SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 12.12.2006

Sitzung

RAT/018/2006

Gremium

Rat der Stadt Rheine

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

12.12.2006

Zeit

16:00-19:55 Uhr

Einladung Öffentlich

Anlage zu TOP 7 Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltplanes für das Haushaltsjahr 2007

Niederschrift Öffentlich

Anlage 1 der Niederschrift zu TOP 7

Anlage 2 der Niederschrift zu TOP 7

Anlage 3 der Niederschrift zu TOP 7

Anlage 4 der Niederschrift zu TOP 12

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift Nr. 17 über die öffentliche Sitzung am 07.11.2006
Ö 2	Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 07.11.2006 gefassten Beschlüsse
Ö 3	Informationen
Ö 4	Integriertes Entwicklungs- und Handlungskonzept Rheine 2020 Leitbildbeschluss Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	571/06	Beschlussvorlage Anlage 1: Leitbild Anlage 2: Bisheriges Verfahren zur Erarbeitung des EHK Anlage 3: Vereinfachte Darstellung des EHK
Ö 5	Stadtwerke Rheine GmbH - Feststellung Wirtschaftsplan Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	581/06	Beschlussvorlage Kaufmännische Unternehmensplanung Stadtwerke Rheine GmbH
Ö 6	Konversion Kaserne Gellendorf - Sachstandsbericht Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	582/06	Beschlussvorlage
Ö 7	Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung und des Haushaltplanes für das Haushaltsjahr 2007 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	579/06	Beschlussvorlage Anlage 1 zur Vorlage (Haushaltssatzung 2007) Anlage 2 zur Vorlage (Ergebnis- und Finanzplan)
Ö 8	Jahresrechnung 2005 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	580/06	Beschlussvorlage
Ö 9	Resolution "Land darf nicht auf Kosten der Städte und Gemeinden sparen" zum GFG 2007 und zum Landeshaushalt 2007 - Antrag der SPD-Fraktion - Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen	567/06	Beschlussvorlage Anlage 1: Auszug aus der Niederschrift des Präsidiums des StGB NRW
Ö 10	GVZ-Entwicklungsgesellschaft mbH - Nachfolgeregelung für den bisherigen Geschäftsführer - Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	576/06	Beschlussvorlage
Ö 11	Stadtwerke Rheine GmbH - Änderung in der Besetzung des Aufsichtsrates Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	577/06	Beschlussvorlage Antrag der SPD-Fraktion
Ö 12	7. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Rheine Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen	311/06/2	Beschlussvorlage
Ö 13	Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für Kinder in Kindertageseinrichtungen hier: 2. Änderung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	566/06	Beschlussvorlage Anlagen zur Vorlage 566/06
Ö 14	Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Rheine über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- oder Feiertagen im Gebiet der Stadt Rheine vom 28. November 2006 Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen	570/06/1	Beschlussvorlage
Ö 15	Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	455/06	Beschlussvorlage
Ö 16	Abfallwirtschaft - Festsetzung der Abfallgebühren für das Jahr 2007 Beratungsergebnis: geändert beschlossen	528/06/1	Beschlussvorlage
Ö 17	Festsetzung der Gebühren auf der Bauschuttdeponie für das Jahr 2007 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	532/06	Beschlussvorlage
Ö 18	Festsetzung der Strassenreinigungsgebühren für das Jahr 2007 Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen	531/06/1	Beschlussvorlage
Ö 19	Änderung der Straßenverzeichnisse zur Straßenreinigungssatzung zum 01.01.2007 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	561/06	Beschlussvorlage
Ö 20	11. Änderungssatzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen und über die Abwälzung der Kleineinleiterabgabe Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	538/06	Beschlussvorlage Anlage 1: 11. Änderungssatzung
Ö 21	Satzung über die Umlegung des Unterhaltungsaufwandes der Stadt Rheine für fließende Gewässer zweiter Ordnung hier: Änderung der Hektarsätze zum 01.01.2007 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	545/06	Beschlussvorlage
Ö 22	Errichtung des einjährigen Bildungsgangs "Fachoberschule Klasse 13 (FOS 13) - Allgemeine Hochschulreife für berufserfahrene Schülerinnen und Schüler gem. Anlage D 29, APO-BK" Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	540/06	Beschlussvorlage Ergänzende Informationen zur Vorlage 540/06
Ö 23	5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 172, Kennwort: "Lindenstraße-West", der Stadt Rheine II. Bestätigung Beschlüsse des Stadtentwicklungsausschusses III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	488/06	Beschlussvorlage Anlage 1: Bebauungsplan alt Anlage 2: Bebauungsplan neu Anlage 3: Begründung
Ö 24	30. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 124, Kennwort "Stadtberg/Fürstenstraße" II. Bestätigung der Beschlüssse des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Satzungsbeschluß nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	498/06	Beschlussvorlage Anlage 1 - BPlan alt Anlage 2 - BPlan neu Anlage 3 - Begründung
Ö 25	13. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 298, Kennwort: "Wohnpark Dutum", der Stadt Rheine II. Bestätigung der Beschlüsse des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	408/06	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersichtsplan Anlage 2: Änderungsplan alt/neu Anlage 3: Begründung
Ö 26	Ausbau des Hauptzuges der "Nadigstraße", von Hausnr. 15 bis östl. Grenze des Bebauungsplanes Nr. 298 , Kennwort: "Wohnpark Dutum" Satzung über die Herstellungsmerkmale Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	513/06	Beschlussvorlage Lagepläne Nadigstraße
Ö 27	Ausbau der Mutter-Theresa-Straße im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 289, Kennwort: "Wadelheim-Ost/Sassestraße - Teil B2" Satzung über die Herstellungsmerkmale Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	514/06	Beschlussvorlage Mutter-Theresa-Straße Lageplan
Ö 28	Ausbau der Gronauer Straße zwischen Schwedenstraße und Hünenborgstraße im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 34, Kennwort: "Gronauer Straße/Thieberg" Satzung über die Herstellungsmerkmale Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	516/06	Beschlussvorlage Gronauer Straße Lageplan
Ö 29	Ausbau der "Münterstraße" im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 298 , Kennwort: "Wohnpark Dutum" Satzung über die Herstellungsmerkmale Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	550/06	Beschlussvorlage Anlage 1: Eingabe Anlage 2: Eingabe und Skizze Lageplan zur Abwägung
Ö 30	Widmung von Straßen Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	572/06	Nachtragsvorlage Anlage 1: Übersichtsplan Vogelbeerenstraße/Sandkornstraße Anlage 2: Übersichtsplan Weberstraße/Selbertstraße
Ö 31	Einwohnerfragestunde
Ö 32	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr
N 33	Nachtrag: 15.12.2006 Nummer 1 gesperrte Information
N 34	gesperrte Information
N 35	gesperrte Information
N 36	gesperrte Information
N 37	gesperrte Information
N 38	gesperrte Information
N 39	gesperrte Information
N 40	gesperrte Information
N 41	gesperrte Information
N 42	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr