SessionNet | Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz - 26.06.2019

Sitzung

StUK/033/2019

Gremium

Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

26.06.2019

Zeit

17:00-19:40 Uhr

Einladung Öffentlich

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift Nr. 32 über die öffentliche Sitzung am 15.05.2019
Ö 2	Informationen der Verwaltung
Ö 2.1	Informationen der Verwaltung zur Stadtentwicklung
Ö 2.1.1	Sachstand Förderung Begegnungszentrum Dorenkamp
Ö 2.1.2	Sachstand "Fortschreibung ISEK Soziale Stadt Dorenkamp"
Ö 2.1.3	Sachstand "ISEK Soziale Stadt Schotthock"
Ö 2.2	Informationen der Verwaltung zu Umwelt und Klimaschutz
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Eingaben
Ö 5	Dorfmitte Mesum - Vorstellung und Zustimmung Entwurf und Festlegung Teilraum für die Umsetzung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	253/19	Beschlussvorlage Anlage 1 Abgrenzung Planungsraum "Dorfmitte Mesum" Anlage 2 Konzept "Dorfmitte Mesum" Anlage 3 Protokoll Planungswerkstatt 22-05-2019
Ö 6	Bebauungsplan Nr. 338, Kennwort: "Hotel Bentlage", der Stadt Rheine I. Aufhebungsbeschluss II. Weiteres Vorgehen Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	276/19	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersichtsplan mit Geltungsbereich Anlage 2: Antrag der FDP-Fraktion Anlage 3: Bentlager Erklärung 2000
Ö 7	Ein Euro pro Einwohner mehr für Baumpflanzungen in Rheine hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.01.2019 Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1	230/19	Beschlussvorlage Antrag BUENDNIS 90 DIE GRUENEN Baumpflanzung ein Euro je EW Vorlage230 19 Anlage1
Ö 8	Erstellung eines Wohnraumversorgungskonzeptes für die Stadt Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	260/19	Beschlussvorlage Anlage I: Anfrage der SPD-Fraktion vom 27.11.2018 Anlage II: Antrag der Fraktion die Linke vom 16.11.2018
Ö 9	35. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Rheine Kennwort: "Wohnmobilstellplatz am Emsufer" I. Abwägungsbeschluss II. Offenlegungsbeschluss Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	267/19	Beschlussvorlage Anlage 1: Abwägungsvorschläge Anlage 2: Flächennutzungsplan ALT Anlage 3: Flächennutzungsplan NEU Anlage 4a: Begründung Anlage 4b: Umweltbericht Anlage 5: FFH-Vorprüfung
Ö 10	Bebauungsplan Nr. 341, Kennwort: "Wohnmobilstellplatz am Emsufer", der Stadt Rheine I. Abwägungsbeschluss II. Offenlegungsbeschluss Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	266/19	Beschlussvorlage Anlage 1: Abwägungsvorschläge Anlage 2a: Bebauungsplanentwurf Anlage 2b: Legende Anlage 3a: Begründung Anlage 3b: Umweltbericht Anlage 4: Textl. Festsetzungen Anlage 5: FFH-Vorprüfung Anlage 6: Artenschutzrechtl. Prüfg.
Ö 11	Bebauungsplan Nr. 339, Kennwort: "Eschendorfer Aue - Teilabschnitt West", der Stadt Rheine I. Abwägungsbeschluss II. Erneuter Offenlegungsbeschluss Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	165/19	Beschlussvorlage Anlage 1: Abwägungsvorschläge Anlage 2: Bebauungsplan-Entwurf + Legende Anlage 3: Textliche Festsetzungen Anlage 4.1: Begründung Anlage 4.2: Umweltbericht Anlage 4.3: Umweltbericht-Ergänzung Anlage 5: Altlastengutachten III (Kieselrot-Sanierung)
Ö 12	Bebauungsplan Nr. 108 Kennwort: "Im Lied Süd - Teil B", der Stadt Rheine I. Aufstellungsbeschluss II. Offenlegungsbeschluss Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	275/19	Beschlussvorlage Anlage 1: Bebauungsplan-Entwurf + Legende Anlage 2: Textliche Festsetzungen Anlage 3.1: Begründung Anlage 3.2: Artenschutzprüfung Anlage 4: Schalltechnischer Bericht
