SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 06.09.2022

Sitzung

RAT/013/2022

Gremium

Rat der Stadt Rheine

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

06.09.2022

Zeit

17:00-18:14 Uhr

Einladung Öffentlich

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift Nr. 12 über die öffentliche Sitzung am 21.06.2022
Ö 2	Informationen der Verwaltung
Ö 2.1	Förderschulstandort
Ö 2.2	Stelllungnahme Landrat zur Beanstandung eines Ratsbeschlusses
Ö 2.3	Ampelstandort
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Änderung in der Besetzung von Gremien
Ö 4.1	Änderung in der Besetzung von Gremien - Empfehlung des Beirates für Menschen mit Behinderung vom 07.06.2022 zur Entsendung von sachkundigen Einwohnern Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	147/22	Beschlussvorlage
Ö 4.2	Änderung in der Besetzung von Gremien - Empfehlung der Druckvereinigung Bentlage e. V. zur Entsendung von sachkundigen Einwohnern in den Betriebsausschuss „Kulturelle Begegnungsstätte Kloster Bentlage“ Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	319/22	Beschlussvorlage
Ö 5	Vertreter in Gesellschafterversammlungen (Bürgerwindparks und Dorfladen Rodde) Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	259/22	Beschlussvorlage
Ö 6	Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Technische Betriebe Rheine - Zuführung zur Kapitalrücklage Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	313/22	Beschlussvorlage
Ö 7	Wohnungsgesellschaft der Stadt Rheine mbH - Jahresabschluss 2021 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	307/22	Beschlussvorlage Anlage: Jahresabschluss zum 31. Dezember 2021
Ö 8	Vierteljährlicher Bericht über die finanzielle Lage im Zusammenhang mit der Aufnahme und Unterbringung von Schutzsuchenden Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	315/22	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersicht über die finanziellen Auswirkungen im Zusammenhang mit der Aufnahme und Unterbringung von Schutzsuchenden
Ö 9	Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept Schotthock: Beschluss des ISEK Schotthock Beratungsergebnis: abgesetzt
Ö 10	37. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Rheine Kennwort: "Salzbergener Straße / Emslandstadion" II. Beschluss über die Abwägungsempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz III. Feststellungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	267/22	Beschlussvorlage Anlage 01 - Abwägungsvorschläge zur Offenlage der 37sten FNP-Ä Anlage 02 - Beschlossene Abwägungsempfehlungen zur frühz Beteiligung FNP Anlage 03 - Auszüge aus der 37sten FNP-Änderung Anlage 04 - Begründung Anlage 05 - Artenschutzprüfung Anlage 06 - Umweltbericht Anlage 07 - Baugrunduntersuchungen Anlage 08 - Altlastenuntersuchung Anlage 09 - Verkehrsuntersuchung Anlage 10 - Schalltechnische Untersuchung
Ö 11	Bebauungsplan Nr. 309, Kennwort: "Salzbergener Straße / Emslandstadion", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz III. Änderungsbeschluss gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB IV. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	266/22	Beschlussvorlage Anlage 01 - Abwägungsvorschläge zu den Stellungnahmen aus der Offenlage B-Plan Anlage 02 - Beschlossene Abwägungsempfehlungen zur frühz. Beteiligung B-Plan Anlage 03 - Auszüge des Bebauungsplanentwurfs für den Satzungsbeschluss Anlage 04 - Textliche Festsetzungen und Hinweise Anlage 05 - Begründung Anlage 06 - Artenschutzprüfung Anlage 07 - Umweltbericht Anlage 08 - Baugrunduntersuchungen Anlage 09 - Altlastenuntersuchung Anlage 10 - Verkehrsuntersuchung Anlage 11 - Schalltechnische Untersuchung
Ö 12	12. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 130, Kennwort: "Baarentelgen Süd", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	280/22	Beschlussvorlage Anlage 1: Abwägungsvorschläge Anlage 2: Vorlage Nr. 168 / 22 Anlage 3: Bebauungsplanausschnitt - ALT Anlage 4: Bebauungsplanausschnitt - NEU Anlage 5: Begründung Anlage 6: Textliche Festsetzungen Anlage 7: Umweltbericht (öKon) Anlage 8: Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag (öKon)
Ö 13	Eingaben an den Rat der Stadt		Krisenstab Versorgungssicherheit, Frank Hemelt Papiertonne, Frank Hemelt Prüfung einer Solarfassade Rathaus Neubau, Frank Hemelt Sofortige Umsetzung von Maßnahmen zur Energieeinsparung, Frank Hemelt Wärmehallen, Wärmeräume, Wäreminseln, Frank Hemelt
Ö 14	Anfragen und Anregungen
Ö 14.1	Gesprächsrunde Katastrophenschutz, Anregung von Herrn Doerenkamp
Ö 14.2	Stadtteilbeirat Innenstadt/Hörstkamp, Anfrage von Herrn Schaper
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:26 Uhr
N 15	gesperrte Information
N 16	gesperrte Information
N 17	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information
N	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:26 Uhr