SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 21.05.2019 - 17:00-19:15 Uhr

Sitzung

RAT/034/2019

Gremium

Rat der Stadt Rheine

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

21.05.2019

Zeit

17:00-19:15 Uhr

Einladung Öffentlich

Anlage 1 der Niederschrift zu TOP 11: Präsentation Strategieprozess

Niederschrift Öffentlich

Beschlussvorlage

Anlage 1: Schreiben des Landrates als Kreispolizeibehörde Steinfurt

Beratungsergebnis: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Antrag der SPD-Fraktion vom 02.04.2019

Beratungsergebnis: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Stellplatzablösesatzung

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Nutzungsordnung des Begegnungszentrums Dorenkamp "Mitte 51"

Anlage 2 - Entgeltordnung des Begegnungszentrums Dorenkamp "Mitte 51"

Anlage 3 - Muster Hausordnung

Anlage 4 - Muster Nutzervertrag

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 2

Beschlussvorlage

Entwurf des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2018

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2018

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage

Anlage 1: Abwägungsvorschläge

Anlage 2: Bebauungsplan - ALT

Anlage 3: Bebauungsplan - NEU

Anlage 4: Begründung

Anlage 5: Textliche Festsetzungen

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Abwägungsvorschläge

Anlage 2: Bebauungsplan - ALT

Anlage 3: Bebauungsplan - NEU

Anlage 4: Begründung

Anlage 5: Textliche Festsetzung

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Abwägungsvorschläge

Anlage 02 - Auszug aus dem rechtskräftigen Bebauungsplan Nr 200

Anlage 03 - Auszug aus dem Änderungsplan neu

Anlage 04 - Textliche Festsetzungen mit Anpassungen nach Offenlage

Anlage 05 - Begruendung mit Ergaenzungen nach Offenlage

Anlage 05 1 - Artenschutzrechtlich Prüfung

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Abwägungsvorschlag

Anlage 2: Bebauungsplan Alt

Anlage 3: Bebauungsplan Neu

Anlage 4: Begründung

Anlage 5: Textliche Festsetzungen

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Abwägungsvorschlag

Anlage 2: Bebauungsplan

Anlage 3: Begründung

Anlage 4: Textliche Festsetzungen

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Abwägungsvorschläge

Anlage 2: Bebauungsplanausschnitt Alt

Anlage 3. Bebauungsplanausschnitt Neu

Anlage 4 a: Begründung

Anlage 4 b: Abstandsliste Abstandserlass NRW

Anlage 5: textliche Festsetzungen

Anlage 6: FNP-Berichtigung

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen