SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 27.04.2022

Sitzung

RAT/011/2022

Gremium

Rat der Stadt Rheine

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

27.04.2022

Zeit

17:00-19:08 Uhr

Einladung Öffentlich

Niederschrift Öffentlich

Beschlussvorlage

158/22

Beratungsergebnis: abgesetzt

Beschlussvorlage

141/22

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 2, Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage

Anlage 1: Coronabedingte Belastungen, Stand: 31.03.2022

156/22

Beratungsergebnis: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Anlage: Antrag aufgrund der drohenden Budgetüberschreibung Rathauszentrum von den Fraktionen BÜNDINS 90/DIE GRÜNEN, UWG RHEINE, DIE LINKE, BFR

155/22

Beratungsergebnis: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 26

Beschlussvorlage

151/22

Beratungsergebnis: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 36

Beschlussvorlage

Anlage 1: Fragen und Anregungen zur Nutzungs- und zur Entgeltordnung

Anlage 2 Gegenüberstellung alte und neue Nutzungsordnung Mitte 51

Anlage 3 Neue Nutzungsordnung Mitte 51

Anlage 4 Vermerk Lagerflächen

106/22/1

Beratungsergebnis: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Synopse Änderungen Nutzungsordnung

Anlage 2: Textvorschlag neue Nutzungsordnung

Anlage3: Entgeltordnung einschließlich der Räumlichkeiten 2 + 3 BA

106/22

Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1 TexteNiederschrift Nr. 10 über die öffentliche Sitzung am 29.03.2022

Ö 2 Informationen der Verwaltung

Ö 2.1 TexteKeine Ratssitzung am 17. Mai

Ö 2.2 TexteWeitere Unterbringungsmöglichkeit von aus der Ukraine Geflüchteter

Ö 3 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 4 Änderung in der Besetzung von Gremien

Ö VO1 Dok.TexteNeubesetzung im Stadtteilbeirat Hauenhorst/Catenhorn

Ö 5 VO1 Dok.TextePatenschaft mit dem Sanitätsregiment 4

Ö 6 VO2 Dok.TexteVierteljährlicher Bericht über die finanzielle Lage der Stadt Rheine nach § 2 Abs. 2 NKF-CIG

Ö 7 VO2 Dok.TexteAntrag der Fraktionen Die Grünen, UWG Rheine, Die Linke und Bürger für Rheine aufgrund der drohenden Budgetüberschreitung bei der Maßnahme Funktionserweiterung, Neustrukturierung des Rathauszentrums

Ö 8 VO1 Dok.TexteBeanstandung des Ratsbeschlusses vom 29.03.2022 zur Versetzung des Ortseingangsschilds Salzbergener Straße

Ö 9 VO5 Dok.TexteNutzungs- und Entgeltordnung Begegnungszentrum Mitte 51 - einschließlich 2+3 BA

Ö VO4 Dok.Nutzungs- und Entgeltordnung Begegnungszentrum Mitte 51 - einschließlich 2+3 BA

Ö 10 Anfragen und Anregungen

Ö 10.1 TextePaten für Stadtteilbeiräte

Ö 10.2 TexteFeierabendmarkt im Dorenkamp

Ö 10.3 TexteFrühwarnsystem Sirenen

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:57 Uhr

N 11 gesperrte Information

N 12 gesperrte Information

N gesperrte Information

N 13 gesperrte Information

N 14 gesperrte Information

N gesperrte Information