SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 11.03.2008

Sitzung

RAT/028/2008

Gremium

Rat der Stadt Rheine

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

11.03.2008

Zeit

17:00-21:08 Uhr

Beschlussvorlage

055/08

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Tischvorlage

148/08

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

143/08

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

110/08

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

141/08

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Schreiben der Bezirksregierung vom 05.03.2008

Protokoll der Schulkonferenz der Canisiusschule vom 06.03.08

096/08/2

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Studiengänge zur Gründung der Fachhochschule

Anlage 2 - Durchlässigkeit der Bildungsangebote

Anlage 3 - Studiengänge in der Erweiterungsphase im Sektorprofil

Anlage 4 - Finanzierungsplan Fachhochschule Rheine

Anlage 5 - Fachhochschule Rheine - Planung Studentenzahlen

140/08

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Nachtragsvorlage

156/08

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Stellenplan 2008 - Übersicht

Anlage 2 Stellenplan Stadt Rheine 2008 - Beamte

Anlage 3 Stellenplan Stadt Rheine 2008 - tariflich Beschäftigte

145/08

Beratungsergebnis: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Haushaltssatzung 2008

Anlage 2 - Gesamt-Plan

Anlage 3 - Teil-Pläne der Fach- und Sonderbereiche

Anlage 4 - Änderungsvorschläge der Fachausschüsse und des HFA

Anlage 5 - Rahmenleitlinie Ausführung des Haushaltsplans

Anlage 6 - Rahmenleitlinie Controlling und Berichtswesen

147/08

Beratungsergebnis: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Auszug Alt

Anlage 2 - Ausschnitte aus dem Entwurf Neu

Anlage 3 - Begründung

105/08

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Auszug aus der Flurkarte

131/08

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Übersichtsplan Alt

Anlage 2: Übersichtsplan Neu

Anlage 3: Begründung

106/08

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: 13. Änderung des B-Planes Nr. 10 h/Geltungsbereich der Veränderungssperre

118/08

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

AbwägungSessionA3

093/08

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1: Übersichtsplan

Anlage 2: Übersichtsplan

129/08

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1 TexteNiederschrift Nr. 27 über die öffentliche Sitzung am 12.02.2008

Ö 2 TexteBericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 12.02.2008 gefassten Beschlüsse

Ö 3 TexteInformationen

Ö 4 VO1 Dok.TexteBestellung der/des allgemeinen Vertreterin/Vertreters der Bürgermeisterin

Ö 5 VO1 Dok.TexteÄnderungen in der Besetzung von Gesellschafterversammlungen und Aufsichtsräten städtischer Beteiligungen - Nachfolgeregelungen für Herrn Dr. Janning - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses gem. § 60 (1) GO NW

Ö 6 VO1 Dok.TexteÜbertragung der Festsetzungsbefugnis der Versorgungsbezüge auf die Westfälisch-Lippische Versorgungskasse

Ö 7 VO1 Dok.TexteErsatzwahl von Ausschussmitgliedern der Gruppe C für den Unterhaltungsverband Hemelter Bach

Ö 8 VO1 Dok.TexteBestellung einer Sachverständigen als Mitglied im Umlegungsausschuss der Stadt Rheine

Ö 9 VO3 Dok.TexteSchulstandort Josefschule Rodde

Ö 10 VO6 Dok.TexteProjekt Fachhochschule

Ö 10.1 VO1 Dok.TexteKonzeption eines Kompetenzzentrums für die sonderpädagogische Förderung in Rheine

Ö 11 VO4 Dok.TexteBeschlussfassung und Verabschiedung des Gesamtstellenplanes 2008

Ö 12 VO7 Dok.TexteBeschlussfassung und Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Stadt Rheine für das Jahr 2008

Ö 13 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 14 VO4 Dok.Texte1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 304, Kennwort: "Gellendorfer Mark-West", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des STEWA "Planung und Umwelt" III. Satzungsbeschluss nebst Begründung

Ö 15 VO2 Dok.TexteFörmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Gartenstadt Gellendorf" gemäß 142 Absatz 4 Baugesetzbuch (Vereinfachtes Verfahren)

Ö 16 VO4 Dok.Texte3. Änderung des Bebauungsplanes Nr.64, Kennwort: "Nethestraße-Nord", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Satzungsbeschluss nebst Begründung

Ö 17 VO2 Dok.Texte13. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 h, Kennwort: "Westliche Innenstadt", der Stadt Rheine - Erlass einer Veränderungssperre

Ö 18 VO2 Dok.TexteAbwägung Königseschstraße mit Stichweg von der Hünenborgstraße bis zur Bahnüberführung III. Satzung über die Herstellungsmerkmale

Ö 19 VO3 Dok.TexteWidmung von Straßen

Ö 20 TexteAnfragen und Anregungen

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:55 Uhr

N 21 gesperrte Information

N 22 gesperrte Information

N 23 gesperrte Information

N 24 gesperrte Information

N 25 gesperrte Information

N 26 gesperrte Information

N 27 gesperrte Information

N 28 gesperrte Information