SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 29.09.2015

Sitzung

RAT/007/2015

Gremium

Rat der Stadt Rheine

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

29.09.2015

Zeit

17:00-19:50 Uhr

Einladung Öffentlich

Anlage 1 der Einladung zu TOP 2

Anlage 2 der Einladung zu TOP 2

Anlage 3 der Einladung zu TOP 2

Anlage 4 der Einladung zu TOP 2

Amtliche Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Beschlussvorlage

323/15

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

322/15

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

316/15

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

280/15

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

324/15

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

219/15/2

Beratungsergebnis: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

219/15/1

Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt

Beschlussvorlage

Anlage 1: Eingabe

Anlage 2: Lageplan Ausbau

248/15

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

329/15

Beratungsergebnis: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage WLAN in der Innenstadt

326/15

Beratungsergebnis: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Präsentation Beteiligung am Förderaufruf "Regio.NRW"

RegioCall-Projektskizze "Regionales Kompetenzzentrum energieautarker Stadtumbau"

RegioCall-Projektskizze "Kompetenzregion Windenergie Münsterland"

327/15

Beratungsergebnis: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1 TexteNiederschrift Nr. 6 über die öffentliche Sitzung am 23.06.2015

Ö 2 TexteBericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 23.06.2015 gefassten Beschlüsse

Ö 3 Informationen der Verwaltung

Ö 3.1 TexteKorruptionsvorwürfe gegen Mitarbeiter/innen der Stadtverwaltung Rheine

Ö 3.2 TexteBröschüre über die Gedenkveranstaltungen "In Memoriam"

Ö 3.3 TexteAntrag der FDP-Fraktion vom 08.09.2015 an den Rat der Stadt Rheine

Ö 3.4 TexteAntrag der Fraktion DIE LINKE vom 14.09.2015 an den Rat der Stadt Rheine

Ö 3.5 TexteInformationsveranstaltung über die künftige Zusammenlegung von Hauptschulen

Ö 4 VO1 Dok.TexteÄnderungen in der Besetzung des Jugendhilfeausschusses - Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

Ö 5 VO1 Dok.TexteÄnderungen in der Besetzung des Sportausschusses sowie der Aufsichtsräte der EWG und des TaT

Ö 6 VO1 Dok.TexteNachbesetzungen für den Kulturausschuss und den Sportausschuss der Stadt Rheine - Vorschlag des Beirates für Menschen mit Behinderung

Ö 7 VO1 Dok.TexteNachbenennung von Mitgliedern für die Stadtteilbeiräte Hauenhorst/Catenhorn, Innenstadt/Hörstkamp und Rodde/Kanalhafen

Ö 8 VO1 Dok.TexteForensik - Verlängerung des Mietvertrages

Ö 9 VO1 Dok.TexteEinrichtung einer zusätzlichen Stelle für die Koordination der ehrenamtlichen Tätigkeit im Bereich der Flüchtlingshilfe/Migration Antrag Bündnis 90 Die Grünen

Ö VO1 Dok.Einrichtung einer zusätzlichen Stelle für die Koordination der ehrenamtlichen Tätigkeit im Bereich der Flüchtlingshilfe/Migration Antrag Bündnis 90 Die Grünen

Ö 10 VO3 Dok.TexteK 57 (Wadelheimer Chaussee) - Ausbau der Straße - Satzung über die Herstellungsmerkmale

Ö 11 VO1 Dok.TexteWohnungsgesellschaft der Stadt Rheine mbH - "10 Millionen in 10 Jahren - Haushaltsmaßnahmen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen"

Ö 12 VO2 Dok.TexteWLAN in der Innenstadt

Ö 13 VO4 Dok.TexteEFRE-Förderprojekte "Energieautarker Stadtumbau" und "Kompetenzregion Windenergie"

Ö 14 Einwohnerfragestunde

Ö 14.1 TexteEnde der Einspruchsfrist gegen die Bürgermeisterwahl am 13.09.2015

Ö 14.2 TexteGrünanlage am Bernburgplatz

Ö 14.3 TexteVerlängerung des Mietvertrages für die Forensik

Ö 15 Anfragen und Anregungen

Ö 15.1 TexteVerzögerungen bei der Baumaßnahme auf der Thiegarage

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:29 Uhr

N 16 gesperrte Information

N 17 gesperrte Information

N 18 gesperrte Information

N 18.1 gesperrte Information

N 19 gesperrte Information

N 20 gesperrte Information

N 21 gesperrte Information

N 22 gesperrte Information