SessionNet | Haupt-, Digital- und Finanzausschuss - 18.12.2018

Sitzung

HFA/031/2018

Gremium

Haupt-, Digital- und Finanzausschuss

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

18.12.2018

Zeit

17:00-18:21 Uhr

Einladung Öffentlich

Niederschrift Öffentlich

Anlage 1 zur Niederschrift: FDP Antrag städtische Beteiligungen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift Nr. 30 über die öffentliche Sitzung am 13.11.2018
Ö 2	Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 30.11.2018 gefassten Beschlüsse
Ö 3	Informationen der Verwaltung		Anlage 1: Hinweiszettel - Gebäude auf dem Kasernengelände
Ö 3.1	Antrag der FDP-Fraktion über Zahlungsmodalitäten an die bzw. von den städtischen Beteiligungsgesellschaften
Ö 3.2	Antrag der Fraktionen FDP und UWG über die Senkung des Hebesatzes der Grundsteuer B
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Bestellung der stellvertretenden Leiter der Feuerwehr Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	469/18	Beschlussvorlage Anlage 1 - Vorschlag des Kreisbrandmeisters zur Bestellung des Peter Knebelkamp zum stellvertretenden Leiter der Feuerwehr Anlage 2 - Vorschlag des Kreisbrandmeisters zur Bestellung des Jürgen Koch zum weiteren stellvertretenden Leiters der Feuerwehr
Ö 6	Hebesatz Grundsteuer B - Antrag der Fraktionen FDP und UWG Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 3	480/18	Beschlussvorlage Anlage 1: Antrag der Fraktionen FDP und UWG Anlage 2: Übersicht über die Hebesätze der große kreisangehörigen Kommunen in NRW
Ö 7	Bereitstellung von Projektmitteln für eine Jugendkunstschule Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	479/18	Beschlussvorlage Anlage zu Vorl 479 18 Antrag der SPD-Fraktion
Ö 8	Gesamtstellenplan der Stadt Rheine für das Haushaltsjahr 2019 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	477/18	Beschlussvorlage Anlage 1: Gesamtstellenplan 2019 Anlage 2: Stellenplan 2019 - tariflich Beschäftigte Anlage 3: Stellenplan 2019 - Beamte Anlage 4: Nachweis nach § 8 III GemHVO Anlage 5: Übersicht der befristeten Stellen
Ö 9	Beratung Ergebnis- und Investitionsplan 2019-2022 - Ergebnisse der Fachausschussberatungen Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2, Enthaltungen: 1	476/18	Beschlussvorlage Anlage 1: Änderungen der Fachausschüsse (Ergebnisplan) Anlage 2: Änderungen der Fachausschüsse (Investitionsplan) Anlage 3: Sonderbereich 9 (Ergebnisplan) Anlage 4: Sonderbereich 9 (Investitionsplan)
Ö 10	Eingaben an den Rat der Stadt bzw. an den Haupt- und Finanzausschuss
Ö 11	Anfragen und Anregungen
Ö 11.1	Unlandstraße - Verkehrssituation
Ö 11.2	Erneuerung Hansaallee
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:11 Uhr
N 12	gesperrte Information
N 13	gesperrte Information
N 14	gesperrte Information
N 15	gesperrte Information
N 15.1	gesperrte Information
N 16	gesperrte Information
N 17	gesperrte Information
N 17.1	gesperrte Information
N 17.2	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:11 Uhr