Sitzung
HFA/010/2015
Gremium
Haupt-, Digital- und Finanzausschuss
Raum
Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses
Datum
20.10.2015
Zeit
17:00-18:07 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Bestellung des Schriftführers und seines Stellvertreters

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

 336/15
Ö 2
Jahresbericht 2014 der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen - Beratungsstelle Rheine -

Beratungsergebnis: Kenntnis genommen

 306/15
Ö 3
Niederschrift Nr. 9 über die öffentliche Sitzung am 25.08.2015
 
Ö 4
Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 25.08.2015 gefassten Beschlüsse
 
Ö 5
Informationen der Verwaltung
 
Ö 5.1
EFRE-Förderprojekte
 
Ö 5.2
Informationen zur Delegiertenversammlung des RGRE am 5./6. Oktober 2015 in Ettlingen
 
Ö 5.3
Kommunalinvestitionsförderungsgesetz
 
Ö 5.4
Abrechnung Einheitslastengesetz 2014
 
Ö 6
Änderungssatzung zur Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Rheine Antrag: „10 Millionen in 10 Jahren – Haushaltsmaßnahmen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Beratungsergebnis: geändert beschlossen

 284/15
Ö 7
3. Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Rheine über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Gebiet der Stadt Rheine vom 15. Dezember 2011

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 4

 342/15
Ö 8
Eingaben an den Rat der Stadt bzw. an den Haupt- und Finanzausschuss
 
Ö 8.1
Verleihung der Ehrenbürgerschaft an Victor Orbán, Eingabe der Repubilkaner NRW
 
Ö 8.2
Ablösen der Stellplatzpflicht für Altobjekte, Eingabe einer Bürgerin
 
Ö 8.3
Anträge der Schulkonferenz, Eingabe der Euregio Gesamtschule
 
Ö 9
Einwohnerfragestunde
 
Ö 10
Anfragen und Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:04 Uhr
N 11
gesperrte Information
 
N 12
gesperrte Information
 
N 13
gesperrte Information
 
N 13.1
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information