SessionNet | Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz - 14.12.2022

Sitzung

StUK/017/2022

Gremium

Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

14.12.2022

Zeit

17:00-21:30 Uhr

Einladung Öffentlich

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift Nr. 15 über die öffentliche Sitzung am 26.10.2022		Niederschrift vom 26.10.2022
Ö 2	Niederschrift Nr. 16 über die öffentliche Sitzung am 16.11.2022		Niederschrift StUK vom 16.11.2022 ÖS
Ö 3	Informationen der Verwaltung
Ö 3.1	Informationen der Verwaltung zur Stadtentwicklung
Ö 3.2	Informationen der Verwaltung zu Umwelt und Klimaschutz
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Eingaben
Ö 6	Fortschreibung Masterplan 100% Klimaschutz - Sofortmaßnahmenprogramm für 2023 Beratungsergebnis: geändert beschlossen Abstimmung: Nein: 3	409/22	Beschlussvorlage Anlage 1: Sofortmaßnahmenprogramm 2023 Anlage 2: Antrag SPD-Fraktion ProKlima-Fonds Anlage 3.1: Antrag Bündnis 90/Die Grünen - Masterplan Anlage 3.2: Antrag Bündnis 90/Die Grünen - Masterplan - Stellungnahme
Ö 7	Bebauungsplan Nr. 352, Kennwort: "Emsauenquartier Walshagen", der Stadt Rheine I. Offenlegungsbeschluss Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen	269/22/1	Beschlussvorlage Anlage 02 Städtebauliches Konzept Anlage 04 BP-Entwurf Textliche Festsetzungen Anlage 05 Begründung zum BP-Entwurf Anlage 3a BP-Entwurf Planzeichnung Anlage 3b BP-Entwurf Legende
Ö	Bebauungsplan Nr. 352, Kennwort: "Emsauenquartier Kümpers", der Stadt Rheine I. Abwägungsbeschluss II. Offenlegungsbeschluss Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	269/22	Beschlussvorlage Anlage 01 - Abwägungsempfehlungen Anlage 02 - Städtebaulicher Entwurf 26.10.2022 DINA4 Anlage 03 - Auszug aus der Planzeichnung Anlage 04 - Entwurf der textlichen Festsetzungen Anlage 05 - Begründung zum B-Plan-Entwurf Anlage 06 a - Umweltbericht zum B-Plan-Entwurf mit Anlagen Anlage 06 b - Anlagen zum Umweltbericht Anlage 06 c - Maßnahmenbeschreibung zur externen Ausgleichsfläche Anlage 07 - Verkehrsuntersuchungen zur Entwurfsplanung Anlage 08 - Schalltechnischer Bericht - Verkehrslärm aktuell Anlage 08b - Gutachterliche ergänzende Stellungnahme zum Gewerbelärm aktuell Anlage 09 a - Geotechnischer Bericht - Teil 1 Zusammenfassung + Bericht Anlage 09 b - Geotechnischer Bericht - Teil 2-Anlagen 1 - 5 Anlage 09 c - Geotechnischer Bericht - Teil 3 - Anlage 6 Anlage 09 d - Bewertung der Schutzwürdigkeit des Bodens Anlage 10 - Altlastenuntersuchung letzter Stand Anlage 11 - Grundzüge der entwässerungstechnischen Erschließung Anlage 12 - Energiekonzeptentwurf
Ö 8	Hundeauslaufflächen - Evaluation und Fortschreibung Beratungsergebnis: geändert beschlossen	507/22	Beschlussvorlage Anlage 1 - Fragebogen Evaluation
Ö 9	Errichtung von Photovoltaik-Freiflächenanlagen im Stadtgebiet von Rheine Beschluss zu den Rahmenbedingungen, Flächen und Kriterien Beratungsergebnis: geändert beschlossen	509/22	Beschlussvorlage
Ö 10	Bebauungsplan Nr. 184, Kennwort: "Friedhofstraße / Aloysiusstraße.", der Stadt Rheine I. Änderung des Bebauungsplanverfahrens (§ 13 b BauGB) Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen	506/22	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersichtsplan Flächenentwicklung
Ö 11	Bebauungsplan 339TO Eschendorfer Aue - Teilabschnitt Ost - Antrag auf Änderung Beratungsergebnis: abgesetzt	510/22	Beschlussvorlage Anlage 1 Antrag Änderung BP 339TO
Ö 12	Beratung Ergebnis- und Investitionsplan 2023 - 2026 Fachbereich 5 - Planen und Bauen - Produktgruppen 51 und 55 sowie Sonderprojekte IHK Dorenkamp, ISEK Schotthock und Konversion Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	387/22/1	Beschlussvorlage
Ö	Beratung Ergebnis- und Investitionsplan 2023 - 2026 Fachbereich 5 - Planen und Bauen - Produktgruppen 51 und 55 sowie Sonderprojekte IHK Dorenkamp, ISEK Schotthock und Konversion Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	387/22	Beschlussvorlage
Ö 13	Beratung Stellenplan 2023, Fachbereich 5 - Planen und Bauen, PG 51 und 55 Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen	352/22	Beschlussvorlage Anlage 1: Stellenplan 2023, Fachbereich 5 PG 51 und 55
Ö 14	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:00 Uhr
N 15	gesperrte Information
N 16	gesperrte Information
N 17	gesperrte Information
N 17.1	gesperrte Information
N 17.2	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:00 Uhr