SessionNet | Haupt-, Digital- und Finanzausschuss - 23.04.2013

Sitzung

HFA/033/2013

Gremium

Haupt-, Digital- und Finanzausschuss

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

23.04.2013

Zeit

17:00-18:02 Uhr

Einladung Öffentlich

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift Nr. 32 über die öffentliche Sitzung am 26. Februar 2013
Ö 2	Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 26. Februar 2013 gefassten Beschlüsse
Ö 3	Informationen
Ö 4	Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für Kinder in Kindertageseinrichtungen und für die Inanspruchnahme von Kindertagespflege Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	170/13	Beschlussvorlage Anlage 1: neue Satzung (korrigierte Fassung) Anlage 2: Synopse (korrigierte Fassung) Anlage 1: neue Satzung Anlage 2: Synopse
Ö 5	Städtische Museen - Ausstellung "Das Erbe der Morrien. Westfälische Adelskultur am Falkenhof" Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	197/13	Beschlussvorlage
Ö 6	Rheiner Bäder GmbH - Bäderkonzept hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2	212/13	Beschlussvorlage Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ö 7	Richtlinie Verfügungsfonds Soziale Stadt Dorenkamp Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1	155/13	Beschlussvorlage Verfügungsfonds SSD Antragsformular Verfügungsfonds SSD Kriterienkatalog Verfügungsfonds SSD Merkblatt Beantragung Verfügungsfonds SSD Merkblatt Durchführung Verfügungsfonds SSD Richtlinie 09042013
Ö 8	Übersicht über die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen 2012 Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	210/13	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersicht über die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2012
Ö 9	Übersicht über die Ermächtigungsübertragungen für das Jahr 2012 Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	208/13	Beschlussvorlage Anlage 1 - Ergebnisplan Anlage 2 - Finanzplan
Ö 10	Eingaben an den Rat der Stadt bzw. an den Haupt- und Finanzausschuss
Ö 11	Einwohnerfragestunde
Ö 12	Anfragen und Anregungen
Ö 12.1	Veranstaltung mit Herrn Töpfer, Anfrage von Frau Fehrmann
Ö 12.2	Fassadengestaltung Ems-Galerie, Anfrage von Herrn Reiske
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:46 Uhr
N 13	gesperrte Information
N 14	gesperrte Information
N 15	gesperrte Information
N 16	gesperrte Information
N 17	gesperrte Information
N 17.1	gesperrte Information
N 17.2	gesperrte Information
N 17.3	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information
N 20.1	gesperrte Information
N 20.2	gesperrte Information
N 20.3	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:46 Uhr