Niederschrift Nr. 19 über die öffentliche Sitzung am 04.04.2017

Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 04.04.2017 gefassten Beschlüsse

Informationen der Verwaltung

Bestellung einer weiteren stellvertretenden Schriftführerin

Bestellung einer stellvertretenden sachkundigen Bürgerin für den Schulausschuss und für den Kulturausschuss der Stadt Rheine
Antrag der SPD-Fraktion vom 02.05.2017

EWG Entwicklungs- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft für Rheine mbH - Jahresabschluss 2016

Stadtwerke Rheine GmbH - Jahresabschluss 2016

Bäderbedarfskonzept für Rheine
Beauftragung zum Bau eines neuen Hallenbades

Auflösung des "Beirates der Berufskollegs Rheine" und Änderung des "Öffentlich-rechtlichen Vertrages zur Auflösung des Vertragsverhältnisses über die Trägerschaft der Berufskollegs in Rheine"

Umlegungsanordnung gemäß § 46 Baugesetzbuch für das „Quartier Richardstraße“

Bebauungsplan Nr. 340, Kennwort "Am Alfonsushaus", der Stadt Rheine
I. Beratung der Stellungnahmen
1. Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 4a
Abs. 3 BauGB
2. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger
öffentlicher Belange gemäß § 4a Abs. 3 BauGB
II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des
Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz
III. Satzungsbeschluss nebst Begründung

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr.307
Kennwort: "Gewerbepark Rheine R", der Stadt Rheine

I. Beratung der Stellungnahmen
1. Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2
BauGB i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB
2. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger
öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. 3 BauGB
II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des
Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz
III. Änderungsbeschluss gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB
IV. Satzungsbeschluss nebst Begründung

Einwohnerfragestunde (spätestens um 19:00 Uhr)

Darstellung und Analyse der eingesetzten Datenverearbeitungsprogramme - Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP

Barrierefreie Wahllokale

Hinweistafeln in den Fahrstühlen im Falkenhof

Leitsystem für Blinde in der Münsterstraße

Mängel an Bushaltestellen (Barrierefreiheit)

Fassadensanierung des Alten Rathauses

Ackerrandstreifen (Sachstand)

Fahrradklimatest

Pallettenbänke auf der Münsterstraße

Migrations- Integrationskonzept der Stadt Rheine, 2. Fortschreibung