SessionNet | Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz - 24.04.2013

Sitzung

STEWA/036/2013

Gremium

Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

24.04.2013

Zeit

17:00-18:40 Uhr

Einladung Öffentlich

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift Nr. 35 über die öffentliche Sitzung am 27.02.2013
Ö 2	Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 27.02.2013 gefassten Beschlüsse
Ö 3	Informationen
Ö 3.1	Rahmenplan Innenstadt - Sachstand
Ö 3.2	Umsetzung der Umgebungslärmrichtlinie
Ö 3.3	Schlaun-Wettbewerb - Preisgerichtsitzung
Ö 3.4	Klimaschutzsiedlung an der Neuenkirchener Straße
Ö 3.5	Ems-Galerie - Sachstand
Ö 3.6	Windkonzentrationszonen in Emsdetten
Ö 4	Eingaben
Ö 5	3. Änderung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 1, Kennwort: "Golfplatzanlage Mesum/Gut Winterbrock", der Stadt Rheine I. Änderungsbeschluss II. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit III. Offenlegungsbeschluss Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	189/13	Beschlussvorlage Anlage 1: Begründung Anlage 2: Übersicht ALT Anlage 3: Übersicht NEU
Ö 6	Bebauungsplan Nr. 298, Kennwort: "Wohnpark Dutum - Teil E", der Stadt Rheine I. Bestätigung der Beratung der Stellungnahmen (vgl. Vorlage 002/11) 1. Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB 2. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB II. Erneuter Offenlegungsbeschluss Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	154/13	Beschlussvorlage Anlage 1 - Bebauungsplan Nr. 298 Wohnpark Dutum - Teil E Anlage 2 - Begründung zum Bebauungsplan Nr. 298 Anlage 3 - Textliche Festsetzungen Bebauungsplan Nr. 298
Ö 7	3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 54, Kennwort: "Martin-Luther-Schule", der Stadt Rheine I. Beratung der Stellungnahmen 1. Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13 a Abs. 2 Nr. 1 BauGB 2. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13 a Abs. 2 Nr. 1 BauGB II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Änderungsbeschluss gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB IV. Satzungsbeschluß nebst Begründung Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen	173/13	Beschlussvorlage Anlage 1 - Planausschnitt ALT Anlage 2 - Planausschnitt NEU Anlage 3 - Begründung zur 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 54 Martin-Luther-Schule Anlage 4 - Textliche Festsetzungen Anlage 5 - Schalltechnischer Bericht
Ö 8	Erweiterung Einkaufszentrum Schulte in Spelle - Schapen, Stellungnahme der Stadt Rheine zum regionalplanerischen Verfahren des Landkreises Emsland Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	213/13	Beschlussvorlage stlngn-stadt-rheine stlngn-stadt-rheine anhang aktualisiert
Ö 9	Einwohnerfragestunde (spätestens um 19:00 Uhr)
Ö 10	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:11 Uhr
N 11	gesperrte Information
N 12	gesperrte Information
N 13	gesperrte Information
N 13.1	gesperrte Information
N 13.2	gesperrte Information
N 13.3	gesperrte Information
N 13.4	gesperrte Information
N 13.5	gesperrte Information
N 14	gesperrte Information
N 15	gesperrte Information
N 15.1	gesperrte Information
N 15.2	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:11 Uhr