SessionNet | Haupt-, Digital- und Finanzausschuss - 15.03.2011

Sitzung

HFA/016/2011

Gremium

Haupt-, Digital- und Finanzausschuss

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

15.03.2011

Zeit

17:00-19:05 Uhr

Einladung Öffentlich

Anlage 1 der Einladung zu TOP 2

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift Nr. 15 über die öffentliche Sitzung am 8. Februar 2011
Ö 2	Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 8. Februar 2011 gefassten Beschlüsse
Ö 3	Informationen
Ö 3.1	Schreiben an den neuen Bundesverteidigungsministers de Maizìere
Ö 3.2	Liquiditätslage der Stadt Rheine
Ö 3.3	Auswirkungen des Verfassungsgerichtshofurteils vom 15.03.2011 auf die städtischen Finanzen
Ö 4	4. Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Rheine über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Gebiet der Stadt Rheine vom 28. November 2006 Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	100/11	Beschlussvorlage
Ö 5	Gesamtstellenplan 2011 Beratungsergebnis: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 8, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	095/11	Beschlussvorlage Anlage 1 Stellenplan 2011 - Gesamtübersicht Anlage 2 Stellenplan 2011 für Beamte Anlage 3 Stellenplan 2011 für tariflich Beschäftigte Anlage 4 Nachweis nach § 8 III GemHVO
Ö 6	Haushaltskonsolidierung 1. Handlungsansätze 2. Vorschläge aus der Bürgerschaft Beratungsergebnis: geändert beschlossen	110/11	Beschlussvorlage Anlage 1 - Vorschläge zur Haushaltskonsolidierung Anlage 2 - Handlungsansätze zur Haushaltskonsolidierung Anlage 3 - Konsolidierungsvorschläge aus der Bürgerschaft
Ö 7	Beratung Ergebnis- und Investitionsplan 2011 - 2014 - Ergebnisse der Fachausschussberatungen Beratungsergebnis: geändert beschlossen	106/11	Beschlussvorlage Anlage 1 - Änderungen Fachausschüsse Ergebnisplan Anlage 2 - Änderungen Fachausschüsse Investitionsplan Anlage 3 - Änderungen Ergebnisplan TBR Anlage 4 - Änderungen Investitionsplan TBR Anlage 5 - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 DIE GRÜNEN Anlage 6 - Sonderbereich 9 Ergebnisplan Anlage 7 - Sonderbereich 9 Investitionsplan
Ö 8	Eingaben an den Rat der Stadt bzw. an den Haupt- und Finanzausschuss
Ö 9	Einwohnerfragestunde
Ö 10	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:48 Uhr
N 11	gesperrte Information
N 12	gesperrte Information
N 13	gesperrte Information
N 13.1	gesperrte Information
N 14	gesperrte Information
N 15	gesperrte Information
N 16	gesperrte Information
N 17	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information
N 20.1	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:48 Uhr