SessionNet | Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz - 16.11.2022

Sitzung

StUK/016/2022

Gremium

Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

16.11.2022

Zeit

17:00-18:55 Uhr

Einladung Öffentlich

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift
Ö 1.1	Niederschrift Nr. 14 über die öffentliche Sitzung am 31.08.2022		Anlage zu TOP 1.1.3 AMPRION StUK 310822 Öffentlicher Teil StUK 14
Ö 1.2	Niederschrift Nr. 15 über die öffentliche Sitzung am 26.10.2022 Beratungsergebnis: abgesetzt
Ö 2	Informationen der Verwaltung
Ö 2.1	Informationen der Verwaltung zur Stadtentwicklung
Ö 2.2	Informationen der Verwaltung zu Umwelt und Klimaschutz
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Eingaben
Ö 5	Anfragen und Anregungen
Ö 6	41. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Rheine, Kennwort: "Emsauenquartier Kümpers" I. Abwägungsbeschluss II. Offenlegungsbeschluss Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen	438/22	Beschlussvorlage Anlage 01 - Abwägungsempfehlungen zum Entwurf der 41. FNP-Änderung Anlage 02 - Städtebaulicher Entwurf 26.10.2022 DINA4 Anlage 03 - Auszüge aus dem Entwurf zur Änderung des FNP Anlage 04 - Begründungsentwurf zur 41. FNP-Änderung Anlage 05 a - Umweltbericht zur 41. FNP-Änderung Anlage 05 b - Anlagen zum Umweltbericht Anlage 05 c - Maßnahmenbeschreibung zur externen Ausgleichsfläche Anlage 06 - Verkehrsuntersuchungen zur Entwurfsplanung Anlage 07 - Schalltechnischer Bericht - Verkehrslärm aktuell Anlage 07b - Gutachterliche ergänzende Stellungnahme zum Gewerbelärm aktuell Anlage 08 a - Geotechnischer Bericht - Teil 1 Zusammenfassung + Bericht Anlage 08 b - Geotechnischer Bericht - Teil 2-Anlagen 1 - 5 Anlage 08 c - Geotechnischer Bericht - Teil 3 - Anlage 6 Anlage 08 d - Bewertung der Schutzwürdigkeit des Bodens Anlage 09 - Altlastenuntersuchung letzter Stand Anlage 10 - Grundzüge der entwässerungstechnischen Erschließung Anlage 11 - Energiekonzeptentwurf
Ö 7	Bebauungsplan Nr. 352, Kennwort: "Emsauenquartier Kümpers", der Stadt Rheine I. Abwägungsbeschluss II. Offenlegungsbeschluss Beratungsergebnis: geändert beschlossen	269/22	Beschlussvorlage Anlage 01 - Abwägungsempfehlungen Anlage 02 - Städtebaulicher Entwurf 26.10.2022 DINA4 Anlage 03 - Auszug aus der Planzeichnung Anlage 04 - Entwurf der textlichen Festsetzungen Anlage 05 - Begründung zum B-Plan-Entwurf Anlage 06 a - Umweltbericht zum B-Plan-Entwurf mit Anlagen Anlage 06 b - Anlagen zum Umweltbericht Anlage 06 c - Maßnahmenbeschreibung zur externen Ausgleichsfläche Anlage 07 - Verkehrsuntersuchungen zur Entwurfsplanung Anlage 08 - Schalltechnischer Bericht - Verkehrslärm aktuell Anlage 08b - Gutachterliche ergänzende Stellungnahme zum Gewerbelärm aktuell Anlage 09 a - Geotechnischer Bericht - Teil 1 Zusammenfassung + Bericht Anlage 09 b - Geotechnischer Bericht - Teil 2-Anlagen 1 - 5 Anlage 09 c - Geotechnischer Bericht - Teil 3 - Anlage 6 Anlage 09 d - Bewertung der Schutzwürdigkeit des Bodens Anlage 10 - Altlastenuntersuchung letzter Stand Anlage 11 - Grundzüge der entwässerungstechnischen Erschließung Anlage 12 - Energiekonzeptentwurf
Ö 8	vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 12, Kennwort: "Bültstiege 15" I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen	464/22	Beschlussvorlage Anlage 1 Antrag auf Einleitung Bauleitplanung Anlage 2 VBP 012 00 00 BPA4Ü 20221027 Anlage 3 Planung
Ö 9	Erschließungsanlage "Spechtweg": Planersetzender Beschluss gemäß § 125 Abs. 2 BauGB Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	394/22	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersichtsplan / Flurkarte Anlage 2: Lage- / Ausbauplan Anlage 3: Vorlage Nr. 303/20
Ö 10	Erschließungsanlage "Wadelheimer Chaussee": Planersetzender Beschluss gemäß § 125 Abs. 2 BauGB Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	395/22	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersichtsplan/Flurkarte Anlage 2: Lage-/Ausbauplan Anlage 3: Vorlage Nr. 248/15
Ö 11	Berichtswesen 2022, Stichtag 31.10.2022 Fachbereich 5 - Planen und Bauen Produktgruppen 51 und 55 Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	385/22	Beschlussvorlage Anlage 1: 51 - Bericht zum Stichtag 31.10.2022 Anlage 2: 51 - Erläuterungen zum Bericht Anlage 3: 55 - Bericht zum Stichtag 31.10.2022 Anlage 4: 55 - Erläuterungen zum Bericht
Ö 12	Teiljahresabschlussbericht 2021, Fachbereich 5, PG 51, 55 und 58 Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	383/22	Beschlussvorlage Anlage 1: 51 - Teiljahresabschlussbericht 2021 Anlage 2: 51 - Erläuterungen zum Bericht Anlage 3: 55 - Teiljahresabschlussbericht 2021 Anlage 4: 55 - Erläuterungen zzm Bericht Anlage 5: 58 - Teiljahresabschlussbericht 2021 Anlage 6: 58 - Erläuterungen zum Bericht
Ö 13	Beratung Stellenplan 2023, Fachbereich 5 - Planen und Bauen, PG 51 und 55 Beratungsergebnis: abgesetzt	352/22	Beschlussvorlage Anlage 1: Stellenplan 2023, Fachbereich 5 PG 51 und 55
Ö 14	Beratung Ergebnis- und Investitionsplan 2023 - 2026 Fachbereich 5 - Planen und Bauen - Produktgruppen 51 und 55 sowie Sonderprojekte IHK Dorenkamp, ISEK Schotthock und Konversion Beratungsergebnis: abgesetzt	387/22	Beschlussvorlage
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:45 Uhr
N 15	gesperrte Information
N 15.1	gesperrte Information
N 15.2	gesperrte Information
N 16	gesperrte Information
N 16.1	gesperrte Information
N 16.2	gesperrte Information
N 17	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:45 Uhr