Ö 13	Bebauungsplan Nr. 316, Kennwort: "Parkstraße - Ferdinandstraße", der Stadt Rheine I. Abwägungsbeschluss II. Beschluss über die Abwägungsempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1	206/19	Beschlussvorlage Anlage 1 a - Abwägungsvorschläge nach Offenlage Anlage 1 b - Abwägungsvorschläge nach frühzeitiger Beteiligung Anlage 2 - Ausschnitte aus dem Bebauungsplan Anlage 3 - Textliche Festsetzungen Anlage 4 - Begründung Anlage 5 - FNP-Anpassung Anlage 6 - Staedtebauliches Konzept - A4 Anlage 7 - Umweltplanerischer Fachbeitrag Anlage 8 - Fachgutachten Fledermäuse Anlage 9 - Schalltechnischer Bericht
Ö 14	3. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 34, Kennwort: "Gronauer Straße / Thieberg", der Stadt Rheine I. Änderungs- und Ergänzungsbeschluss II. Offenlegungsbeschluss Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	173/19	Beschlussvorlage Anlage 1 - Auszug aus dem Bebauungsplanaenderungs und Ergaenzungsentwurf Anlage 2 - Textliche Festsetzungen Anlage 3 - Begruendung zum Bebauungsplanaenderungs und Ergaenzungsentwurf Anlage 4 - Umweltplanerischer Fachbeitrag Anlage 5 - Artenschutzrechtliche Prüfung Anlage 6 - Fachgutachterliche Stellungnahme zur Altablagerung
Ö 15	36. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Rheine Kennwort: "Nahversorgungszentrum Salzbergener Straße" I. Abwägungsbeschluss II. Offenlegungsbeschluss Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 2	156/19	Beschlussvorlage Anlage 01: Abwägungsvorschläge Anlage 02: Flächennutzungsplanausschnitt Alt Anlage 03: Flächennutzungsplanentwurf Neu Anlage 04: Begründung Anlage 05: Umweltbericht Anlage 06: Artenschutzprüfung Stufe 1 Anlage 07: Städtebauliche Verträglichkeitsanalyse Anlage 08: Schalltechnische Untersuchung 2006 Anlage 09: Schalltechnische Untersuchung 2008 Anlage 10: Schalltechnische Untersuchung 2018
Ö 16	3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 144, Kennwort: "Goethestraße/Schillerstraße", der Stadt Rheine I. Abwägungsbeschluss II. Offenlegungsbeschluss Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 2	250/19	Beschlussvorlage Anlage 01: Abwägungsvorschläge Anlage 02: Bebauungsplanausschnitt - ALT Anlage 03: Bebauungsplanentwurf - NEU Anlage 04: Begründung Anlage 05: Textliche Festsetzungen Anlage 06: Umweltbericht Anlage 07: Artenschutzprüfung Stufe 1 Anlage 08: Städtebauliche Verträglichkeitsanalyse Anlage 09: Schalltechnische Untersuchung 2006 Anlage 10: Schalltechnische Untersuchung 2008 Anlage 11: Schalltechnische Untersuchung 2018
Ö 17	Berichtswesen 2019, Stichtag 31.05.2019 Fachbereich 5 - Planen und Bauen Produktgruppen 51 und 58 sowie Sonderprojekte IHK Dorenkamp und Konversion Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	232/19	Beschlussvorlage Anlage 1: 51 - Bericht zum Stichtag 31.05.2019 Anlage 2: 51 - Erläuterungen zum Bericht Anlage 3: 58 - Bericht zum Stichtag 31.05.2019 Anlage 4: 58 - Erläuterungen zum Bericht
Ö 18	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 19	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information
N 20.1	gesperrte Information
N 20.1.1	gesperrte Information
N 20.2	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information
N 22	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: