresabschluss 2007
Ö 17	Änderung des Wohnungsbauprogramms der Stadt Rheine für die Eigenheimförderung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	022/08	Beschlussvorlage Anlage 1 Richtlinien Baukostenzuschüsse Anlage 2 Richtlinie Folgekostenreduzierungszuschüsse
Ö 18	Bebauungsplanes Nr. 116 , Kennwort: "Verdistraße / Breitestraße", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Änderungsbeschluss gem. § 4 a Abs. 3 BauG IV. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	120/08	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersichtsplan Anlage 2: Begründung Anlage 3: Textliche Festsetzungen
Ö 19	Bebauungsplan Nr. 312, Kennwort: "Breite Str./Zeppelinstr." II. Beschluss über Abwägungsempfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	192/08	Beschlussvorlage Anlage 1: Begründung Anlage 2: Übersichtsplan Anlage 3: Textliche Festsetzungen Anlage 4: Vorlage 012/08 zum Vorverfahren
Ö 20	6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 199 , Kennwort: "Hildebrandweg", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Änderungsbeschluss. gm. § 4 a Abs. 3 BauG IV. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	236/08	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersichtsplan Alt Anlage 2: Übersichtsplan Neu Anlage 3 : Begründung Anlage 4: Textliche Festsetzungen
Ö 21	Bebauungsplan Nr. 311, Kennwort: "Hereforstraße-West", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Änderg. gem. § 4 a Abs. 3 BauGB IV. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	257/08	Beschlussvorlage Anh1 zur Begründg Mulde Anh2 zur Begründg Eingriff Anlage 2: Begründg zum BPlan
Ö 22	3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 288, Kennwort: "Zentrum Dutum/Dorenkamp", der Stadt Rheine I. Änderungsbeschluss II. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit III. Offenlegungsbeschluss Beratungsergebnis: abgesetzt	244/08	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersichtsplan ALT Anlage 2: Übersichtsplan NEU Anlage 3: Begründung Anlage 4: Textliche Festsetzungen
Ö 23	Einwohnerfragestunde
Ö 24	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:36 Uhr
N 25	gesperrte Information
N 26	gesperrte Information
N 27	gesperrte Information
N 28	gesperrte Information
N 29	gesperrte Information
N 30	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:36 Uhr