SessionNet | Haupt-, Digital- und Finanzausschuss - 31.01.2012

Sitzung

HFA/023/2012

Gremium

Haupt-, Digital- und Finanzausschuss

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

31.01.2012

Zeit

17:00-21:15 Uhr

Einladung Öffentlich

Niederschrift Öffentlich

Anlage 1 der Niederschrift zu TOP 4

Anlage 2 der Niederschrift zu TOP 4

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift Nr. 22 über die öffentliche Sitzung am 29. November 2011
Ö 2	Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 29. November 2011 gefassten Beschlüsse
Ö 3	Informationen
Ö 3.1	Liquiditätslage der Stadt Rheine
Ö 3.2	Verkauf der Berufskollegs - Antrag der SPD-Fraktion
Ö 4	Nachhaltige Finanzierung der Pensionsverpflichtungen der Stadt Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	083/12	Beschlussvorlage
Ö 5	Bericht über das Beschwerdemanagement aus dem unmittelbaren Bereich der Bürgermeisterin Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	031/12	Beschlussvorlage
Ö 6	Haushaltskonsolidierung 2012: Bürgeranregungen an den Fachbereich 3 -Recht und Ordnung Beratungsergebnis: geändert beschlossen	076/12	Beschlussvorlage Bürgeranregungen
Ö 7	Haushaltskonsolidierung 2012: Bürgeranregungen an den Fachbereich 4 - Finanzen, Wohn- und Grundstücksmanagement Beratungsergebnis: geändert beschlossen	070/12	Beschlussvorlage Anlage 1: Liste der Anregungen zur Haushaltskonsolidierung für den Fachbereich 4 (Stand 27.01.2012) Anlage 2: Liste der Anregungen zur Haushaltskonsolidierung für den Fachbereich 4 (Stand 30.01.2012)
Ö 8	Haushaltskonsolidierung 2012: Bürgeranregungen an den Fachbereich 7 Beratungsergebnis: geändert beschlossen	065/12	Beschlussvorlage
Ö 9	Haushaltskonsolidierung 2012: Bürgeranregungen an den Sonderbereich 0 Beratungsergebnis: geändert beschlossen	077/12	Beschlussvorlage
Ö 10	Personalbedarfs- und Entwicklungsplanung der Stadt Rheine 2008 bis 2015 - 3. Umsetzungsbericht für das Jahr 2011 - Einstellung von Auszubildenden im Jahre 2013 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	027/12	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2
Ö 11	Beratung Stellenplan 2012, Fachbereich 3 -Recht und Ordnung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	025/12	Beschlussvorlage Fachbereichsstellenplan 2012
Ö 12	Beratung Stellenplan 2012, Fachbereich 4 - Finanzen, Wohn- und Grundstücksmanagement Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	068/12	Beschlussvorlage Stellenplan FB 4 Anlage 1 Stellenplan FB 4 Anlage 2
Ö 13	Stellenplan 2012, Fachbereich 7 - Interner Service Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	078/12	Beschlussvorlage Stellenplan 2012 FB 7
Ö 14	Stellenplan 2012, Sonderbereich 0 - Politische Gremien und Verwaltungsführung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	079/12	Beschlussvorlage Stellenplan 2012 SB 0
Ö 15	Beratung Ergebnis- und Investitionsplan 2012- 2015 Fachbereich 3 - Recht und Ordnung - Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Enthaltungen: 1	039/12	Beschlussvorlage
Ö 16	Beratung Ergebnis- und Investitionsplan 2012 - 2015, Fachbereich 4 - Finanzen, Wohn- und Grundstücksmanagement Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1	069/12	Beschlussvorlage
Ö 17	Einwohnerfragestunde
Ö 18	Beratung Ergebnis- und Investitionsplans 2012- 2015, Fachbereich 7 - Interner Service Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	061/12	Beschlussvorlage
Ö 19	Beratung Ergebnis- und Investitionsplans 2012- 2015, Sonderbereich 0 - Politische Gremien und Verwaltungsführung Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1	060/12	Beschlussvorlage Budgetberatungen 2012 Fortschreibung des IEHK
Ö 20	Eingaben an den Rat der Stadt bzw. an den Haupt- und Finanzausschuss Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	050/12	Beschlussvorlage Anlage 1 der Vorlage Anlage 2 der Vorlage
Ö 21	Anfragen und Anregungen
Ö 21.1	Wiederbesetzung der Stelle im Stadtarchiv, Antrag der SPD Fraktion
Ö 21.2	Umgestaltung Marktplatz - Aufnahme in den Haushaltsplan, Antrag der SPD-Frakion
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:36 Uhr
N 22	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information
N 24	gesperrte Information
N 24.1	gesperrte Information
N 24.2	gesperrte Information
N 24.3	gesperrte Information
N 24.4	gesperrte Information
N 25	gesperrte Information
N 26	gesperrte Information
N 27	gesperrte Information
N 28	gesperrte Information
N 29	gesperrte Information
N 30	gesperrte Information
N 31	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:36 Uhr