SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 04.04.2017 - 17:00-19:00 Uhr

Sitzung

RAT/019/2017

Gremium

Rat der Stadt Rheine

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

04.04.2017

Zeit

17:00-19:00 Uhr

Einladung Öffentlich

Amtliche Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Anlage 1 zur Niederschrift zu TOP 16.2

Anlage 1: Verkehrsberuhigung

Anlage 2: Fußgängerüberweg

Anlage 3: Einsparungen durch Abschaffung von Doppelstrukturen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten in der Stadt Rheine bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr

Anlage 2 - Synopse Satzung Kostenersatz Feuerwehr

Anlage 3 - Personalkostenermittlung

Anlage 4 - Kalkulation Fahrzeuggruppen

Anlage 5 - Pauschale Fehlalarm Brandmeldeanlage

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau in der Stadt Rheine

Anlage 2 - Synopse Brandschausatzung

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Anlage 1: Erläuterungen zu den Kalkulationsgrundlagen

Anlage 2: Berechnung Kostenstellen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Marktsatzung

Anlage 2 - Satzung über die Erhebung von Marktstandgeld und von Platzgebühren auf der Kirmes sowie bei sonstigen Veranstaltungen in der Stadt Rheine

Anlage 3 - Erläuterungen zur Gebührenkalkulation

Anlage 4 - Betriebskostenabrechnung Märkte

Anlage 5 - Betriebskostenabrechnung Kirmesse

Anlage 6 - Synopse

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 2

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Chronologie Marktverlegung Zusammenfassung der Umfrageergebnisse aufgrund Baustelle Marktplatz 7

Anlage 2.1 - Planskizze Standort Marktplatz (1)

Anlage 2.2 - Planskizze Standort Marktstraße (1)

Anlage 2.3 - Planskizze Standort Borneplatz (1)

Anlage 2.4 - Planskizze Standort Klosterstraße (1)

Anlage 3 - Antrag der IG Marktplatz zur Rückverlegung des Wochenmarktes auf den Marktplatz -12.12.2016 (mit Anlagen)

Anlage 4 - Kundenbefragung EWG

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage

Beratungsergebnis: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Entwurf des Jahresabschluss zum 31. Dezember 2016

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Amlage 4: Textliche Festsetzungen

Anlage 1: Übersichtsplan

Anlage 2: Legende

Anlage 3: Begründung, Teil 1

Anlage 5: Begründung, Teil 2 Umweltbericht

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage

2016-06-29 Satzungsentwurf Stand 29.06.2016 Tischvorlage

Entwurf Konzept Ombudschaft Kreis Steinfurt Rheine

Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt