SessionNet | Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz - 22.06.2016

Sitzung

STEWA/014/2016

Gremium

Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

22.06.2016

Zeit

17:00-20:35 Uhr

Einladung Öffentlich

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift Nr. 13 über die öffentliche Sitzung am 16.03.2016
Ö 2	Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 16.03.2016 gefassten Beschlüsse
Ö 3	Informationen der Verwaltung
Ö 3.1	Masterplan Grün - Sachstand -
Ö 3.2	DOC Ochtrup - Teilfortschreibung Einzelhandelskonzept der Stadt Ochtrup
Ö 4	Eingaben
Ö 5	1. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr.75, Kennwort: "Grundversorgungszentrum Friedrich-Ebert-Ring", der Stadt Rheine I. Beratung der Stellungnahmen 1. Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13 a Abs. 2 Nr.1 BauGB 2. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13 a Abs. 2 Nr. 1 BauGB II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses "Planung undUmwelt" III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen	164/16	Beschlussvorlage Anlage 1: Bebauungsplan ALT Anlage 2: Bebauungsplan NEU Anlage 3: Begründung Anlage 4: Festsetzungen Anlage 5a: schalltechnische Beurteilung Anlage 5b: schalltechnische Beurteilung Ergänzung Anlage 6: artenschutzrechltliche Stellungnahme Anlage 7: allgemeine Vorprüfung § 3c UVPG Anlage 8: Berichtigung FNP
Ö 6	29. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Rheine, Kennwort: "Erweiterung Grundversorgungszentrum Felsenstraße" I. Aufhebung des Feststellungsbeschlusses vom 16. Februar 2016 II. Beratung der Stellungnahmen 1.Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB 2.Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB III. Beratung der Stellungnahmen aus der Wiederholung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß §3 Abs. 2 BauGB IV. Aufhebung des Feststellungsbeschlusses vom 16. Februar 2016 V. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" VI. Feststellungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	185/16	Beschlussvorlage Anlage 1: FNP Alt Anlage 2: FNP NEU Anlage 3: Begründung Anlage 4: Umweltbericht Anlage 5: Wirkungsanalyse Junker + Kruse Anlage 6: Verkehrsuntersuchung Anlage 7: Schalltechnischer Bericht Anlage 8: Vorlage 293/ 15
Ö 7	Bebauungsplan Nr. 333, Kennwort: "Felsenstraße - West", der Stadt Rheine I. Aufhebung des Satzungsbeschlusses vom 16. Februar 2016 II. Beratung der Stellungnahmen 1.Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB2.Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB III. Beratung der Stellungnahmen aus der Wiederholung der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB IV. Aufhebung des Satzungsbeschlusses vom 16. Februar 2016 V. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" VI. Änderungsbeschluss gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB VII. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	187/16	Beschlussvorlage Anlage 1 a: B-Plan-Übersicht Anlage 1 b: B-Plan-Übersicht mit Legende Anlage 2: textliche Festsetzungen Anlage 3: Begründung Anlage 4: Umweltbericht Anlage 5: Wirkungsanalyse Junker + Kruse Anlage 6: Schalltechnischer Bericht Anlage 7: Verkehrsuntersuchung Anlage 8: Vorlage 408/15
Ö 8	Bebauungsplan Nr. 335, Kennwort: "Münsterstraße - Welkinghove", der Stadt Rheine I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit III. Offenlagebeschluss Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	163/16	Beschlussvorlage Anlage 1: Antrag Anlage 2: Begründung des Antrages Anlage 3: Baupläne Anlage 4: Übersichtsplan Anlage 5: B-Planentwurf Anlage 6: Luftbild Anlage 7: Textliche Festsetzungen Anlage 8: Begründung Anlage 9: Schalltechnischer Bericht
Ö 9	17. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 298, Kennwort: "Wohnpark Dutum", der Stadt Rheine I. Änderungsbeschluss II. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit III. Offenlegungsbeschluss Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 7	165/16	Beschlussvorlage Anlage 1: Bebauungsplan ALT Anlage 2: Bebauungsplan NEU Anlage 3: Begründung Anlage 4: Textliche Festsetzungen Anlage 5: Artenschutzvorprüfung
Ö 10	Sonderprogramm des Landes NRW "Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen"- Projektbeginn mit dem Projekt "Begegnungszentrum Dorenkamp" im Programmgebiet Soziale Stadt Dorenkamp Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	191/16	Beschlussvorlage
Ö 11	Soziale Stadt Dorenkamp - Sanierungsgebiet Märchenviertel - Einleitungsbeschluss über die vorbereitenden Untersuchungen Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	213/16	Beschlussvorlage Anlage 1: Lageplan Anlage 2: Gutachten
Ö 12	Berichtswesen 2016, Stichtag 31.5.2016 Sonderprojekt Soziale Stadt Dorenkamp Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	219/16	Beschlussvorlage
Ö 13	Berichtswesen 2015; Stichtag 31.05.2016 Fachbereich 5 - Planen und Bauen Produktgruppe 51 Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	216/16	Beschlussvorlage
Ö 14	Einwohnerfragestunde (spätestens um 19:00 Uhr)
Ö 15	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr
N 16	gesperrte Information
N 17	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information
N 20.1	gesperrte Information
N 20.2	gesperrte Information
N 20.3	gesperrte Information
N 20.4	gesperrte Information
N 20.5	gesperrte Information
N 20.6	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information
N 22	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information
N 24	gesperrte Information
N 25	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr