SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 21.06.2006

Sitzung

RAT/014/2006

Gremium

Rat der Stadt Rheine

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

21.06.2006

Zeit

16:00-19:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift Nr. 13 über die öffentliche Sitzumg am 04. April 2006
Ö 2	Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 04. April 2006 gefassten Beschlüsse
Ö 3	Jakobi Altenzentrum - Kuratorium Entsendung einer Vertreterin/eines Vertreters Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	276/06	Beschlussvorlage
Ö 3.1	Stadtsparkasse Rheine - Änderung in der Besetzung des Verwaltungsrates Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	291/06	Tischvorlage
Ö 3.2	Änderung in der Besetzung des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" Antrag der FDP-Fraktion vom 19. Juni 2006 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	292/06	Tischvorlage
Ö 3.3	Stadtwerke Rheine GmbH - Änderung in der Besetzung des Aufsichtsrates Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	293/06	Tischvorlage
Ö 4	Jahresabschluss 2005 der Stadtsparkasse Rheine 1. Entlastung der Organe der Stadtsparkasse 2. Verwendung des Jahresüberschusses Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	277/06	Beschlussvorlage Stadtsparkasse Rheine Bericht zum Geschäftsjahr 2005
Ö 5	Jahresabschluss 2005 der Stadtwerke Rheine GmbH a) Feststellung des Jahresabschlusses b) Ergebnisverwendung c) Entlastung des Aufsichtsrates Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	278/06	Beschlussvorlage Jahres- und Konzernabschluss zum 31. Dezember 2005 und Lagebericht der Stadtwerke Rheine GmbH und des Konzerns für das Geschäftsjahr 2005
Ö 6	Energie- und Wasserversorgung Rheine GmbH - Gründung der Biogasleitung GmbH Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	279/06	Beschlussvorlage Anlage 1: Gesellschaftsvertrag
Ö 7	Energie- und Wasserversorgung Rheine GmbH - Beteiligung an der Trianel Power-Projektgesellschaft Kohlekraftwerk mbH + Co. KG Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 1	280/06	Beschlussvorlage
Ö 8	Energie- und Wasserversorgung Rheine GmbH - Beteiligung an der Trianel Gasspeichergesellschaft Epe mbH + Co. KG Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	281/06	Beschlussvorlage
Ö 9	Jahresabschluss 2005 der Wohnungsgesellschaft der Stadt Rheine mbH a) Feststellung des Jahresabschlusses b) Ergebnisverwendung c) Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	282/06	Beschlussvorlage Anlage 1: Anlagen
Ö 10	Jahresabschluss 2005 der EWG Entwicklungs- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft für Rheine mbH a) Feststellung des Jahresabschlusses b) Ergebnisverwendung c) Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	283/06	Beschlussvorlage Anlage 1: grafische Darstellungen
Ö 11	Beschlüsse zum Jahresabschluss 2005 der GVZ-Entwicklungsgesellschaft mbH a) Feststellung des Jahresabschlusses b) Ergebnisverwendung c) Entlastung der Geschäftsführung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	284/06	Beschlussvorlage Anlagen
Ö 12	Nachlass Paeßens-Wenzel, Gründung einer Museumsstiftung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	142/06	Beschlussvorlage
Ö 13	Schulkostenbeitrag des Kreises Steinfurt für die Berufskollegs der Stadt Rheine - Abschluss einer neuen Vereinbarung mit dem Kreis Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	221/06	Beschlussvorlage
Ö 14	Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für Kinder in Kindertageseinrichtungen Satzungsbeschluss Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 3	236/06/1	Beschlussvorlage
Ö 15	Beschlussfassung und Verabschiedung des Gesamtstellenplanes 2006 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	285/06	Beschlussvorlage Anlage 1: Stellenplan 2006 - Gesamtübersicht Anlage 2: Stellenplan Stadt Rheine 2006 - Beamte Anlage 3: Stellenplan Stadt Rheine 2006 - tariflich Beschäftigte Anlage 4: Gesamtverwaltung Altersteilzeit
Ö 16	Beschlussfassung und Verabschiedung - des Investitionsprogramms für die Jahre 2006-2009 - der Haushaushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Stadt Rheine für das Jahr 2006 Beratungsergebnis: geändert beschlossen	286/06	Beschlussvorlage Anlage 1: Einspruch von Herrn Adalbert Schauerte Anlage 2: Haushaltssatzung Anlage 3: Ergebnisplan / Finanzplan Anlage 4: Rahmenleitlinie
Ö 17	10. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. M 70, Kennwort: "Elter Straße", der Stadt Rheine I. Bestätigung der Beschlüsse des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" II. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	243/06	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersichtsplan Anlage 2: Übersichtsplan - ALT Anlage 3: Übersichtsplan - NEU Anlage 4: Begründung
Ö 18	Ausbau Neue Stiege von Dechant-Römer-Straße bis westliche Parkplatzzufahrt des geplanten Waldfriedhofes - Satzung über die Herstellungsmerkmale Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	156/06	Beschlussvorlage Anlage 1: Schreiben Einwohner/in A Anlage 2: Schreiben Einwohner/in B Anlage 3: Stellungnahme der Anwohner/innen Anlage 4: Schreiben Anwohner/in C Anlage 5: Lageplan Ausbau Neue Stiege, Bl. 1 und 2
Ö 19	6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 22, Kennwort: "Liegnitzer Weg", der Stadt Rheine I. Bestätigung der Beschlüsse des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" II. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	161/06	Beschlussvorlage Anlage 1: 6. Änderung B-Plan Nr. 22 - ALT Anlage 2: 6. Änderung B-Plan Nr. 22 - NEU Anlage 3: Begründung zur 6. Änderung des B-Planes Nr. 22
Ö 20	1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 290, Kennwort: "Staelskottenweg/Hauenhorster Straße", der Stadt Rheine - Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	147/06	Beschlussvorlage Anlage 1: Schreiben der Fa. Ernsting Immobilien GmbH + Co. KG Anlage 2: Übersicht B-Plan Nr. 290 - bisherige, rechtskräftige Fassung Anlage 3: Übersicht B-Plan Nr. 290 - Entwurf der 1. vereinfachten Änderung Anlage 4: Begründung zum B-Plan Nr. 290
Ö 21	6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. R 21, Kennwort: "Vogelstange", der Stadt Rheine I. Bestätigung der Beschlüsse des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" II. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	150/06	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersichtsplan ALT Anlage 2: Übersichtsplan NEU Anlage 3: Begründung
Ö 22	Außenbereichssatzung gemäß § 35 Abs. 6 BauGB, Kennwort: "Industriestraße", der Stadt Rheine I. Bestätigung der Beschlüsse des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" II. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 3	186/06	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersichtsplan Satzung Anlage 2: (Außenbereichs-)Satzung Anlage 3: Begründung zur (Außenbereichs-)Satzung
Ö 23	Bebauungsplan Nr. 116, Kennwort: "Verdistraße / Breitestraße", der Stadt Rheine I. Bestätigung der Beschlüsse des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" II. Änderungsbeschluss gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB III. Satzungsbeschluss Beratungsergebnis: abgesetzt	188/06	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersicht BPlan Nr. 116 Anlage 2: Begründung zum BPlan Nr. 116
Ö 24	14. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 d, Kennwort: "Westliche Innenstadt", der Stadt Rheine I. Bestätigung der Beschlüsse des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" II. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 3	247/06	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersichtsplan 14. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 d Anlage 2: Übersichtsplan ALT/NEU Anlage 3: Begründung zur 14. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 d
Ö 25	2. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 164, Kennwort: "Rheiner Straße-Nord", der Stadt Rheine I. Bestätigung der Beschlüsse des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" II. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	248/06	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersichtsplan Anlage 2: Übersichtsplan - ALT Anlage 3: Übersichtsplan - NEU Anlage 4: Begründung
Ö 26	10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Rheine, Kennwort: "Sassestraße" I. Bestätigung der Beschlüsse des Stadtentwicklungsausschusses ¿Planung und Umwelt¿ II. Feststellungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	249/06	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersichtsplan - ALT Anlage 2: Übersichtsplan - NEU Anlage 3: Begründung
Ö 27	1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 289, Kennwort: "Wadelheim-Ost/Sassestraße - Teil B 2", der Stadt Rheine I. Bestätigung der Beschlüsse des Stadtentwicklungsausschusses ¿Planung und Umwelt¿ II. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	250/06	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersichtsplan Anlage 2: Übersichtsplan - ALT Anlage 3: Übersichtsplan - NEU Anlage 4: Begründung
Ö 28	Bebauungsplan Nr. 286, Kennwort: "Mesum Nord - I", der Stadt Rheine I. Bestätigung der Beschlüsse des Stadtentwicklungsausschusses ¿Planung und Umwelt¿ II. Änderungsbeschluss gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	242/06	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersichtsplan 1 Anlage 2: Übersichtsplan 2 Anlage 3: Begründung mit Umweltbericht
Ö 29	15. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. M 79, Kennwort: "Johanneskirche", der Stadt Rheine I. Bestätigung der Beschlüsse des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" II. Änderungsbeschluss gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	244/06	Beschlussvorlage Anlage 1: Textl. Festsetzungen zur 15. Änderung/Ergänzung B-Plan Nr. M 79 Anlage 2: Übersichtsplan 15. Änderung/Ergänzung B-Plan Nr. M 79 Anlage 3: Begründung zur 15. Änderung/Ergänzung B-Plan Nr. M 79
Ö 30	Einwohnerfragestunde
Ö 31	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr
N 32	gesperrte Information
N 33	gesperrte Information
N 34	gesperrte Information
N 35	gesperrte Information
N 36	gesperrte Information
N 37	gesperrte Information
N 38	gesperrte Information
N 39	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr